Zitat:Es wäre sehr positiv, wenn dadurch die liberalen Kräfte in Israel gestärkt und die an der Macht befindlichen Falken damit nachhaltig geschwächt würden.

Zitat:Auch Araber beteiligt
Sozialproteste in ganz Israel
In Israel gehen die Proteste für bezahlbarem Wohnraum sowie Verbesserungen im Bildungs- und Gesundheitswesen und eine umfassende Steuerreform weiter. Am Wochenende weiteten sich die Proteste auch auf die Peripherie aus.

14. August 2011 ...

Nightwatch schrieb:Tatsächlich ist es umgekehrt: Die hohen Lebenshaltungskosten führten zu verstärkten Siedlungsbau, da die Nachfrage nach günstigem Wohnraum hoch war und ist.

Zitat:...
Einwanderungspolitik

Grundlage der israelischen Einwanderungspolitik ist das sogenannte Rückkehrgesetz vom 5. Juli 1950 (Law of Return). Darin manifestiert sich das Konzept eines jüdisch-zionistischen Staates, der es weltweit jeder Person jüdischer Herkunft bzw. jüdischen Glaubens erlaubt – ja sogar nahelegt –, in das Land ihrer Vorfahren zurückzukehren. Wörtlich heißt es dort: „Jeder Jude hat das Recht, als Einwanderer [hebr. Oleh] nach Israel zu kommen.“ Die Einwanderung wird als „Rück-“ oder „Heimkehr“ und wörtlich als Aufstieg bezeichnet (hebr. Alija). Die quasi unbeschränkte jüdische Einwanderung war jedoch von Beginn an nicht unumstritten. In Anbetracht der immensen Herausforderungen bei der Integration in den frühen 1950er Jahren versuchte die Regierung Israels zeitweilig, die Einwanderung durch Richtlinien zu steuern: Junge, gesunde und potenziell produktive Einwanderungswillige sollten den Vorzug erhalten. Die Beschränkungen erwiesen sich in der Praxis aber als schwer durchführbar.10

Um den Realitäten der Familieneinwanderung gerecht zu werden, wurde die Reichweite des Rückkehrgesetzes sogar vergrößert. Denn nach jüdischem Recht (Halacha) ist eine Person nur dann jüdisch, wenn entweder die Mutter Jüdin ist oder wenn die Person nach den Regeln des orthodoxen Rabbinatsgerichts zum Judentum konvertiert ist. Dies erschwerte Familienzusammenführungen. Griff bereits das Rückkehrgesetz in seiner ursprünglichen Fassung über die halachische Definition der Zugehörigkeit zum Judentum hinaus, bezieht das Einwanderungsrecht seit 1970 auch Nicht-Juden ein, wenn sie über mindestens ein jüdisches Großelternteil verfügen. Auch Ehepartner erhalten einen Rechtsanspruch auf Einwanderung und Staatsbürgerschaft, egal ob sie selbst Juden sind oder nicht.11

Nicht nur das Staatsangehörigkeits- und das Aufenthaltsrecht sind auf die jüdische Zuwanderung ausgerichtet. Auch in anderen Bereichen bietet der Staat zahlreiche Anreize für potenzielle Immigranten. Dazu gehören insbesondere Steuererleichterungen, Zollprivilegien und materielle Integrationsbeihilfen (siehe Abschnitt Integration).
...

Nightwatch schrieb:...
Tatsächlich ist es umgekehrt: Die hohen Lebenshaltungskosten führten zu verstärkten Siedlungsbau, da die Nachfrage nach günstigem Wohnraum hoch war und ist.

Zitat:.. Die Renen sind niedrig, die Krankenhäuser überfüllt, Mieten und Lebensmittel teuer.

... demonstrieren Hunderttausende für mehr soziale Gerechtigkeit ...

Auf der langen Liste der Forderungen finden sich: Mehrwertsteuersenkung, Mietkontrolle, kostenlose Kinderbetreuung, höhere Mindestlöhne, Ende der Privatisierungen ....

Armut: fast 20 Prozent aller Familien.
Erwerbsquote: gerade mal 57 Prozent.
Sozialausgaben: stetig sinkend.
Verteidigungsausgaben pro Kopf: unter den höchsten weltweit.

"Unsere Regierung bevorzugt all jene, die Macht haben - Orthodoxe, Siedler, Wirtschaftsbosse, Gewerkschaften" .... die Siedler haben neue Straßen und billige Kredite bekommen, die Orthodoxen Stipendien, damit sie sich besser dem Tora-Studium widmen können. Gekürzt wurde bei der Mittelschicht.

Zitat:Am Ende ... gehe es ... natürlich auch um die Besatzung des Westjordanlandes, die Siedler, die Orthodoxen nd die Frage, wie sich Israel definiere. Denn soziale Gerechtigkeit bedeute auch, dass die Religiosen arbeiten müssen, und Juden, israelische Araber und Palästinenser gleiche Rechte haben.

Zitat:die Proteste in derselben Woche begannen, in der das Boykottgesetz verabschiedet wurde. ... Das Gesetz schränkt die Meinungsfreiheit ein, es verbietet Aufrufe zum Boykott israelischer Produkte, mit denen Aktivisten ein Ende der Besatzung des Westjordanlandes erzwingen wollten: "Wir wollen diesen Prozess stoppen. Wir wollen Israel nicht den Extremisten überlassen."

Zitat:Rein wirtschaftlich gesehen - und keinesfalls ideologisch gedacht - befindet sich Israel in der gleichen Situation wie die DDR oder die "Soffjets" vor dem Zusammenbruch. Die (militärischen) Ausgaben, die aus dem Interesse einer radikalen Minderheit getätigt werden, übersteigen das Leistungsvermögen der Volkswirtschaft.
Das führt zu Protesten der Benachteiligten, die diese Ausgaben nicht mehr mit finanzieren wollen.

Zitat:Nach Anschlägen im Süden

Israel reagiert mit Luftangriff auf Terrorserie

Nur wenige Stunden nach der Terrorserie im Süden Israels haben israelische Streitkräfte Ziele im Süden des Gazastreifens bombardiert. Das bestätigten Militärsprecher in Jerusalem. Mindestens sechs Menschen wurden nach palästinensischen Angaben bei dem Luftangriff getötet. Unter den Toten bei dem Ort Rafah sei auch ein Kind, sagte ein Sprecher des medizinischen Notdienstes der Nachrichtenagentur dpa.

Zuvor war der Süden Israels von einer Serie von Attentaten erschüttert worden. Bei mehreren koordinierten Angriffen auf mehrere Fahrzeuge nahe der Stadt Eilat wurden nach Angaben eine Sprecherin der israelischen Streitkräfte sieben Menschen getötet. Es handele sich um sechs Zivilisten und ein Mitglied der Sicherheitskräfte. 25 weitere Menschen seien verletzt worden sein. [...]

Die Identität der Angreifer ist bislang unklar. Verteidigungsminister Ehud Barak machte die Palästinenser für die Angriffe verantwortlich. "Der Ursprung des Terroranschlags ist Gaza, und wir werden dagegen mit all unserer Kraft und Entschlossenheit vorgehen", erklärte Barak. Es handele sich um einen "ernsten, koordinierten Terrorangriff", der von dem Kontrollverlust der ägyptischen Sicherheitskräfte über die Sinai-Halbinsel und der Ausbreitung des Terrorismus in dieser Region zeuge, erklärte der Minister weiter.

Nightwatch schrieb:Du kapierst es nicht, oder?
Die Siedlungen wachsen ohne Ende weil dort die Lebenshaltungskosten niedriger sind als im Großraum Tel Aviv.
Der Siedlungsbau ist nicht das Problem, vielmehr kuriert die Regierung damit seit jeher die Symptome. Ohne Siedlungsbau wäre die Situation noch wesentlich ungünstiger.....

Zitat:Luftangriffe nach Anschlägen
Tote im Süden Israels
Israel reagiert auf die Anschlagsserie im Grenzgebiet zu Ägypten, bei der sieben Israelis getötet wurden: Die Armee flog einen Luftangriff auf Ziele im Gazastreifen. Nach palästinensischen Angaben wurden dabei sechs Menschen getötet.

Von Hans-Christian Rößler, Jerusalem
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Zitat:der Siedlungsbau ist deshalb so "preiswert", weil er entsprechend hoch subventioniert wird (und dazu zähle ich auch die Kosten für Erschließung und Infrastruktur wie Straßen, Schulen ... günstige Kredite und die Militärausgaben zum Schutz der Siedlunen - ohne diese Subventionen könnte das Geld an anderer Stelle verwendet oder eine Reduzierung der Mehrwertsteuer vorgenommen werden

Nightwatch schrieb:....

Ansonsten:
Typisch tendenziöse Zitierweise mal wieder. Die IAF hat nicht sechs Menschen getötet sondern die Führung der Terrorzelle liquidiert, die den Angriff heute durchgeführt hat.


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Erich schrieb:erst mal - es sterben auf beiden Seiten Menschen!

Erich schrieb:Man fragt sich als Unbeteiligter schon, wer hier sprachlich manipuliert. Mit der "ent-Menschlichung" als "Führung einer Terrorzelle" wird sprachlich sehr tendenziöse Politik gemacht, und "Liquidation" ist nichts anderes als staatlich angeordneter Mord ohne vorheriges Gerichtsverfahren.

Erich schrieb:Der Siedlungsbau auf der einen oder anderen Seite einer Linie ist entscheidend dafür, ob man auf eigenem Grund baut oder auf fremden Boden, ob eine entsprechende Siedlung völkerrechtlich legal oder illegal ist, ob man damit die Rechte Anderer verletzt oder nicht. Das ist dann zumindest ein emotionales Thema.

Erich schrieb:Im Übrigen könnte man ja anstelle der Subventionen für die Siedlungen im Westjordanland ja auch genauso Subventionen für den Wohnungsbau in Israel gewähren - dann wären diese Wohnungen entsprechend günstiger.

Nightwatch schrieb:

Erich schrieb:erst mal - es sterben auf beiden Seiten Menschen!

Unerheblich. Entscheidend ist das es die einen verdient haben.

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Schneemann schrieb:....
1.) Zunächst: Das die israelischen Militärausgaben nur auf die Interessen einer radikalen Minderheit zurückzuführen seien, ist ziemlich hanebüchen. Es gibt wohl kaum eine Armee, die so in der Bevölkerung verankert ist, und zudem kaum eine, die eine derart hohe Akzeptanz bei der überwiegenden Masse der Bevölkerung besitzt, was natürlich auch aus der Bedrohungslage resultiert. Es spielt auch keine Rolle, ob linke oder konservative Parteien am Ruder sind, was die Akzeptanz der IDF angeht.

2.) Israel gibt aktuell etwa 6,3% des BIP für Rüstung aus, was im Landesvergleich viel ist. Aber: Nach deiner Theorie müssten dann andere, z. B. arabische Staaten (Saudi-Arabien, Oman, sämtliche Emirate, Jordanien) bald auch zusammenbrechen wie die Sowjetunion, da sie etwa ähnlich viel ausgeben. Ich weiß nicht, ob sie zusammenbrechen, aber eines weiß ich, sie brechen höchstens dann zusammen, wenn es dort einen Fortsetzung des politischen "Frühlings" gibt, aber nicht weil sie wie die Sowjets pleite gehen werden.
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Schneemann.

Zitat: "Der israelische Ökonom Shlomo Swirski stellte in einer Studie für das ADVA Center in Israel fest, dass "[t]here is no way we can calculate the full budgetary cost of Israel`s military control of the Palestinian territories - the cost of command centers, special forces, the extensive use of reserve units, etc. This is because most of the budget books about defense expenditures are secret". Seiner Ansicht nach sind die einzigen Indikatoren für eine grobe Schätzung der militärischen Kosten der Besatzung die im Haushalt extra ausgeschriebenen Zusatzausgaben für IDF Operationen in der Westbank und im Gazastreifen. So flossen laut Swirski zwischen 2000 und 2008 jährlich zwischen 125 und 1.330 Millionen US-Dollar in militärische Aktionen in der Westbank und im Gazastreifen."