Das Ende vom Überbleibsel des ehemaligen Jugoslaviens?

[CommanderR.]

Wahlen fallen aus
Zerfällt Serbien-Montenegro?

Der aus dem auseinander gebrochenen Vielvölkerstaat Jugoslawien hervorgegangene Staat Serbien-Montenegro ist jetzt selbst in seiner Existenz bedroht. Staatspräsident Svetozar Marovic hat über die Weihnachtsfeiertage eingeräumt, dass es wegen des Streits der beiden Landesteile Serbien und Montenegro keine Parlamentswahlen im kommenden Februar geben wird. Während das mit Abstand größere Serbien auf dieser Abstimmung beharre, wolle Montenegro eine Volksabstimmung über die eigene Selbstständigkeit und damit das Ende des gemeinsamen Staates.

"Ich glaube, dass es in Montenegro niemals Wahlen für den gemeinsamen Staat geben wird", sagte der Chef der nationalistischen Radikalen Partei, Tomislav Nikolic, am Sonntag der Belgrader Zeitung "Politika".

Der montenegrinische Regierungschef Milo Djukanovic hat unterdessen vorgeschlagen, die beiden Landesteile sollten sich gegenseitig als selbstständige Staaten anerkennen und sich dann um die jeweilige internationale Anerkennung bemühen.

Die Staats- und Regierungsspitzen von Serbien und Montenegro hatten sich am letzten Donnerstag vergeblich bemüht, den Streit um die Parlamentswahlen im Februar zu lösen.

n-tv.de

[nikolatesla]

da der Balkan Thread noch immer geschlossen ist, knall ich diese Meldung mal hier rein:

Tito geküpft!
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.blick.ch/news/artikel15987">http://www.blick.ch/news/artikel15987</a><!-- m -->

[Deki 3000]

Ich glaube nicht das es erlaubt ist über den Balkan zu diskutieren oder?

[nikolatesla]

im anderen Thread nicht, aber hier denke ich gehts ja auch nicht primär um den Balkan sonder halt über "Das Ende vom Überbleibsel des ehemaligen Jugoslaviens" ...

[Mighty Sam]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.nexusboard.net/showthread.php?siteid=332&threadid=183160">http://www.nexusboard.net/showthread.ph ... did=183160</a><!-- m -->


Ich bin Manstein in diesem Forum !


Grüße

[hoj]

Strategiesuche der EU gegenüber Serbien und Kosovo

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.dw-world.de/dw/article/0,2144,3072102,00.html">http://www.dw-world.de/dw/article/0,214 ... 02,00.html</a><!-- m -->

[Erich]

wir hatten doch schon einen Kosovo-Strang .... den ich zur Zeit nicht finde, daher hier:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/unvollversammlung102.html">http://www.tagesschau.de/ausland/unvoll ... ng102.html</a><!-- m -->

UN-Vollversammlung folgt serbischem Antrag
UNO lässt Kosovos Unabhängigkeitserklärung prüfen

...

Nicht alle EU-Länder erkennen Kosovo an

Das Kosovo hatte gegen den Willen Serbiens seine Unabhängigkeit ausgerufen und wurde inzwischen von 48 Staaten anerkannt, darunter 22 EU-Länder. Zuletzt gab Portugal die Anerkennung bekannt. Neben Serbien und Russland lehnen China, Georgien, Moldawien, Rumänien, Zypern und Spanien die Unabhängigkeit des Kosovo ab.

Der Internationale Gerichtshof übt eine Art Wächterfunktion für die Vereinten Nationen aus. Er fällt zum einen Urteile bei Streitigkeiten zwischen Staaten, zum anderen gibt er unverbindliche Rechtsgutachten in aktuellen Fragen des Völkerrechts ab.

Stand: 08.10.2008 18:42 Uhr

[Erich]

... Jahre später ...
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E946EFD7E5F454DE6839804AD795456CF~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->

Unabhängigkeit des Kosovo
Nach einer alten Melodie
Am 17. Februar 2008 löste sich das Kosovo von Serbien. Am Donnerstag veröffentlicht der Internationale Gerichtshof der UN seine Stellungnahme zu der Frage, ob die Unabhängigkeitserklärung mit dem Völkerrecht vereinbar war oder nicht. Eine rechtlich bindende Wirkung hat die Entscheidung aber nicht.

Von Michael Martens, Istanbul

21. Juli 2010

Am Donnerstag wird der Internationale Gerichtshof (IGH), das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen, seine mit Spannung erwartete Stellungnahme zu der Frage veröffentlichen, ob die Loslösung des Kosovo von Serbien durch die Unabhängigkeitserklärung vom 17. Februar 2008 mit dem Völkerrecht vereinbar war oder nicht. Die Meinungen der Haager Richter werden zwar an der Tatsache der mittlerweile von 69 Staaten anerkannten kosovarischen Unabhängigkeit nicht rütteln, doch eine deutlich negative Einschätzung zur Entstehungsgeschichte des zweiten albanischen Staates träfe Prishtinas Bemühungen um weitere Anerkennungen doch empfindlich.
...

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E7C4B414E1F1E4FFB93BCE16F04EF7BE2~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->

Internationaler Gerichtshof in Den Haag
Unabhängigkeitserklärung des Kosovos nicht völkerrechtswidrig

Die Unabhängigkeitserklärung des Kosovos verstößt nach einem Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes nicht gegen das Völkerrecht. Unter dem Protest Belgrads hatte sich die südserbische Provinz Kosovo 2008 für unabhängig erklärt.

22. Juli 2010

Der Internationale Gerichtshof (IGH) hält die Unabhängigkeitserklärung des Kosovos nicht für eine Verletzung des Völkerrechts. IGH-Präsident Hisashi Owada teilte am Donnerstag bei der Vorstellung des Rechtsgutachtens mit, zehn Richter verträten die Ansicht, dass die am 17. Februar 2008 in der kosovarischen Hauptstadt Prishtina deklarierte Loslösung von Serbien internationalem Recht entsprochen habe. Nur vier Richter vertraten eine abweichende Meinung.

Das Gericht könne das (von Serbien und Russland vorgetragene) Argument nicht akzeptieren, dass die Resolution 1244 des UN-Sicherheitsrates aus dem Jahr 1999 ein Element enthalte, dass es „den Autoren der Unabhängigkeitserklärung“ verboten hätte, die Unabhängigkeit zu erklären. Das Völkerrecht kenne kein „Verbot von Unabhängigkeitserklärungen“, sagte Owada. Der Haager Gerichtspräsident verwies darauf, dass der ehemalige UN-Sonderbeauftragte für das Kosovo, der finnische Friedensnobelpreisträger Martti Ahtisaari, ausdrücklich die (international überwachte) Unabhängigkeit des Kosovos als einzigen möglichen Weg zur Lösung des Konflikts empfohlen habe.
...

das gilt dann aber für alle sezessionistischen Bewegungen - wie z.B. in Georgien .....
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437BAA85A49C26FB23A0/Doc~E9B1936196E054CC0B61740924E810396~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubDDBDABB9457A437 ... ntent.html</a><!-- m -->

Kosovo
Kein Sieg für Serbien
Die Schaffung eines zweiten albanischen Staates hat in kaum zu überschätzendem Maße zur Stabilität des gesamten Balkans beigetragen. Für Belgrad sollte die Niederlage vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag Anlass sein, seine destruktive Kosovo-Politik zu überdenken. Ein Kommentar von Michael Martens

22. Juli 2010
...

[Nightwatch]

Nur vier Richter vertraten eine abweichende Meinung.

Äääh

Das Selbstbestimmungsrecht der Völker ist immernoch absolut.
Die haben ihr Diplom wohl im Lotto gewonnen.

[Schneemann]

das gilt dann aber für alle sezessionistischen Bewegungen - wie z.B. in Georgien .....

Jein. Man kann beides nicht direkt miteinander vergleichen und muss auch aufpassen, dass man den "Rahmen" nicht ganz aus den Augen verliert, bzw. das Sezessionistische bis ins kleinste Tüpfelchen ausreizt, weil ansonsten nicht die sezessionistisch eingestellten Völker selbst, sondern "benachbarte große Brüder" die Gewinner sein können.

Zum Vgl.: Im Kosovo leben rund 2,0 Mio. Menschen, davon ca. 90% kosovarische Albaner, wobei die Bevölkerung überdurchschnittlich jung ist. Das Land ist groß genug und hat auch Potenzial, um in absehbarer Zeit sich selbst zu entwickeln und nicht mehr von der Schutzherrschaft (hier: NATO) abhängig zu sein. Dazu kommt ein kosovarischer Nationalismus, das eigene Land auch voranzubringen. Die Kosovaren sehe sich insofern selbst als solche.

In Süd-Ossetien hingegen leben (geschätzt) noch ca. 30.000 Menschen, davon (vermutlich) zwei Drittel Osseten, die sich im Grunde nicht wirklich mit "Süd-Ossetien" identifizieren, sondern einfach nur "bei Russland" sein wollen (was ich mal nicht wertend gedeutet haben möchte). Das Land leidet indessen auch stark unter Abwanderern (nach Russland), vermutlich etwa 12.000 seit 2008 (etwas, was man im Kosovo so nicht findet). Nicht umsonst hat Russland deswegen seit Ende 2008 fast 1 Mrd. Dollar in das Land gepumpt, um diese Tendenz zu beenden und um wieder Anreize zu schaffen, im Land zu bleiben (was aber bislang nicht gelungen ist). Die Perspektive des Landes ist insofern recht düster. Die allgegenwärtige Korruption verschluckt das Geld, die Wirtschaft ist quasi nicht vorhanden (und eine Besserung ist nicht in Sicht), die Menschen wandern ab und identifizieren sich lieber mit Russland als mit "Süd-Ossetien". Es ist auch nicht erkennbar, wann das "Land" ohne die Schutzmacht (hier: Russland) überhaupt jemals existieren könnte. Aber das verwundert auch nicht, eine Unabhängigkeit von 30.000 Menschen wäre etwa so, wie wenn sich eine bayerische Kreisstadt für unabhängig erklärt...

Schneemann.

[Erich]

Süd-Ossetien strebt ja wohl letztendlich auch die Wiedervereinigung mit Nord-Ossetien an.

Und was ist mit Abchasien?

Noch mehr Separationsbewegungen hat die FTD (bei Weitem nicht vollständig) aufgelistet:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:separationsbewegungen-die-moechtegernnationen-unseres-planeten/50147857.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 47857.html</a><!-- m -->

edit:
Nach der Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs in Den Haag vor etwa zwei Wochen scheint es an der Zeit zu sein, für den Kosovo einen eigenen Strang zu eröffnen - zumal inzwischen sogar nach russischen Medienmeldungen eine Anerkennungswelle zu erwarten ist.
Ich habe daher einen neuen Strang erföffnet, der sich ausschließlich mit dem Kosovo und seinem politischen und wirtschaftlichen "Dasein" als Staat befassen soll.

[Erich]

Die Aufteilung des ehemaligen Jugoslawiens hat viel Opfer gekostet. Die juristische Aufarbeitung dieses Dramas wird langsam beendet:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/srebrenica-105.html">http://www.tagesschau.de/ausland/srebrenica-105.html</a><!-- m -->

UN-Tribunal bestätigt Haftstrafen
Lebenslänglich für Srebrenica-Massaker

Stand: 30.01.2015 15:26 Uhr Das Srebrenica-Massaker gilt als das schlimmste Kriegsverbrechen in Europa seit Ende des Zweiten Weltkriegs. Deswegen waren 2010 zwei frühere serbische Offiziere verurteilt worden. Das UN-Kriegsverbrechertribunal hat nun die lebenslangen Haftstrafen bestätigt.

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Der Prozess war 2006 zunächst gegen sieben Angeklagte eröffnet worden. Einer der Männer starb, ein weiter verzichtete auf eine Berufung. In 425 Verhandlungstagen wurden fast 3000 Beweisstücke geprüft und 329 Zeugen angehört. Insgesamt hat das UN-Tribunal gegen 20 Personen Anklage wegen der Verbrechen von Srebrenica erhoben, darunter gegen Ex-Serbenführer Radovan Karadzic und den damaligen General Ratko Mladic. Deren Prozesse sind noch nicht abgeschlossen.
...