+- Forum-Sicherheitspolitik (https://www.forum-sicherheitspolitik.org)
+-- Forum: Blickpunkt Welt (https://www.forum-sicherheitspolitik.org/forumdisplay.php?fid=90)
+--- Forum: Sicherheitspolitik und Wirtschaft (https://www.forum-sicherheitspolitik.org/forumdisplay.php?fid=96)
+--- Thema: Israel (/showthread.php?tid=3983)
Seiten:
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
21
22
23
24
25
26
27
28
29
30
31
32
33
34
35
36
37
38
39
40
41
42
43
44
45
46
47
48
49
50
51
52
53
54
55
56
57
58
59
60
61
62
63
64
65
66
67
68
69
70
71
72
73
74
75
76
77
78
79
80
81
82
83
84
85
86
87
88
89
90
91
92
93
94
95
96
97
98
99
100
101
102
103
104
105
106
107
108
109
110
111
112
113
114
115
116
117
118
119
120
121
122
123
124
125
126
127
128
129
130
131
132
133
134
135
136
137
138
139
140
141
142
143
144
145
146
147
148
149
150
151
152
153
154
155
156
157
158
159
160
161
162
163
164
165
166
167
168
169
170
171
172
173
174
175
176
177
178
179
- Erich - 20.01.2011
dann bring ich mal eine Nachricht von RIA NOVOSTI, für die ich hoffentlich nicht gleich wieder Prügel von Dir kriege :wink:
Zitat:Israelischer Soldat wegen Tötung von palästinensischem Zivilisten aus Armee entlassen
Thema: Nahost-Problem: Lösung oder Zuspitzung?
17:00 20/01/2011
TEL AVIV, 20. Januar (RIA Novosti).
....
- Schneemann - 20.01.2011
Wieso solltest du hier "Prügel" kriegen? Ein israelischer Soldat begeht (so wie es sich zumindest im Artikel darstellt) ein Verbrechen und fliegt aus der Armee (um dann evtl. zivil abgeurteilt zu werden?). Zumindest wird (so der erste Eindruck und nur in Bezug auf den RIA-Text) nichts vertuscht, sondern eine Konsequenz gezogen...
Schneemann.
- Erich - 20.01.2011
ich find die Konsequenz ja auch gut (vielleicht sogar eher zu schwach, wenn kein weiteres zivilrechtliches Verfahren folgt), aber Du weisst doch ... "russisches Schmierblatt" :wink:
- Schneemann - 23.01.2011
Zitat:Blatt: Israel legt Details für vorläufigen Nahost-Frieden vor<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE70M04I20110123">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 4I20110123</a><!-- m -->
Jerusalem (Reuters) - Israel will einem Zeitungsbericht zufolge mit einem vorläufigen Friedensvertrag die Grenzen eines künftigen Palästinenser-Staates nach eigenen Vorstellungen festlegen.
Mit einer Fläche von bis zu 50 Prozent des Westjordanlands bleibe Israel weit hinter den Forderungen der Palästinenser zurück, berichtete die israelische Zeitung "Haaretz" am Sonntag. Die Detailpläne für einen Interims-Vertrag mit den Palästinensern stammen demnach von Außenminister Avigdor Lieberman. Der Minister sehe das Vorhaben als "Präventivschlag", bevor weitere Länder einen Palästinenser-Staat im gesamten Westjordanland anerkennen, berichtete das Blatt unter Berufung auf einen hochrangigen Mitarbeiter Liebermans.
In den vergangen zwei Monaten hatten mehrere Länder Lateinamerikas - darunter Brasilien und Argentinien - einen palästinensischen Staat anerkannt und damit für Aufregung in Israel gesorgt. Lieberman will dem Bericht zufolge den Palästinensern 45 bis 50 Prozent des 1967 eroberten und bis heute besetzten Westjordanlandes zugestehen. Israelische Siedlungen dort sollen demnach nicht angetastet werden. Die Palästinenser beanspruchen dagegen das gesamte Westjordanland für sich. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat wies einen provisorischen Friedensvertrag am Sonntag zurück.
Tja, alles oder nichts...
Ferner...
Zitat:Israel inquiry finds Gaza aid flotilla raid 'was legal'<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bbc.co.uk/news/world-middle-east-12260983">http://www.bbc.co.uk/news/world-middle-east-12260983</a><!-- m -->
An Israeli inquiry has found the country's army acted legally in a deadly raid on a flotilla of aid ships trying to reach Gaza last May.
The raid, in which nine Turkish activists were killed, attracted widespread international condemnation. A separate UN inquiry last year said the navy had shown an "unacceptable level of brutality". But Israel's inquiry found the actions of its navy "to be legal pursuant to the rules of international law". There was widespread international criticism of Israel's actions, which severely strained relations with its long-time Muslim ally, Turkey.
Schneemann.
- Erich - 23.01.2011
Mit 45 bis 50 % der eroberten Westbank ist ein Staat Palästina nicht lebensfähig. Das ist kein Friedensangebot sondern eine Verarsche - und für manche sicher eine Kriegserklärung.
Nach dem Motto "Land für Frieden" heißt das Angebot umgesetzt:
45 % Land für 45 % Frieden ...
- Nightwatch - 23.01.2011
Erich schrieb:Mit 45 bis 50 % der eroberten Westbank ist ein Staat Palästina nicht lebensfähig.Belege diese vollkommen willkürliche Aussage.
Die Westbank ist durchaus ohne die israelischen Ansiedlungen lebensfähig.
Erich schrieb:Das ist kein Friedensangebot sondern eine Verarsche - und für manche sicher eine Kriegserklärung.So so, der Herr lässt hier mal wieder Unterstützung für den Terror erkennen?
Nach dem Motto "Land für Frieden" heißt das Angebot umgesetzt:
45 % Land für 45 % Frieden ...
Das Angebot ist Politik. Wird in Verhandlungen zwischen Netanjahu und Abaas keine Relevanz haben.
- Erich - 23.01.2011
Unverschämtheit
Wer sich gegen völkerrechtlich rechtswidrige Besetzung und Okupation stellt wird hier wieder als Unterstützer für Terroristen abgestempelt!
Solche hanebüchenen "Angebote" sind es, die den Terrorismus erst schüren.
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/israels-aussenminister-entwirft-landkarte-palaestinas-praeventivmassnahme-oder-witz-1.1050021">http://www.sueddeutsche.de/politik/isra ... -1.1050021</a><!-- m -->
Zitat:Israels Außenminister entwirft Landkarte Palästinas<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/israel988.html">http://www.tagesschau.de/ausland/israel988.html</a><!-- m -->
Präventivmaßnahme oder Witz?
23.01.2011, 16:38
Weltweit wirbt Palästina um seine Anerkennung. Israels Außenminister Lieberman soll nun kurzerhand eine eigene Landkarte des Palästinenserstaates entworfen haben. Diese sieht nur knapp die Hälfte des Westjordanlandes vor, israelische Siedlungen würden nicht angetastet.
...
Die Palästinenser wiesen die Initiative als "PR-Gag" zurück. Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat beschrieb die Idee im Gespräch mit einem israelischen Armeesender wörtlich als "Witz".
...
Zitat:Israelische Kommission legt Bericht vor
Angriff auf Gaza-Hilfsflotte verteidigt
Eine israelische Untersuchungskommission hat den Angriff auf eine Hilfsflotte für die Palästinenser im Gaza-Streifen als rechtmäßig bewertet.
...
Türkische Regierung empört
Die Türkei reagierte "entsetzt und empört" auf den Abschlussbericht. Die Regierung in Ankara hatte schon nach Einrichtung der israelischen Untersuchungskommission betont, die interne Prüfung sei bedeutungslos. Als Angeklagter könne Israel nicht zugleich Richter und Staatsanwalt sein. Seit dem blutigen Vorfall herrscht zwischen den ehemaligen Bündnispartnern Israel und der Türkei Funkstille.
...
Stand: 23.01.2011 14:52 Uhr
- Nightwatch - 23.01.2011
Erich schrieb:UnverschämtheitKeine Argumente?
Erich schrieb:Wer sich gegen völkerrechtlich rechtswidrige Besetzung und Okupation stellt wird hier wieder als Unterstützer für Terroristen abgestempelt!Belege das die Besatzung "völkerrechtlich rechtswidrig" ist.
Solche hanebüchenen "Angebote" sind es, die den Terrorismus erst schüren.
Tatsächlich hat Israel auf Basis der Resolution 242 das Recht und die Pflicht die fraglichen Gebiete bis zum Abschluss eines Friedensabkommens zu besetzen.
Das Angebot ist derweil die Frucht des Terrors und nicht umgekehrt.
Es sind die Palästinenser die seit Jahrzehnten auf ihrem Alles oder Nichts beharren während die Israelis bereit sind sehr weit zu gehen.
- Erich - 23.01.2011
Nightwatch schrieb:... Belege das die Besatzung "völkerrechtlich rechtswidrig" ist.Deine obskure israelische Meinung wird von keinem europäischen Staat und auch nicht von der EU geteilt.
Tatsächlich hat Israel auf Basis der Resolution 242 das Recht und die Pflicht die fraglichen Gebiete bis zum Abschluss eines Friedensabkommens zu besetzen.
....
Israel hat nur das Recht und die Pflicht, die besetzten Gebiete zu verwalten und für Sicherheit und Ordnung der einheimischen Bevölkerung zu sorgen.
Daraus erwächst weder das Recht, in den besetzten Gebieten Siedlungen zu errichten noch gar die Pflicht, die einheimische Bevölkerung zu vertreiben.
Das haben wir schon oft genug diskutiert und ist hier oft genug belegt worden. Ständige Wiederholungen machen Deine Auffassung nicht richtiger.
- Schneemann - 23.01.2011
Zitat:Mit 45 bis 50 % der eroberten Westbank ist ein Staat Palästina nicht lebensfähig. Das ist kein Friedensangebot sondern eine Verarsche - und für manche sicher eine Kriegserklärung.Naja, die, die den Krieg wollen, werden ihn eh beginnen, egal um wieviel Prozent man verhandelt. Aber wieso sollte dies (45%) nicht mal wenigestens EIN ANFANG sein? Man kann später immer noch dazu verhandeln. Aber von Beginn an abzulehnen zeugt von Sturheit und Kurzsichtigkeit. Niemand hat eine Universallösung, aber mal anfangen könnte man ja mal mit dem (Wieder-)Verhandeln.
Zitat:Nach dem Motto "Land für Frieden" heißt das Angebot umgesetzt:Den Satz verstehe ich nicht. :?:
45 % Land für 45 % Frieden ...
Schneemann.
- Nightwatch - 23.01.2011
Erich schrieb:Deine obskure israelische Meinung wird von keinem europäischen Staat und auch nicht von der EU geteilt.Das ist keine obskure Meinung, das ist einfach das geltende Recht.
Was von der Staatengemeinschaft wie so oft ignoriert wird.
Erich schrieb:Israel hat nur das Recht und die Pflicht, die besetzten Gebiete zu verwalten und für Sicherheit und Ordnung der einheimischen Bevölkerung zu sorgen.Es erwächst viel weniger das Recht die eigene Bevölkerung im eigenen Land einzusperren. Die Siedlerbewegung ist nicht auf Betreiben der Regierung entstanden sondern existiert seit jeher.
Daraus erwächst weder das Recht, in den besetzten Gebieten Siedlungen zu errichten noch gar die Pflicht, die einheimische Bevölkerung zu vertreiben.
Ob es dir und deinesgleichen passt oder nicht, Juden haben ein historisches und juristisch verbrieftes Recht im Westjodanland zu leben.
Wer damit ein Problem hat ist ein Antisemit und Rassist.
Erich schrieb:Das haben wir schon oft genug diskutiert und ist hier oft genug belegt worden. Ständige Wiederholungen machen Deine Auffassung nicht richtiger.Ich spreche die Wahrheit, da kannst du bis in alle Ewigkeit schreiben was du willst, es wird sich nicht ändern.
- Erich - 23.01.2011
Nightwatch schrieb:....Israel ist Mitglied der Uno und damit den Menschenrechten, dem Völkerrecht und dem Humanitären Völkerrecht verpflichtet. Es hat sich wie jedes andere Land an das Recht zu halten, und jeglicher Verstoss dagegen müsste geahndet werden.
Das ist keine obskure Meinung, das ist einfach das geltende Recht.
Was von der Staatengemeinschaft wie so oft ignoriert wird.
Der Internationale Gerichtshof, IGH (frz. Cour internationale de Justice, CIJ, engl. International Court of Justice, ICJ), ist das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen.
Die Annexion Ost-Jerusalems ist völkerrechtlich illegal und von den Vereinten Nationen scharf verurteilt (Verurteilung durch die Resolution 478 (1980) des Un-Sicherheitsrates vom 20. August 1980 als eine Verletzung des Internationalen Rechts und hinzugefügt, „that all legislative and administrative measures and actions taken by Israel, the occupying Power, which have altered or purport to alter the character and status of the Holy City of Jerusalem ... are null and void.” Er forderte die anderen Staaten auf, “not to recognize the ‘basic law’ and such other actions by Israel that, as a result of this law, seek to alter the character and status of Jerusalem.”).
zum nachlesen
In einem Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag zur von Israel errichteten Sperranlagen im Westjordanland wird weiter klar von der Grundlage ausgegangen, dass es sich beim Land, das vor 1967 jordanisch verwaltet wurde, um von Israel okkupiertes und zum Teil (Ostjerusalem) um völkerrechtlich nicht gültig annektiertes Land handelt. Der Internationalen Gerichtshofs (IGH) hat in seinem Gutachten vom Juli 2004 den Bau der Mauer in den besetzten palästinensischen Gebieten als völkerrechtswidrig verurteilt. Diese Sicht des Völkerrechts gilt umso mehr − auch wenn nicht in einem internationalen Rechtsgutachten behandelt − durch Analogieschluss für die früher syrisch besetzten Golanhöhen.
Bereits 2003 hatte die Generalversammlung in einer Resolution (ES 10/13) gefordert, den Mauerbau in den besetzten palästinensischen Gebieten rückgängig zu machen. Unter Bezugnahme auf das Gutachten des IGHs verabschiedete die Generalversammlung im August 2004 eine weitere Resolution (ES 10/15), in der sie den Mauerbau verurteilt. Der UNMenschenrechtsrat hat den Mauerbau zuletzt im Mai 2009 als Bruch des Völkerrechts verurteilt (Resolution 10/18 und Resolution 10/20).
Nightwatch schrieb:...
Ob es dir und deinesgleichen passt oder nicht, Juden haben ein historisches und juristisch verbrieftes Recht im Westjodanland zu leben.
Wer damit ein Problem hat ist ein Antisemit und Rassist.
....
Ob es Dir und deinesgleichen passt oder nicht: Juden sind Angehörige einer sehr achtbaren Religionsgemeinschaft, die in der ganzen Welt besteht und der Angehörige unterschiedlichster Ethnien und Völker angehören.
Was Juden in den von Israel besetzten Gebiete dürfen oder nicht richtet sich nach international gültigen Völkerrecht, das nicht zwischen den Angehörigen unterschiedlicher Glaubensbekenntnisse differenziert.
Es geht ausschließlich um israelische oder palästinensiche Bürger und die Verantwortung der israelischen Regierung. Was Palästinensern erlaubt ist - unabhängig von ihrer Religionszugehörigkeit - ist den Angehörigen der Besatzungsmacht - ebenso unabhängig von ihrer Religionszugehörigkeit - noch lange nicht erlaubt.
Ausdrücklich verboten sind der Besatzungsmacht die Annexion besetzten Territoriums – also Ost‐Jerusalems und der Golan‐Höhen – (Art. 2.3 u. 2.4 UN‐Charta), die Besiedlung mit eigenen Staatsangehörigen sowie die Verschleppung von Teilen der Bevölkerung (Art. 147 IV. Genfer Abkommen, Art. 85.4 des 1.Zusatzprotokolls zu den Genfer Abkommen von 1976).
Der Verstoß gegen diese Verbote ist als Kriegsverbrechen zu ahnden, wofür der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag zuständig ist (Art. 8.2 a, b Statut des Internationalen Strafgerichtshof ‐ IStGH ‐ von 1998).
Als Besatzungsmacht muß Israel vielmehr die Versorgung der Bevölkerung mit den lebensnotwendigen Nahrungsmitteln und medizinischen Gütern (Art. 55 ff. IV. Genfer Abkommen) gewährleistem, den Schutz der Menschenrechte, der religiösen und anderen Gebräuche (Art. 27 IV. Genfer Abkommen) sowie die Achtung der innerstaatlichen Rechtsordnung (Art. 64 IV. Genfer Abkommen) sicherstellen.
Wer da die "Rassismus" und "Antisemiten"-Keule schwingt, sollte einmal selbst in den Spiegel schauen.
Quellen:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.chemie.fu-berlin.de/fb/diverse/paech041215.html">http://www.chemie.fu-berlin.de/fb/diver ... 41215.html</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://salam-shalom.org/events/2010-01-30-Norman-Paech/paech-und-seifer-2009.pdf">http://salam-shalom.org/events/2010-01- ... r-2009.pdf</a><!-- m -->
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit-fragen.ch/ausgaben/2009/nr2-vom-1212009/zur-situation-im-gaza-streifen/">http://www.zeit-fragen.ch/ausgaben/2009 ... -streifen/</a><!-- m -->
- Nightwatch - 23.01.2011
Zitat:Israel ist Mitglied der Uno und damit den Menschenrechten, dem Völkerrecht und dem Humanitären Völkerrecht verpflichtet. Es hat sich wie jedes andere Land an das Recht zu halten, und jeglicher Verstoss dagegen müss¬te geahndet werdenWenn sie jedes Land der Welt so sehr wie Israel um den ganzen Kram bemühen würde wäre die Welt ein wesentlich besserer Ort.
Das Problem das du un deinesgleichen haben ist, das ihr in eurem Hass vollkommen die Perspektive verloren habt.
Zitat:Die Annexion Ost-Jerusalems ist völkerrechtlich illegal und von den Vereinten Nationen scharf verurteilt (Verurteilung durch die Resolution 478 (1980) des Un-Sicherheitsrates vom 20. August 1980 als eine Verletzung des Internationalen Rechts und hinzugefügt, „that all legislative and administrative measures and actions taken by Israel, the occupying Power, which have altered or purport to alter the character and status of the Holy City of Jerusalem ... are null and void.” Er forderte die anderen Staaten auf, “not to recognize the ‘basic law’ and such other actions by Israel that, as a result of this law, seek to alter the character and status of Jerusalem.”).Resolution 478 ist non binding und damit für den Papierkorb.
Derweilen ist es naiv zu glauben man könne den Status Quo zementieren. Das funktioniert nur wenn man Stacheldraht aufzieht und Mauern baut.
Aha halt, klar, das passt euch natürlich auch nicht wenn es die Israelis tatsächlich machen. Weils ja die armen Palis hindert Israelis zu massakrieren. Was selbstverständlich völkerrechtswidrig ist.
Wie krank muss man sein um so denken zu können.
Aber hey, get ja nur um ein paar Juden. Da ist es selbstverständlich wichtiger das ein paar Palis auf ihre Felder kommen.
Krank, einfach nur krank.
Zitat:In einem Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes in Den Haag zur von Israel errichteten Sperranlagen im Westjordanland wird weiter klar von der Grundlage ausgegangen, dass es sich beim Land, das vor 1967 jordanisch verwaltet wurde, um von Israel okkupiertes und zum Teil (Ostjerusalem) um völkerrechtlich nicht gültig annektiertes Land handelt.Mal davon abgesehen das Rechtsgutachten keinerlei juristische Relevanz haben – Territorium das ein Staat in einem Verteidigungskrieg erobert hat darf selbstverständlich auch annektiert werden. Es ist ein historischer Irrsinn das dieses Recht mal so eben jeden Staat den Welt zugestanden wird aber nicht Israel.
Zitat: Ob es Dir und deinesgleichen passt oder nicht: Juden sind Angehörige einer sehr achtbaren Religionsgemeinschaft, die in der ganzen Welt besteht und der Angehörige unterschiedlichster Ethnien und Völker angehören.Spars dir, das nimmt dir keiner ab. Es geht nicht um Israelis und Palis. Es geht um Juden und Araber. Kein Mensch würde sich darüber empören wenn auschließlich Israelische Araber im Westjordanland siedeln würden.
Was Juden in den von Israel besetzten Gebiete dürfen oder nicht richtet sich nach international gültigen Völkerrecht, das nicht zwischen den Angehörigen unterschiedlicher Glaubensbekenntnisse differenziert.
Es geht ausschließlich um israelische oder palästinensiche Bürger. Was Palästinensern erlaubt ist - unabhängig von ihrer Religionszugehörigkeit - ist den Angehörigen der Besatzungsmacht - ebenso unabhängig von ihrer Religionszugehörigkeit - noch lange nicht erlaubt.
Das Problem ist nicht das die Menschen dort israelische Pässe haben. Das Problem ist das sie Juden sind. Ganz einfach.
Und wie schon wiederholt hier erklärt: Der Israelische Staat hat nach dem internationalen Völkerrecht NICHT das Recht seinen Bürgern den zutritt in besetzte Gebiete zu verwehren.
Er darf sie lediglich nicht dazu zwingen dorthin zu ziehen.
Zitat:Ausdrücklich verboten sind der Besatzungsmacht die Annexion besetzten Territoriums – also Ost‐Jerusalems und der Golan‐Höhen – (Art. 2.3 u. 2.4 UN‐Charta), die Besiedlung mit eigenen Staatsangehörigen sowie die Verschleppung von Teilen der Bevölkerung (Art. 147 IV. Genfer Abkommen, Art. 85.4 des 1.Zusatzprotokolls zu den Genfer Abkommen von 1976).Das GRUNDSÄTZLICHE Anketierungsverbot erwächst aus Art. 2 Nr. 4 der UN Charta.
Art. 51 billig Staaten im Falle eines feindlichen Aktes jedoch ein allumfassendes und naturgegebenes Recht zu Selbstverteidigung das sehr wohl Annektierungen einschließt.
Kein Gremium der Welt kann einem Staat das Recht zur Selbstverteidigung absprechen.
- Erich - 23.01.2011
Nightwatch schrieb:...Du und Deinesgleichen sollte mal in den Spiegel schauen.
Das Problem das du un deinesgleichen haben ist, das ihr in eurem Hass vollkommen die Perspektive verloren habt.
....
Und hör mit Deinem Gesülze auf, dass es "nur um ein paar Juden" gehen soll. Diese Moralin-Geschichte zieht nicht.
Die israelischen Staatsbürger - unabhängig von ihrer Glaubenszugehörigkeit - haben in Israel und innerhalb der international anerkannten Grenzen des Staates alle Rechte, die ihnen der israelische Staat zugesteht.
Die israelischen Staatsbürger - unabhänig von ihrer Glaubenszugehörigkeit - haben ausserhalb dieser Grenzen nur die Rechte, die ihnen international zugestanden werden.
Wie krank muss man sein, um die israelischen Siedlungen und die Annexion fremden Staatsgebietes, verbunden mit der Vertreibung der einheimischen Bevölkerung, als "Selbstverteidigung" darstellen zu können.
Art. 51 UN-Charta
=> hier <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.unric.org/de/charta?start=7">http://www.unric.org/de/charta?start=7</a><!-- m --> nachzulesen
erlaubt die Selbstverteidigung, nicht aber die Annexion fremden Territoriums.
Art. 51 UN-Charta
=> hier <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.unric.org/de/charta?start=7">http://www.unric.org/de/charta?start=7</a><!-- m --> nachzulesen
steht zudem unter dem Vorbehalt der Befugnisse des UN-Sicherheitsrats,
und was die UN und der UN-Sicherheitsrat zum israelischen Vorgehen in den besetzten Gebieten meinen, habe ich ja schon dargelegt.
Kein Staat der Welt darf "mal so" fremdes Territorium annektieren. Die Regelung von Grenzen bleibt einem (Friedens-)Abkommen zwischen den beteiligten Staaten vorbehalten.
Erst die vertraglichen Regelungen (Ostverträge) zwischen der Bundesrepublik bzw. der DDR und Polen haben die Grenzverschiebungen in Folge des 2. Weltkrieges legalisiert.
Bis zu entsprechenden Vereinbarungen mit den Palästinensern bleiben die Westbank und Ost-Jerusalem völkerrechtlich besetztes und von Israel nur verwaltetes Gebiet.
Punkt und Basta
- Kosmos - 23.01.2011
Zitat:Wenn sie jedes Land der Welt so sehr wie Israel um den ganzen Kram bemühen würde wäre die Welt ein wesentlich besserer Ort.OMG, ein Gebiet errobern und 50 Prozent davon annektieren wollen, das soll die Welt zu einem besseren Ort machen?
Zitat:Spars dir, das nimmt dir keiner ab. Es geht nicht um Israelis und Palis. Es geht um Juden und Araber. Kein Mensch würde sich darüber empören wenn auschließlich Israelische Araber im Westjordanland siedeln würden.ich bin mir ziemlich sicher, wären Juden an der Stelle der Palis würdest du persönlich ganz anders reden und auch die rechtliche Situation grundsätzlich anders sehen.
Zitat:Und wie schon wiederholt hier erklärt: Der Israelische Staat hat nach dem internationalen Völkerrecht NICHT das Recht seinen Bürgern den zutritt in besetzte Gebiete zu verwehren.+
Er darf sie lediglich nicht dazu zwingen dorthin zu ziehen
Zitat:Das GRUNDSÄTZLICHE Anketierungsverbot erwächst aus Art. 2 Nr. 4 der UN Charta.solche Argumentation zieht internationales Recht ins Lächerliche, bzw. macht deutlich das es da nur auf Recht des Stärkeren anommt.
Art. 51 billig Staaten im Falle eines feindlichen Aktes jedoch ein allumfassendes und naturgegebenes Recht zu Selbstverteidigung das sehr wohl Annektierungen einschließt.
Kein Gremium der Welt kann einem Staat das Recht zur Selbstverteidigung absprechen