EU Verteidigung

[Broensen]

..... also wenn das Eurokorps einfach eine eigene Truppe bekäme, würde die Entscheidungshoheit beim Rat der EU liegen der einstimmig beschließen müsste .... das ist natürlich Murks, und deshalb sagst du, diese Truppe sollte der NATO unterstellt sein? Wer beschließt dann über einen Einsatz? Doch nicht auch wieder alle im Konsens??

Es gibt diese Truppe ja noch nicht, also gibt es auch die Regularien dafür nicht. So blöd es auch klingt, aber ich würde den Parlamentsvorbehalt hier noch für das beste, am wenigsten blockierbare Mittel halten. Also müsste das EU-Parlament diese Truppe aufstellen, oder zumindest die Entscheidungsgewalt übernehmen.

[muck]

Zum vorherigen Thema, Mindset: Ich möchte mal exemplarisch auf die Leserreaktionen in der größten österreichischen Zeitung, der 'Krone' verweisen, auf die Nachricht hin, dass die Merz-Regierung die deutschen Verteidigungsausgaben deutlich erhöhen will. Einfach überfliegen: (Link)

Der Geburtsfehler der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik besteht darin, dass man erstens Ländern wie Österreich* und Irland groteske Extrawürste gebraten hat, und zweitens überhaupt versucht, disparate Sicherheitsinteressen zusammenzuführen. (* Besonders lustig in diesem Zusammenhang, Ex-Kanzler Nehammers Interpretation der Irland-Klausel. 2023 behauptete Nehammer ernsthaft, Österreich hätte ein Anrecht darauf, von seinen Nachbarn mitverteidigt zu werden, und müsse im Gegenzug nichts dafür tun.)

Besser wäre hier wohl ein "Europa der zwei Geschwindigkeiten". Wer nicht militärisch mitarbeiten will, bitte, derjenige soll sich dann aber bitte auch keinen Beistand erwarten.