Slowakei

[Skywalker]

Slowakei: Roma stehen kaum im Berufsleben
75 Prozent beziehen Sozialhilfe.

Pressburg. (cp) Nur 11 Prozent der männlichen und nicht einmal 5 Prozent der weiblichen Roma in der Slowakei waren im Jahre 2006 regulär beschäftigt. Hingegen erhielten fast 75 Prozent der Roma-Haushalte soziale Unterstützung vom Staat. Das sind die Schlüsselzahlen im Bericht über die Lebensbedingungen der Roma in der Slowakei, den das Regionalbüro Pressburg des Uno-Entwicklungsprogramms (UNDP) jetzt veröffentlicht hat. Die Analyse wurde in Zusammenarbeit mit der deutschen Friedrich-Ebert-Stiftung und der Erich-Brost-Stiftung erarbeitet. Vielfach wurden von der Weltbank erhobene Daten herangezogen.

Quelle: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefault.aspx?TabID=3857&Alias=wzo&cob=268525&currentpage=0">http://www.wienerzeitung.at/DesktopDefa ... rentpage=0</a><!-- m -->

[Schneemann]

Slowakische AKW-Pläne

EU bereitet Verfahren vor

Die Slowakei hält sich angesichts ausbleibender Gaslieferungen aus Russland vorerst die Option der Wiederinbetriebnahme des Atomkraftwerks in Jaslovske Bohunice offen. Regierungschef Robert Fico bekräftigte, die Wiederinbetriebnahme des zu Silvester stillgelegten Atommeilers bleibe "außerordentlich aktuell und dringlich".

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/1084602.html">http://www.n-tv.de/1084602.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

Slowakei: Amtsinhaber Gasparovic gewinnt Wahl

Bratislava (Reuters) - Amtsinhaber Ivan Gasparovic hat die erste Runde der Präsidentenwahl in der Slowakei gewonnen.

Ergebnissen vom Sonntag zufolge lag der 67-Jährige mit 46,7 Prozent der Stimmen vor seiner ärgsten Herausfordererin Iveta Radicova, die 38,05 Prozent der Wähler auf sich vereinigen konnte. Da keiner der Kandidaten beim Urnengang am Samstag eine absolute Mehrheit erreichen konnte, kommt es am 4. April zu einer Stichwahl zwischen dem von der Regierung unterstützten Gasparovic und der von den oppositionellen Christdemokraten ins Rennen geschickten 52-jährigen Soziologin Radicova.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/worldNews/idDEBEE52L04R20090322">http://de.reuters.com/article/worldNews ... 4R20090322</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

SLOWAKEI

Staatspräsident Gasparovic bei Stichwahl vorne

Der amtierende slowakische Staatspräsident Ivan Gasparovic hat vermutlich die entscheidende Stichwahl am Samstag um eine weitere fünfjährige Amtszeit klar für sich entschieden. Seine Rivalin hat kaum noch Chancen auf einen Sieg.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,617493,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 93,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

Auch bei den Parlamentswahlen in der Slowakei scheint sich ein deutlicher Rechtsruck abzuzeichnen, womit sich das Land in eine Reihe mit mehreren anderen europäischen Ländern einreiht...

Parlamentswahl in der Slowakei

Regierungskoalition verliert Mehrheit

Die regierenden Sozialdemokraten liegen nach der Parlamentswahl in der Slowakei zwar in Führung. Die Mehrheit im Parlament scheint jedoch ersten Wählerumfragen zufolge das oppositionelle Mitte-Rechts-Lager zu haben.

Bratislava - Aus den Parlamentswahlen in der Slowakei ist die linksgerichtete Smer-Partei von Regierungschef Robert Fico erwartungsgemäß als stärkste Kraft hervorgegangen. Die bisherige Regierungskoalition verlor aber ihre Mehrheit im Parlament an das oppositionelle Mitte-Rechts-Lager.

Link: <!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,700383,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 83,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

Nach dem Scheitern der Zustimmung zum EFSF in Bratislava und dem Zerbrechen der dortigen Regierungskoalition...

EFSF-Erweiterung

Europa hofft auf die zweite Chance von Bratislava

Dramatische Stunden in der Euro-Krise: In der Slowakei zerbricht die Regierung am Nein zum Rettungsschirm EFSF. Die Euro-Partner setzen nun auf einen zweiten Wahlgang in Bratislava in dieser Woche. Die Zeit drängt. [...]

Die christlich-liberale Ministerpräsidentin verband am späten Dienstagabend die Parlamentsabstimmung über die Reform des Euro-Rettungsschirms EFSF mit der Vertrauensfrage. Sie hoffte auf die disziplinierende Wirkung, darauf, dass ihre Koalitionspartner die Regierung nicht aufs Spiel setzen würden. Doch die euro-kritische Partei Freiheit und Liberalität (SaS) wollte sich nicht auf Linie bringen lassen. Am Ende stimmten nur 55 der 150 Abgeordneten für den EFSF und für ihre Regierung. Nötig gewesen wären 76. Radicovas Mitte-Rechts-Bündnis ist zerbrochen. Und die Euro-Krise verschärft sich weiter.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,791206,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 06,00.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Erich]

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.sueddeutsche.de/politik/konservative-regierung-abgestraft-sozialdemokraten-gewinnen-parlamentswahl-in-slowakei-1.1305619">http://www.sueddeutsche.de/politik/kons ... -1.1305619</a><!-- m -->

Konservative Regierung abgestraft
Sozialdemokraten gewinnen Parlamentswahl in Slowakei

11.03.2012, 07:47

Dramatische Verluste bei den Konservativen, absolute Mehrheit für die Sozialdemokraten: Die Slowaken haben ihre von einer Korruptionsaffäre gebeutelte Regierung abgestraft und der Partei des ehemaligen Regierungschefs Robert Fico ihr Vertrauen ausgesprochen.
....

[Schneemann]

Präsidentschaftswahl in der Slowakei

Stichwahl zwischen Kiska und Fico

Der slowakische Ministerpräsident Fico hat die erste Runde der Präsidentenwahlen zwar gewonnen, blieb dabei jedoch deutlich hinter den Erwartungen zurück. Sein Sieg in der Stichwahl gegen den Millionär Andrej Kiska ist keineswegs sicher. […]

Wähler enttäuscht von Wirtschaftspolitik

Ein Argument, das bei vielen Wählern ankommt. Die Sorge in Teilen der Bevölkerung vor einer Machtkonzentration in den Händen der Sozialdemokraten gilt in Bratislava als Hauptgrund für das überraschend schwache Abschneiden von Ministerpräsident Fico. Seit der Parlamentswahl 2012 regiert seine Partei das Land mit absoluter Mehrheit. Doch nicht wenige sind enttäuscht von den Ergebnissen der sozialdemokratischen Wirtschaftspolitik. Trotz solider Konjunkturdaten bleibt die hohe Arbeitslosigkeit das Hauptproblem des Euro-Landes.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/slowakei-praesidentenwahl104.html">http://www.tagesschau.de/ausland/slowak ... hl104.html</a><!-- m -->

Schneemann.

[Schneemann]

Das Thema des Wahlausganges in der Slowakei hatten wir auch schon in anderen Strängen thematisiert, vor allem dahingehend, wie sich das Land, mit seiner neuen Regierung, gegenüber den Waffenlieferungen an die Ukraine (möglicherweise) ausrichten könnte:

Slowakisches Ministerium wirft Russland Wahl-Einmischung vor [...]

Nach dem Sieg des pro-russischen Politikers Robert Fico bei der Parlamentswahl in der Slowakei hat das Außenministerium in Bratislava Russland „unzulässige Einmischung" in die Wahl vorgeworfen. Das Ministerium veröffentlichte am Montag eine Protestnote, in der es die Äußerungen des Chefs des russischen Auslandsgeheimdienstes, Sergej Naryschkin, zurückwies. Zugleich wurde ein russischer Diplomat einbestellt.

Naryschkin hatte seinerseits erklärt, die USA mischten sich in innere Angelegenheiten der Slowakei ein. Das Außenministerium wies dies nun als „unzulässige Einmischung der Russischen Föderation in den Wahlprozess" zurück. Die linkspopulistische Partei Smer-SD von Ex-Regierungschef Fico war als Sieger aus der Parlamentswahl am vergangenen Samstag hervorgegangen.

Die slowakische Präsidentin Zuzana Caputova hat den bisherigen Oppositionsführer Robert Fico mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt. Die Wahl sei „demokratisch und gesetzeskonform abgelaufen“ und sie sei froh, dass dies trotz mancher vor der Wahl geäußerter Befürchtungen jetzt niemand mehr bezweifle, sagte das Staatsoberhaupt am Montag.

Fico lehnt die Militärhilfe für die Ukraine ab. Beobachter gehen davon aus, dass die Slowakei, bisher einer der großen Unterstützer der Ukraine im Krieg gegen Russland, unter der Führung Ficos eine Kehrtwende vollziehen wird. Während des Wahlkampfs wurde die Slowakei von einer Flut von Falschinformationen überschwemmt, die vielfach auf Ficos Rivalen Michal Simecka von der liberalen Partei „Fortschrittliche Slowakei" abzielten.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ukra...30454.html

Schneemann

[lime]

Das Thema des Wahlausganges in der Slowakei hatten wir auch schon in anderen Strängen thematisiert, vor allem dahingehend, wie sich das Land, mit seiner neuen Regierung, gegenüber den Waffenlieferungen an die Ukraine (möglicherweise) ausrichten könnte:
https://www.faz.net/aktuell/politik/ukra...30454.html

Schneemann

Erst einmal muss er eine passende Koalition finden. Daran könnte es durchaus noch scheitern. Der Vorwurf der Wahleinmischung ist mal wieder großer Quatsch. Es liegt einfach in der Natur der Sache dass allein Ausgaben/Hilfen auch immer Begehrlichkeiten bei Jenen wecken die sich übergangen fühlen. Insofern ist es kein Wunder wenn der pro-Ukraine-Kurs in einigen EU-Ländern dazu führt dass die bisherigen Regierungen abgewählt werden, wobei in der Slowakei speziell eher die miserable Gesamtbilanz der Regierungskoalition dazu geführt hat.