Zitat: Gipfel in Wales

NATO beschließt schnelle Eingreiftruppe


Stand: 05.09.2014 13:59 Uhr

Um innerhalb kurzer Zeit auf Bedrohungen reagieren zu können, will die NATO eine sehr schnell einsetzbare Truppe aufbauen.
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Im Falle eines Einsatzes sollen die Soldaten nur mit leichtem Gepäck ausgerüstet sein. Fahrzeuge, Waffen, Munition und andere Ausrüstung werden den Plänen zufolge in möglichen Einsatzländern gelagert.
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Zitat:On Thursday Aug. 21, 2014, a U.S. Air Force F-15 requested an emergency landing in Turkey. It had been hit in its hydraulic systems during operations against the forces of the Islamic State of Iraq and Levant (ISIL) and was in no condition to reach as far as its original base in Qatar.
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A Turkish official source, who told me about the incident on condition of anonymity, underlined that permission was only granted because the life of a pilot was in danger and also out of solidarity between NATO members. “Otherwise,” the source said, “Turkey is keen not to take part in any active military operation in the region for the time being. But İncirlik is available for use for humanitarian and logistical operations within the struggle against ISIL.”
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Zitat:25 Jahre Mauerfall

Gorbatschow: Nato-Erweiterung war 1990 kein Thema

Er sei nach dem Mauerfall nicht über den Tisch gezogen worden, sagte Michail Gorbatschow: Ein Verzicht auf eine Nato-Osterweiterung sei keine Bedingung zur Wiedervereinigung gewesen. Fehler im Umgang mit Russland kritisierte derweil der frühere Außenminister Genscher.

Der frühere sowjetische Staats- und Parteichef Michail Gorbatschow hat der Darstellung widersprochen, ihm sei in Gesprächen über die deutsche Vereinigung ein Verzicht auf eine Ost-Erweiterung der Nato zugesagt worden. Bei den Verhandlungen 1990 sei dies kein Thema gewesen, sagte Gorbatschow am Samstag dem ZDF-„heute-journal“. Er fügte hinzu: „Der Warschauer Pakt existierte doch noch. Die Frage stellte sich damals gar nicht.“

Im Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 sei es um das Territorium der DDR gegangen, betonte er. „Keine Stationierung von Atomwaffen, keine Nato-Truppen, Reduzierung der Bundeswehr. Hier wurde alles erfüllt und wird erfüllt“, sagte Gorbatschow. ...

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Versprechen kam erst nach der Wiedervereinigung

Gorbatschow hat die Ost-Erweiterung in der Vergangenheit mehrfach kritisiert. Der „Bild“-Zeitung sagte Gorbatschow im Jahr 2009, Deutschland, die Vereinigten Staaten und andere Staaten des Westens hätten ihm nach der deutschen Wiedervereinigung - also auch nach den Verhandlungen zum Zwei-plus-Vier-Vertrag von 1990 - versprochen, „dass die Nato sich keinen Zentimeter nach Osten bewegen würde“. Daran hätten sich die Amerikaner nicht gehalten, und den Deutschen sei es gleichgültig gewesen. Dies habe dazu geführt, so Gorbatschow, „dass die Russen westlichen Versprechungen nun nicht mehr trauen“.

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Zitat:25. Juni 2015, 18:51 Uhr 25. Juni 2015, 18:51 Uhr

Die Rückkehr zum Verteidigungsbündnis

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Zitat:Nato

Nato begrüßt Einigung auf weiteres Griechenland-Hilfspaket

Ljubljana (AFP) Die Nato hat die Einigung der Euro-Staaten auf weitere Griechenlandhilfen begrüßt. Die wirtschaftliche Stabilität des Landes sei bedeutsam für die "Sicherheit" aller anderen Nato-Länder, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag bei einem Besuch in Slowenien. "Die Stabilität, der wirtschaftliche Wohlstand ist aus vielen Gründen wichtig, aber natürlich auch für die Sicherheit aller unserer Länder" [...].

Zitat:28. Juli 2015, 19:44 Uhr

Türkei gegen Kurden
Erdoğan schrumpft die Nato

Der türkische Präsident kündigt den Friedensprozess mit den Kurden. Und macht das mächtigste Militärbündnis der Welt zu einem Teil seiner PR-Strategie.
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Zitat:Nato: USA verlegen mehr Soldaten nach Polen

Um Russland abzuschrecken, kommen im April amerikanische Truppen nach Polen. Doch die Nato-Mitglieder in Osteuropa fordern noch mehr Unterstützung. [...] Ab Ende März würden die Verbände demnach einschließlich zahlreicher Fahrzeuge nach Orzysz im Nordosten Polens geschickt, teilte das Hauptquartier der US-Streitkräfte in Europa mit. Dabei durchqueren sie Deutschland und Tschechien.

Die Verlegung der Soldaten nach Osten soll Russland abschrecken. Im vergangenen Juli war beim Nato-Gipfel beschlossen worden, je tausend Soldaten nach Polen und in die baltischen Staaten Litauen, Estland und Lettland zu schicken. Die Länder fühlen sich wegen des russischen Vorgehens im Ukraine-Konflikt bedroht. [...]

Die deutsche Bundeswehr führt momentan einen Nato-Verband in Litauen an. Weitere Führungsnationen sind die USA in Polen, Großbritannien in Estland und Kanada in Lettland. Mit Truppenstationierungen und Manövern in östlichen Bündnisstaaten will die Nato Russland ihre militärische Stärke demonstrieren.

Zitat:Russische Desinformationen

Nato-General erwartet mehr Fake News

Nach falschen Vergewaltigungsvorwürfen gegen Bundeswehr-Soldaten rechnet ein Top-Nato-General mit weiteren Fake News aus Russland. Vor allem die osteuropäischen Staaten müssten sich darauf einstellen. [...]

Der Bericht, wonach sich deutschsprechende Männer an einer 15-Jährigen in Litauen vergangen haben sollen, "basiert nicht auf echten Ereignissen", sagte der Leiter des höchsten militärischen Gremiums der Allianz, General Petr Pavel, in München. "Das ist ganz klar 'fake news' und ich glaube, wir sollten davon mehr erwarten." [...]

Der estnische Außenminister Sven Mikser sagte am Rande der Sicherheitskonferenz in der bayerischen Landeshauptstadt, die osteuropäischen Nato-Staaten müssten sich auf russische Destabilisierungsversuche einstellen. "Wir sollten darauf vorbereitet sein, dass mit feindlicher Propaganda und falschen Nachrichten eine feindliche öffentliche Stimmung erzeugt werden soll", sagte er mit Blick auf die Vorwürfe gegen die Bundeswehr-Soldaten. Russland hat sich bislang nicht zum Vorwurf geäußert, es stecke hinter dem Bericht über die Vergewaltigung. Das deutsche Verteidigungsministerium hatte von einer Desinformationskampagne durch Unbekannte gesprochen.

Zitat:Former Obama Administration Official Warns Europe on Election Hacking

Carlin said countries with upcoming elections should be prepared to offer forceful and timely responses to cyber attacks.

A former Justice Department official who served in the Obama administration said European countries must be willing to respond forcefully to efforts by Russia or others to use cyber attacks to meddle in their elections, saying the U.S. response fell short. Former Assistant Attorney General John Carlin, who ran the national security division at the Justice Department and oversaw the pursuit of cyber criminals, said the United States did not do enough to deter the hacking and leaking of Democratic Party emails during the 2016 presidential campaign. [...] Carlin said countries with upcoming elections should be prepared to offer forceful and timely responses to cyber attacks.

“Pre-election, it’s vital that not just the United States but partners like Germany, like France make it clear what the red line is, that there’s going to be strong deterrence and that in terms of deterrence, our policy has got to be we are going to take action until the action stops," Carlin said.

Zitat:Nato will Trump auch im Anti-Terror-Kampf entgegenkommen

Die Nato-Partner wollen US-Präsident Donald Trump bei seinem ersten Spitzentreffen mit der Allianz am Donnerstag in Brüssel finanziell und im Kampf gegen den Terror stärker entgegenkommen.

Das Bündnis werde am Abend beschließen, der Anti-IS-Koalition beizutreten, kündigte Generalsekretär Jens Stoltenberg an. Am Vortag hatte er bereits verkündet, dass die Alliierten künftig Jahrespläne zur Erreichung der finanziellen Nato-Ziele vorlegen würden. Die Allianz ist abhängig von der mächtigen Militärmaschinerie der USA und wirbt bei ihrem Mini-Gipfel um die Gunst Trumps, der sich früher abfällig über das Bündnis geäußert und dessen Grundpfeiler infrage gestellt hatte. Er drohte mit der Aufkündigung des Beistandsversprechens, wenn die Partner nicht mehr zahlten, und nannte die Nato obsolet, weil sie zu wenig im Kampf gegen den Terror tue.

Zitat:"Nato ist Verteidigungsbündnis"

Gabriel schließt Kampfeinsatz gegen IS aus

Zwar sind alle 28 Mitgliedsstaaten der Nato Teil der Anti-IS-Koalition, die Nato selbst allerdings bislang nicht. Das soll sich nun ändern, der Einstieg des Verteidigungsbündnisses ist nur noch Formsache - allerdings nur zu Hilfszwecken, fordert der Außenminister. Vor dem Nato-Gipfel hat Außenminister Sigmar Gabriel die Beteiligung des Bündnisses an Kampfhandlungen gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) kategorisch ausgeschlossen. "Kampfhandlungen sind nicht der Auftrag der Nato. Sie ist ein Verteidigungsbündnis", sagte der SPD-Politiker in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. [...]

Die Nato war bereits mehrfach an offensiven Kampfeinsätzen beteiligt: im Kosovo-Krieg, in Afghanistan und in Libyen. Die Bombardements gegen den IS in Syrien und im Irak werden derzeit vor allem vom größten Nato-Mitglied USA in nationaler Verantwortung ausgeführt. Die Bundeswehr unterstützt sie mit Aufklärungs- und Tankflugzeugen. Die Nato ist mit "Awacs"-Aufklärungsflugzeugen beteiligt. [...]

Für die unzureichende Ausstattung der Bundeswehr machte der SPD-Politiker alleine den Koalitionspartner verantwortlich.

Zitat:Gabriel geht vom Abzug deutscher Soldaten aus Incirlik aus

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel geht von einem Abzug der deutschen Soldaten vom türkischen Luftwaffenstützpunkt Incirlik aus.

Die türkische Regierung erlaube weiterhin keine generellen Besuche aller deutschen Parlamentarier in Incirlik, sagte Gabriel am Montag [...] nach einem Gespräch mit seinem türkischen Kollegen Mevlüt Cavusoglu. Die Türkei müsse verstehen, dass unter diesen Umständen die deutschen Soldaten von dort abgezogen würden. Er gehe davon aus, dass der Bundestag angesichts dessen die Regierung auffordern werde, einen anderen Stationierungsort für die Soldaten zu finden.

Zitat:Montenegro ist in die NATO eingetreten

In einer offiziellen Zeremonie in Washington ist Montenegro der NATO beigetreten. Russland hatte die Entscheidung zum Beitritt heftig kritisiert, auch die Bevölkerung des Landes ist in der Frage gespalten.