Türkei - Druckversion +- Forum-Sicherheitspolitik (https://www.forum-sicherheitspolitik.org) +-- Forum: Blickpunkt Europa und der Westen (https://www.forum-sicherheitspolitik.org/forumdisplay.php?fid=89) +--- Forum: Sicherheitspolitik und Wirtschaft (https://www.forum-sicherheitspolitik.org/forumdisplay.php?fid=93) +--- Thema: Türkei (/showthread.php?tid=1765) Seiten:
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- Skywalker - 06.01.2009 Zitat:„Israel ist respektlos“ Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesspiegel.de/politik/;art771,2699205">http://www.tagesspiegel.de/politik/;art771,2699205</a><!-- m --> - Skywalker - 07.01.2009 Zitat:Proteste gegen Gaza-Einmarsch: Tumulte bei Basketballspiel in Türkei - Israelis flüchten Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.zeit.de/news/artikel/2009/01/06/2699391.xml">http://www.zeit.de/news/artikel/2009/01/06/2699391.xml</a><!-- m --> Als Ergänzung zur ersten Meldung noch eine Meldung von 20Minuten.ch. Zitat:Türken attackieren israelisches Basketballteam Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.20min.ch/sport/weitere/story/Tuerken-attackieren-israelisches-Basketballteam-10476194">http://www.20min.ch/sport/weitere/story ... m-10476194</a><!-- m --> Schon wieder wurden mer als 30 Regierungsgegner unter fadenscheinigen Vorwürfen inhaftiert. Zitat:Mehr als 30 Regierungsgegner in der Türkei verhaftet Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.net-tribune.de/article/070109-157.php">http://www.net-tribune.de/article/070109-157.php</a><!-- m --> - Skywalker - 10.01.2009 Zitat:Prozess um Nationalistengruppe Ergenekon spaltet die Türkei Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.welt.de/welt_print/article3002429/Prozess-um-Nationalistengruppe-Ergenekon-spaltet-die-Tuerkei.html">http://www.welt.de/welt_print/article30 ... erkei.html</a><!-- m --> - Skywalker - 18.01.2009 Zitat:Army warns against breaking laws Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.hurriyet.com.tr/english/domestic/10794470.asp?gid=244">http://www.hurriyet.com.tr/english/dome ... sp?gid=244</a><!-- m --> - ThomasWach - 18.01.2009 Wenn man aber die Pressemeldungen der letzten Tage etwas sichtet, so war da auch von Waffenfunden die Rede. Angesichts der dominanten Rolle und der auch gewaltsamen Historie des Militärs in der türkischen Politik, scheinen hinter den Verdächtigungen durchaus auch Substanz zu stecken. Zudem wurden da zum Teil Leute in den Fokus genommen, die durchaus schon Dreck am Stecken hatten und doder mit denen zu tuen hatten (Susurluk Skandal). Die Auseinadersetzung zwischen weichgespülten Islamisten und autoritären Militärs ist insgesamt betrachtet wohl so schlecht nicht. Die Islamisten erhalten so beständigen Gegenwind und die verkrusteten und korrupten Strukturen des autoritären radikalsäkularen Establishment werden weiter aufgebrochen und die Macht des Militärs weiter unterminiert. Sofern das ganze nicht völlig eskaliert und auf eine der beiden Seite kippt, gibt es für die Entwicklung der türkischen Demokratie, auch im Hinblick auf europäische Perspektiven, sicher sehr viel schlechteres. - Skywalker - 18.01.2009 Zitat:Wenn man aber die Pressemeldungen der letzten Tage etwas sichtet, so war da auch von Waffenfunden die Rede. Angesichts der dominanten Rolle und der auch gewaltsamen Historie des Militärs in der türkischen Politik, scheinen hinter den Verdächtigungen durchaus auch Substanz zu stecken. Zudem wurden da zum Teil Leute in den Fokus genommen, die durchaus schon Dreck am Stecken hatten und doder mit denen zu tuen hatten (Susurluk Skandal). Ich bin mir nicht wirklich sicher das hinter den Ermittlungen eine Substanz steckt, seien wir mal ehrlich die AKP kontrolliert mittlerweile grosse Teile der staatlichen Institutionen. Die türkische Polizei die die Ermittlungen führt ist ohnehin von oben bis unten von Islamisten unterwandert. Wer glaubt das die Ergenekon Ermittlungen nach rechtsstaatlichen Grundlagen geführt der kennt sich mit den Strukturen des türkischen Staates nicht aus und unterschätzt den grossen Einfluss der Regierung auf die staatlichen Institutionen in der Türkei ! Zitat:Die Auseinadersetzung zwischen weichgespülten Islamisten und autoritären Militärs ist insgesamt betrachtet wohl so schlecht nicht. Die Islamisten erhalten so beständigen Gegenwind und die verkrusteten und korrupten Strukturen des autoritären radikalsäkularen Establishment werden weiter aufgebrochen und die Macht des Militärs weiter unterminiert. Es wäre mal nett wenn du mir sachlich erklären würdest warum die kemalisteischen Strukturen im türkischen Staat verkrustet seien ! Zitat:Sofern das ganze nicht völlig eskaliert und auf eine der beiden Seite kippt, gibt es für die Entwicklung der türkischen Demokratie, auch im Hinblick auf europäische Perspektiven, sicher sehr viel schlechteres. Ich gehe mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 - 100% davon aus das das Szenario eintritt das die Türkei auf einer der beiden Seiten kippt, auf jeden Fall wird sich die Türkei nicht zu einer europäisch geprägten Demokratie entwickeln ! Wichtige strukturelle Reformen wie im Bereich der Gewaltenteilung und Reformen zur Stärkung des Mehrparteiensystems wurden seit dem Amtsantritt der Regierung Erdogan imm Jahr 2002 nicht im Angriff genommen. Immer noch haben Regierung und Staatspräsident ein wichtiges Wort bei der Besetzung von Posten im Staatsdienst mitzureden, weiterhin können die Parteiführer innerhalb der eigenen Partei wie unangefochten wie Diktatoren herrschen und ihre innerparteiliche Opposition kleinhalten. Selbst wenn die politische Macht des Militärs zurückgedängt ist, so fehlt der Türkei immer noch ein funktionierendes Mehrparteiensystem und eine Gewaltenteilung von Exekutive, Judikative und Legislative sowie eine feste Verankerung des demokratischen Denkens in der Bevölkerungsmehrheit. Fazit: Die Türkei wird auf absehbarer Zeit kein funktionierender demokratischer Staat eurpäischen Vorbilds werden können genausowenig wie als das Afghanistan in 100 Jahren die Schweiz Zenralasiens wird. - Skywalker - 18.01.2009 Zitat:Premier Erdogan will Israel aus UNO verbannen Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/444620/index.do?direct=441374&_vl_backlink=/home/index.do&selChannel=419">http://diepresse.com/home/politik/ausse ... hannel=419</a><!-- m --> Zitat:Türkischer Regierungschef: "Israel muss UNO verlassen" Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.israelnetz.com/themen/aussenpolitik/artikel-aussenpolitik/datum/2009/01/16/tuerkischer-regierungschef-israel-muss-uno-verlassen/">http://www.israelnetz.com/themen/aussen ... verlassen/</a><!-- m --> - Skywalker - 19.01.2009 Zitat:Turkey risks credibility in Washington-analyst Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.hurriyet.com.tr/english/domestic/10803066.asp?gid=243">http://www.hurriyet.com.tr/english/dome ... sp?gid=243</a><!-- m --> - Skywalker - 19.01.2009 Zitat:Richter wirft türkischer Regierung Machtmissbrauch vor Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.pr-inside.com/de/richter-wirft-tuerkischer-regierung-machtmissbrauc-r1002586.htm">http://www.pr-inside.com/de/richter-wir ... 002586.htm</a><!-- m --> - Tiger - 23.01.2009 Der Kurs der Regierung Erdogan bezüglich Israel ist nicht gut, er gefährdet das Bündnis der Türkei mit Israel und den USA, und isoliert die Türkei außenpolitisch unnötig. Gerade aufgrund des Wiedererstarkens der PKK, die von Syrien offen unterstützt wird, ist dieses Bündnis für die Türkei durchaus wertvoll. @Thomas Wach Zitat:Wenn man aber die Pressemeldungen der letzten Tage etwas sichtet, so war da auch von Waffenfunden die Rede. Waffenfunde kann man auch inszenieren... Zitat:Angesichts der dominanten Rolle und der auch gewaltsamen Historie des Militärs in der türkischen Politik, scheinen hinter den Verdächtigungen durchaus auch Substanz zu stecken. Die Historie des türkischen Militärs ist nicht so gewaltsam, wie es deine Aussage impliziert. Gewiss, es hat in der Türkei schon mehr als einen Militärputsch gegeben, aber – warum? 1960 putschte das türkische Militär, um in letzter Minute eine Diktatur zu verhindern, der damalige Ministerpräsident Menderes hatte bereits ein Ermächtigungsgesetz proklamiert. Fünf Jahre zuvor hatte es bereits in Istanbul ein Progrom gegeben, in dessen Folge die griechische Kultur dort fast völlig erlosch. Die übrigens demokratisch gewählte Regierung von Menderes soll an dem Progrom zumindest mitbeteiligt, es nach einigen Quellen sogar erst organisiert haben. Dies spielte übrigens nach seiner Absetzung auch eine wichtige Rolle im Prozess gegen Menderes. Schon hier stellt sich die Frage, wer denn „gewaltsam“ war: Das türkische Militär, das im folgenden Jahr und nach Einführung einer neuen Verfassung die Macht wieder an eine zivile Regierung abgab, oder die Regierung, die an einem Progrom gegen die griechische Minderheit beteiligt war, und die später versucht hatte, jegliche Opposition auszuschalten? 1971 griff das türkische Militär wieder in die Politik ein und setzte repressive Maßnahmen gegen die Bevölkerung durch, aber es war vorher zu einer Zunahme linker und rechter Terroraktivitäten gekommen. Der nächste Militärputsch erfolgte 1980, vor dem Hintergrund innenpolitischer Instabilität und von links- wie rechtsextremistischen Terroraktivitäten. Wohl aus diesem Grund verhängte das türkische Militär nach seinem Putsch das Kriegsrecht, und ging gewaltsam gegen kurdische Separatisten und linke Oppositionelle vor. Im November 1982 übergab die verantwortliche Militärjunta ihre Macht jedoch wieder an eine zivile Regierung. Übrigens haben die türkischen Streitkräfte – denen du eine gewaltsame Historie bescheinigst – nie einen Angriffskrieg geführt. In den 2.Weltkrieg stieg die Türkei erst in der Schlussphase und wohl eher symbolisch auf Seiten der Aliierten ein, und das Kosovo und Zypern waren eher Interventionen. Zudem: Das türkische Militär hat nach seinen Interventionen in der türkischen Politik immer wieder rasch die Macht an zivile Regierungen zurückgegeben. Das ist nicht immer so selbstverständlich. In Griechenland etwa gab die dortige Junta ihre Macht erst zurück, nachdem sie die Krise um Zypern – die in leichter Form noch bis heute andauert – verbrochen hatte und moralisch völlig bankrott war. Zitat:Zudem wurden da zum Teil Leute in den Fokus genommen, die durchaus schon Dreck am Stecken hatten und doder mit denen zu tuen hatten (Susurluk Skandal). Gerader letzter Punkt ist bedenklich: Weil man jemanden kennt, der Dreck am Stecken hat, soll man automatisch verdächtig sein? Krank... Aber du kannst uns auch sicher erklären, inwieweit besagte Personen "Dreck am Stecken" hatten. Zitat:Die Auseinadersetzung zwischen weichgespülten Islamisten und autoritären Militärs ist insgesamt betrachtet wohl so schlecht nicht. Die Türkei hätte ohne Intervention ihres autoritären Militärs mit seiner „gewaltsamen Historie“ wohl schon längst eine Diktatur oder einen Bürgerkrieg erlebt. Gewiss, man mag die Rolle der türkischen Streitkräfte in der türkischen Politik kritisch sehen, aber es ist trotzdem nicht klug, den Teufel mit dem Belzebub auszutreiben. Bedenke, das der Belzebub auch ein Teufel ist! Zitat:Die Islamisten erhalten so beständigen Gegenwind und die verkrusteten und korrupten Strukturen des autoritären radikalsäkularen Establishment werden weiter aufgebrochen und die Macht des Militärs weiter unterminiert. So kam ein Khomenei im Iran an die Macht... Zitat:Sofern das ganze nicht völlig eskaliert und auf eine der beiden Seite kippt, gibt es für die Entwicklung der türkischen Demokratie, auch im Hinblick auf europäische Perspektiven, sicher sehr viel schlechteres. Das kann zu leicht kippen, vor allem aufgrund der völligen Polarisierung beider Seiten. Es sind durchaus schon Warnungen vor einem möglichen Bürgerkrieg in der Türkei laut geworden. Diese extreme Polarisierung ist jedenfalls nicht gut – weder für die Türkei, noch für türkische Demokratie oder für Europa. @Skywalker Zitat:Ich bin mir nicht wirklich sicher das hinter den Ermittlungen eine Substanz steckt, seien wir mal ehrlich die AKP kontrolliert mittlerweile grosse Teile der staatlichen Institutionen. Die türkische Polizei die die Ermittlungen führt ist ohnehin von oben bis unten von Islamisten unterwandert. Wie weit geht diese Kontrolle der AKP über die staatlichen Institutionen, und wie manifestiert sie sich? Sind auch die türkischen Streitkräfte davon betroffen? Zitat:Ich gehe mit einer Wahrscheinlichkeit von 95 - 100% davon aus das das Szenario eintritt das die Türkei auf einer der beiden Seiten kippt, auf jeden Fall wird sich die Türkei nicht zu einer europäisch geprägten Demokratie entwickeln ! Was erwartest du, wie und auf welche Seite die Türkei kippt, und mit welchen Folgen? Wie gross ist die Gefahr, das es angesichts dieser Polarisierung zu einem Bürgerkrieg und/oder zu einer Spaltung der Türkei kommt? Zitat:Wichtige strukturelle Reformen wie im Bereich der Gewaltenteilung und Reformen zur Stärkung des Mehrparteiensystems wurden seit dem Amtsantritt der Regierung Erdogan imm Jahr 2002 nicht im Angriff genommen. Eine angeblich so demokratische Regierung wie die Regierung Erdogan müsste doch ein Interesse daran haben, das derartige Reformen durchgeführt und die verkrustete Strukturen, auf die sich hier wohl Thomas Wach bezog, durch sie aufgebrochen werden! Warum ist da nichts geschehen? Kann es sein, das die Regierung Erdogan schon aus Gründen des Machterhalts nicht wirklich an solchen Reformen interessiert ist? Zitat:Immer noch haben Regierung und Staatspräsident ein wichtiges Wort bei der Besetzung von Posten im Staatsdienst mitzureden, weiterhin können die Parteiführer innerhalb der eigenen Partei wie unangefochten wie Diktatoren herrschen und ihre innerparteiliche Opposition kleinhalten. Daran wird sich – wieder aus Gründen des eigenen Machterhalts – auch nichts ändern. - Shahab3 - 23.01.2009 Zitat:PKK, die von Syrien offen unterstützt wird, öhm, was bitte? :lol: Die "offene Unterstützung" endete vor 10 Jahren. Inzwischen sind die Beziehungen zur PKK auf einem Tiefpunkt. Öcalan und Komplizen bekanntermaßen ausgeliefert, Trainingslager geschlossen und selbst etliche Scharmützel im eigenen Land gegen die PKK geführt. Auch die türkischen Militäraktionen im Nordirak wurden ausdrücklich und "offen" begrüßt. Solche "Freunde" wie die PKK hat man nicht für ewig. Sie erfüllen einen Zweck und werden danach entsorgt. Das ist längst geschehen. Die israelischen Freunde haben aber inzwischen ganz gute Connections... :wink: - Achim - 23.01.2009 den streit haben die türkei und syrien seit mindestens 10 jahren beigelegt soweit ich weis. - Tiger - 23.01.2009 Gut, dann war ich da nicht auf dem neuesten Stand. So was kommt vor. :wink: - Skywalker - 25.01.2009 @Tiger Zitat:Wie weit geht diese Kontrolle der AKP über die staatlichen Institutionen, und wie manifestiert sie sich? Sind auch die türkischen Streitkräfte davon betroffen? Die türkischen Streitkräfte regeln ihre Personalpolitik weitgehend selbst, häufig kommt es deswegen auch zum Ausschluss von Offizieren die sich wegen islamistischer Bestrebungen schuldig machen. Angehörige der Streitkräfte deren Frauen ein Kopftuch tragen können keinen Offiziersrang erhalten. Allerdings hat der türkische Staatspräsident einen Einfluss auf die Ernennung des Generalstabschefs. Zitat:Was erwartest du, wie und auf welche Seite die Türkei kippt, und mit welchen Folgen? Denkbar wären sämtliche Szenarie angefangen von einem Militärputsch, einen Bürgerkrieg oder eine islamische Repuplik. Es hängt stark davon ab wie die einzelnen Akteure bereit sind ihre Macht zu verteidigen oder gar auszubauen. Den Konflikt zwischen Islamisten und Laiezisten kann man nicht allein auf den Machtkampf zwischen einer alten und einer neuen Elite beschränken und hier geht es nicht nur alleine um Privillegien und Macht, sondern um zwei grundlegend verschiedene Lebensweisen und Weltanschauungen die sich nicht miteinander vereinbaren lassen ! Zitat:Eine angeblich so demokratische Regierung wie die Regierung Erdogan müsste doch ein Interesse daran haben, das derartige Reformen durchgeführt und die verkrustete Strukturen, auf die sich hier wohl Thomas Wach bezog, durch sie aufgebrochen werden! Die AKP hat kein nennenswertetes Interesse daran Reformen umzusetzen die die innerparteiliche Demokratie in den türkischen Parteien stärken bzw. die Macht des Parteiführers begrenzen. Erdogan wäre in dem Fall nicht mehr Alleinherrscher in der AKP und damit keine symbolische Integrationsfigur mehr. Die AKP in der neben Islamisten auch konservative Politiker angehören die früher für die ANAP oder DYP tätig waren und ebenfalls wirtschaftsliberale Verteten sind würden Gräben aufbrechen. Die Folge davon wäre das sich die Partei praktisch über die Nacht in Luft auflöst. Eine weitere Folge wäre das erstarken der Linken und der Mitte RechtsParteien die bisher wegen Personalstreitigkeiten bzw. dem Sultanat der Parteichefs weitgehend zerstriiten bzw. gespalten sind. Eine Gewaltenteilung in Executive, Judikaive und Legislative hätte zur Folge das der Einfluss auf die staatlichen Intitutionen veringert wird, damit wäre dem einseitigen Ausbau der Macht und der Einschüchterng politischer Gegner ein iegel vorgeschoben. Zitat:Daran wird sich – wieder aus Gründen des eigenen Machterhalts – auch nichts ändern. Daran wird sich leider nichts ändern, obwohl die regierung Erdogan über eine absolute Mehrheit verfügt um hier nennenserte Veränderungen umzusetzen.[/quote] - Schneemann - 31.01.2009 Zitat:DAVOS-EKLATLink: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,604756,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 56,00.html</a><!-- m --> Erdogan ist ein ganz verlogener Demagoge. Sich in Davos aufspielen und in Szene setzen, aber ganz geflissentlich vergessen, dass das, was die Israelis in Gaza gemacht haben ein Fastnachtsumzug im Gegensatz zu dem ist, was die türkische Armee in den Kurdengebieten macht. Schneemann. |