Piraterie

[lime]

Wieso sollte dadurch ein zusätzlicher Anreiz entstehen? Und wieso entziehen wir uns dem, wenn wir dort nicht aktiv werden? Die ganze Argumentation ergibt keinen Sinn.

Ganz einfaches Beispiel. Werden Piraten vor Somalia von einem japanischen Schiff aufgebracht und sagen: "Asyl", dann ist es den Japanern vollkommen Schnuppe und die Piraten werden an Somalia überstellt und dann abgeurteilt. Findet das Gleiche mit einem deutschen Schiff statt, dann werden sie nach Deutschland gebracht und bekommen ein Asylverfahren und selbst wenn dies negativ ausfällt steht am Ende eine Duldung. Werden sie hier dann wegen Piraterie verurteilt bekommen sie ein viel lascheres Urteil als in Somalia und ein deutsches Luxusgefängnis statt eines üblen Straflagers in Somalia. Nach ein paar Jahren sind sie dann hier spätestens aus dem Gefängnis raus und gehen sehr wahrscheinlich wieder ihren kriminellen Geschäften nach. Ich sehe da absolut null Vorteil für Deutschland. Lieber Geld in die Hand nehmen und andere Staaten fürstlich für die Piratenjagd bezahlen.

[Ottone]

Luxusgefängnis? Nein.

[Pogu]

Luxusgefängnis? Nein.

Im Vergleich zu einem somalischen Straflager? Purer Luxus!

[Helios]

Ganz einfaches Beispiel.

Wann ist das passiert?

[Quintus Fabius]

https://www.welt.de/regionales/hamburg/a...ieben.html

Vor der Küste Somalias kaperten sie einen Frachter, in Hamburg wurden sie verurteilt. Der Plan der Stadt, sie möglichst schnell wieder loszuwerden, scheiterte. Die Abschiebung scheitert aus mehreren Gründen.

Gut fünfeinhalb Jahre nach der Verurteilung von zehn somalischen Piraten leben fünf von ihnen als freie Menschen in Hamburg. Eine Durchsetzung der Ausreisepflicht sei gegenwärtig nicht möglich, teilte der Senat auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bürgerschaftsfraktion mit.

Vier andere Piraten seien freiwillig nach Somalia ausgereist, ein weiterer nach Schweden.

Aus internen zuverlässigen Quellen weiß ich übrigens, dass die freiwillig zurück gereisten mehr als großzügige Rückkehrprämien dafür bekommen haben, aber auch egal.

Ich würde noch einen Schritt weiter gehen und diese Leute schlicht und einfach rekrutieren. Fangt sie ein die Piraten, nehmt sie in die Marine auf (und schickt sie als Berater vor Ort) und nutzt ihre Fachkenntnisse andere Piraten einzufangen und von vorne, am Ende gibt es keine Piraten mehr...... (nicht ganz ernstgemeinter Vorschlag).

Aber mal ernsthaft: man sollte schlicht und einfach zum Schutz von Handelsschiffen welche unter unserer Flagge fahren "Marineinfanterie" auf diesen Schiffen stationieren solange sie in gefährlichen Gewässern unterwegs sind. Das wäre wesentlich kostengünstiger als ganze Kriegsschiffe dorthin zu verlegen, würde die Piraterie gegen Schiffe unter unserer Flagge verunmöglichen und diese damit auch mal wieder interessant machen (schon etwas ernster gemeint).

[Helios]

@Quintus Fabius: Der Fall ist mir bekannt, allerdings wurden sie von den Niederländern festgenommen und dann an uns ausgeliefert, weil es sich um ein unter deutscher Flagge fahrendes Schiff handelte.

Um das Thema Asyl hier im Strang abzuschließen, die Situation ist aus rechtlicher Sicht relativ klar (so klar sie vor einem tatsächlichen Gerichtsbeschluss nur sein kann). Vom wissenschaftliche Dienst des Bundestages wurde in einer juristischen Prüfung festgestellt, dass Flüchtlinge/Piraten auf einem deutschen Kriegsschiff außerhalb der deutschen Hoheitsgewässer offiziell nicht um Asyl bitten können. Ebenso müssen aufgegriffene Piraten nicht vor einem deutschen Gericht angeklagt werden. Insofern ist es eine rein politische Frage (und nach heutigem Stand keine juristische), ob ersteres akzeptiert wird und letzteres passiert.

Umgekehrt kann jeder Pirat, der ein unter deutscher Flagge fahrendes Handelsschiff kapert vor ein deutsches Gericht gestellt werden, egal von welchem Land er aufgegriffen wurde (wie das von dir verlinkte Beispiel zeigt). Es muss nur ein entsprechender Auslieferungsantrag gestellt oder die Auslieferung bereits im Vorfeld geregelt werden. Auch dies ist eine rein politische Frage.

Aus diesen Gründen hat das Thema Asyl bei der Frage um eine Entsendung deutscher Kriegsschiffe wie bereits erwähnt keine besondere Relevanz, weil dadurch keine zwingenden rechtlichen Folgen entstehen.

Mal abgesehen davon, dass der Schutz der unter deutschen Flagge fahrenden Schiffe die ureigenste Aufgabe der Marine darstellt, hat mein Vorschlag vor allem technische Gründe. Die Anforderung eines solchen Einsatzes in dieser Region wären ein idealer Test für die Technik der F-125 und der Organisationsstruktur, mit der diese betrieben werden soll. Meines Erachtens sind solche Einsatzerfahrungen dringend notwendig, auch um die zukünftigen maritimen Rüstungsvorhaben (F126, F127, zukünftige Korvetten, Hilfsschiffe) noch beeinflussen zu können.

[lime]

@Quintus Fabius: Der Fall ist mir bekannt, allerdings wurden sie von den Niederländern festgenommen und dann an uns ausgeliefert, weil es sich um ein unter deutscher Flagge fahrendes Schiff handelte.

Um das Thema Asyl hier im Strang abzuschließen, die Situation ist aus rechtlicher Sicht relativ klar (so klar sie vor einem tatsächlichen Gerichtsbeschluss nur sein kann). Vom wissenschaftliche Dienst des Bundestages wurde in einer juristischen Prüfung festgestellt, dass Flüchtlinge/Piraten auf einem deutschen Kriegsschiff außerhalb der deutschen Hoheitsgewässer offiziell nicht um Asyl bitten können. Ebenso müssen aufgegriffene Piraten nicht vor einem deutschen Gericht angeklagt werden. Insofern ist es eine rein politische Frage (und nach heutigem Stand keine juristische), ob ersteres akzeptiert wird und letzteres passiert.

Umgekehrt kann jeder Pirat, der ein unter deutscher Flagge fahrendes Handelsschiff kapert vor ein deutsches Gericht gestellt werden, egal von welchem Land er aufgegriffen wurde (wie das von dir verlinkte Beispiel zeigt). Es muss nur ein entsprechender Auslieferungsantrag gestellt oder die Auslieferung bereits im Vorfeld geregelt werden. Auch dies ist eine rein politische Frage.

Aus diesen Gründen hat das Thema Asyl bei der Frage um eine Entsendung deutscher Kriegsschiffe wie bereits erwähnt keine besondere Relevanz, weil dadurch keine zwingenden rechtlichen Folgen entstehen.

Mal abgesehen davon, dass der Schutz der unter deutschen Flagge fahrenden Schiffe die ureigenste Aufgabe der Marine darstellt, hat mein Vorschlag vor allem technische Gründe. Die Anforderung eines solchen Einsatzes in dieser Region wären ein idealer Test für die Technik der F-125 und der Organisationsstruktur, mit der diese betrieben werden soll. Meines Erachtens sind solche Einsatzerfahrungen dringend notwendig, auch um die zukünftigen maritimen Rüstungsvorhaben (F126, F127, zukünftige Korvetten, Hilfsschiffe) noch beeinflussen zu können.

Ich habe es in den letzten Jahren von mehreren Marineoffizieren unabhängig voneinander gehört dass es zu mehreren solcher Vorfälle gekommen sein soll. Und wenn sich der wissenschaftliche Dienst des Bundestages damit beschäftigt hat dann wäre dies nur ein weiterer Beweis dafür dass es solche Fälle gab. Aber zurück zum eigentlichen Thema. Aus der Sicht des Testlaufes heraus wäre es natürlich völlig richtig daran teilzunehmen um Erfahrungen zu sammeln. Da gebe ich Dir absolut recht.

[Quintus Fabius]

Ein Testlauf und die Stationierung von Infanteristen auf Handelsschiffen schließen sich ja nicht gegenseitig aus, ganz im Gegenteil. Diese hübschen neuen Kolonialkreuzer können ja explizit mindestens 50 Mann mitsamt Ausrüstung mitnehmen. Könnte man also beides mit Leichtigkeit miteinander verbinden.

[Helios]

Das schließt sich nicht nur nicht aus, sondern ist für dieses Einsatzszenario explizit konzeptionell mit eingeschlossen. Eine solche Mission würde eine technische Beurteilung der schiffbaulichen Ausgestaltung (gesamte Infrastruktur von der Automation bis hin zur Klimatisierung) sowie der zusätzlichen Komponenten (Hubschrauber Sea Lion, Kampfboote, ggf. Drohnen) genauso ermöglichen wie eine organisatorische Beurteilung hinsichtlich Mehrbesatzungskonzept, Ersatzteilversorgung und Nutzung zusätzlicher Kapazitäten unter Einsatzbedingungen und weit von der Heimat entfernt. Das sind alles Punkte, die auch bei den tatsächlichen Kampfeinheiten die Rahmenbedingungen von Einsätzen prägen und daher eine gleich hohe Bedeutung wie die Fähigkeiten zum Einsatz von Wirkmitteln selbst haben.

Der politische Rahmen wäre zudem mit einer Einigung mit den Anrainerstaaten hinsichtlich der Auslieferung sowie einer Gerichtsbarkeit vor Ort (ohne deutsche Beteiligung) einfach und folgenlos realisierbar.

[voyageur]

Hiezu ein Artikel von Opex360
Piraterie: Der dänische Reeder Maesrk plädiert für eine internationale Marineoperation im Golf von Guinea
VON LAURENT LAGNEAU 8. MÄRZ 2021
OPEX360(französisch)
Seit einigen Jahren und trotz der Initiativen der Länder der Region [Kauf von Patrouillenbooten, Bündelung von Ressourcen, Harmonisierung von Rechtsstreitigkeiten, Austausch von Informationen usw.] ist die Seepiraterie im Golf von Guinea ein wachsendes Phänomen
Laut dem MICA-Zentrum (Maritime Information Cooperation & Awareness Center), einer Struktur der National Navy, gilt es heute als das „gefährlichste Gebiet der Welt“ für den Seeverkehr. Darüber hinaus werden die Piraten, die diese Region heimgesucht haben, immer mutiger. Einige von ihnen konnten "Razzien über mehr als 400 Seemeilen und Kollisionen über 1.000 Seemeilen vor der Küste" durchführen, unterstrichen das MICA-Zentrum. Insgesamt wurden im Jahr 2020 51 Schiffe angegriffen oder gehackt und 142 Seeleute entführt.
Täglich nutzen mehr als 1.500 Boote den Seeweg von Nigeria nach Angola [zwei große Ölproduzenten], was sie alle zu potenziellen Zielen für Piraten macht. Im Februar schätzte das britische Sicherheitsgeheimdienstunternehmen Dryad Global in seinem Jahresbericht, dass internationale Untätigkeit in diesem Teil der Welt tatsächlich der Seepiraterie förderlich war. "Die großen internationalen Organisationen wie die Vereinten Nationen, die NATO und die Europäische Union waren eindeutig abwesend, um Lösungen für die Piraterie in Westafrika anzubieten", sagte sie entgegen ihrer Aussage. "Sie haben Somalia Ende der 2000er Jahre verlassen."
Zur Erinnerung, und während die Piraterie im Golf von Aden und im Indischen Ozean zunahm, hatten die Europäische Union und die NATO jeweils die Operationen Atalanta (die noch im Gange sind) und Ocean Shield (2016 abgeschlossen, Anmerkung des Herausgebers) gestartet. . Dryad Global kritisierte jedoch auch die Anrainerstaaten, die den Yaoundé-Verhaltenskodex, die Lomé-Seecharta und die Integrierte Seestrategie der Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten [ECOWAS] nicht anwenden würden. Die Europäische Union verliert jedoch nicht das Interesse am Golf von Guinea, da sie im Januar die Einrichtung einer „koordinierten maritimen Präsenz“ (CMP) genehmigt hat, an der Frankreich [über die Operation Corymbe], Spanien, Italien und Portugal teilnimmt .
[Bild: http://www.opex360.com/wp-content/upload...210308.jpg]
Dies ist jedoch für Dryad Global nicht ausreichend, ebenso wie für die Reeder, einschließlich des ersten von ihnen, der dänischen Maersk. Nach Angaben der AFP plädierte diese daher für eine internationale militärische Intervention in der Region, um die Seepiraterie zu verringern, wie dies vor der Küste Somalias geschehen ist. "Im Jahr 2021 sollte kein Seemann Angst haben, wegen Piraten irgendwohin zu segeln. Wir befinden uns nicht mehr im Zeitalter der Piraterie!" », Argumentierte Aslak Ross, verantwortlich für maritime Standards bei Maersk. "Eine Lösung besteht darin, die internationale Gemeinschaft dazu zu bringen, eine kurzfristige Mission zu unterstützen", fügte er hinzu.
Dänemark soll gerade dabei sein, eine solche Operation zu starten. Da es jedoch von einer Ausnahmeklausel im Bereich der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) profitiert, ist die Angelegenheit kompliziert ... Es sei denn, Sie wenden sich an Frankreich. „Wer ist besser als die Franzosen? Fragte Mr. Ross. In Paris kommt es nicht darauf an, über eine koordinierte maritime Präsenz hinauszugehen. "Die Dänen sind im CMP mit Ressourcen willkommen", sagte eine Quelle gegenüber AFP.
Darüber hinaus ist nicht klar, ob die Länder der Region einer Seekoalition vor ihren Küsten zustimmen. "Es ist unwahrscheinlich, dass Nigeria eine internationale Seekoalition beherbergt, da dies die Unzulänglichkeit seiner Bemühungen zur Bekämpfung der Piraterie hervorheben würde", sagte Munro Anderson von Dryad Global. Der Rückgang der Zahl der Piraterie vor dem Horn von Afrika ist jedoch nicht nur auf eine große Präsenz der Marine zurückzuführen. Die Anwendung von Sicherheitsmaßnahmen und die Anwesenheit bewaffneter Wachen an Bord von Handelsschiffen haben ebenfalls dazu beigetragen.
Foto: PHA Dixmune © Marine nationale

[voyageur]

Dänemark soll mit der Entsendung einer Fregatte gegen die Piraterie im Golf von Guinea vorgehen
VON LAURENT LAGNEAU 19. MÄRZ 2021
OPEX 360 (französisch)
Angesichts des Ausmaßes der Seepiraterie im Golf von Guinea plädierte der dänische Reeder Maersk kürzlich für eine internationale militärische Intervention in der Region, wie sie Ende der 2000er Jahre vor dem Horn von Afrika durchgeführt worden war, insbesondere mit Operationen Atalanta [der Europäischen Union] und Ocean Shield [der NATO]. Und Kopenhagen wäre auch dafür. Derzeit erwägt die NATO eine solche Operation im Golf von Guinea nicht. Die Europäische Union hat das Prinzip einer "koordinierten maritimen Präsenz" (CMP) in der Region unter Beteiligung von Frankreich, Italien, Portugal und Spanien festgelegt.
[Bild: http://www.opex360.com/wp-content/upload...210319.jpg]
Dänemark kann sich jedoch theoretisch nicht anschließen, da es von einer Ausnahmeklausel im Bereich der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU (GASP) profitiert. Dies beraubt ihn außerdem des Zugangs zum Europäischen Verteidigungsfonds (EEF) und zur ständigen strukturierten Zusammenarbeit (PSC). Außerdem möchte Kopenhagen, dass ein anderes Dispositif installiert wird. Ein Dispositif das beispielsweise der EMASOH-Initiative [Europäisch geführtes Bewusstsein für die maritime Situation in der Straße von Hormuz] nachempfunden ist, die 2019 eingeführt wurde, um den Seeverkehr in der Straße von Hormuz zu überwachen.
Die dänische Marine, die nicht unter dem Banner der EU operiert wurde, nahm zusammen mit der Fregatte Iver Huitfeldt teil. In der Zwischenzeit hat das dänische Verteidigungsministerium den bevorstehenden Einsatz einer Fregatte vom Typ Absalon im Golf von Guinea angekündigt. „Hacker bedrohen die Sicherheit dänischer und ausländischer Besatzungen. Angesichts einer solchen Situation können und können wir nicht nur zuschauen. Wir müssen das Recht auf freie Navigation verteidigen “, sagte er. „Wenn wir jedoch die Sicherheit im Golf von Guinea wirklich kontrollieren wollen, ist eine internationale militärische Präsenz erforderlich. Auf dänischer Seite versuchen wir sicherzustellen, dass mehr Länder ihre Verantwortung übernehmen “, kommentierte die dänische Verteidigungsministerin Tine Bramsen.
Kurz gesagt, die Entsendung einer Absalon-Fregatte soll Auswirkungen auf andere Länder haben. "Die Mission der Fregatte wird es sein, Piraten zu bekämpfen und zivile Schiffe in der Region zu eskortieren", sagte das dänische Verteidigungsministerium, bevor es darauf hinwies, dass das Schiff versuchen wird, "sich mit den Beiträgen unserer Verbündeten und Partner in der Region zu koordinieren".
Die Mission der Fregatte Absalon beginnt im November 2021 für einen Zeitraum von fünf Monaten und fällt mit der Jahreszeit zusammen, in der das Angriffsrisiko am höchsten ist. Es wird seinen SH-60 Seahawk-Hubschrauber haben und kann "falls erforderlich" eine Spezialeinheit einsetzen. Darüber hinaus macht die dänische Regierung geltend, sie habe die Zusammenarbeit mit den betroffenen Küstenstaaten intensiviert.
"Es geht darum, den [fraglichen] Ländern zu helfen, die Sicherheit selbst besser zu verwalten", sagte der dänische Außenminister Jeppe Kofod. Die Haltung der Anrainerstaaten wurde kürzlich in einem Bericht der britischen Sicherheitsfirma Dryad Global kritisiert. Nach diesem Dokument würden letztere den Yaoundé-Verhaltenskodex, die Lomé-Seecharta und die Integrierte Seestrategie der Wirtschaftsgemeinschaft der westafrikanischen Staaten [ECOWAS] nicht anwenden.
Wie auch immer, Kopenhagen, Dänemark, "hat ein besonderes Interesse am Schutz der kommerziellen Schifffahrt und des Rechts auf freie Schifffahrt", da durchschnittlich 30 bis 40 dänische Schiffe täglich im Golf von Guinea fahren und Waren im Wert von fast 10 Milliarden Kronen pro Jahr transportieren Jahr. ""

[Helios]

Zuvor habe ich ja darauf hingewiesen, dass die Probleme bei solchen Einsätzen primär politischer, nicht juristischer Natur sind, und dass es eine enge Kooperation mit den Anrainerstaaten geben muss. So sieht die dann in der Realität aus:

Eine dänische Fregatte ergreift im Golf von Guinea vier Piraten, doch dann will kein Land sie vor Gericht stellen - die meisten werden freigelassen. (...) Während die dänische Regierung nach einem Aufnahmeland für die drei unverletzten Piraten suchte, wurde der Verletzte schließlich nach Ghana in ein Krankenhaus gebracht. Am 6. Januar handelte die Regierung in Kopenhagen: Weil sich für die Unverletzten in der gesamten Region (vor allem in der mutmaßlichen Heimat Nigeria) niemand zuständig fühlte, ließ Dänemark die Drei von der "Esbern Snare" in ein kleines Dingi setzen, mit ausreichend Treibstoff und Lebensmitteln, um das heimische Ufer erreichen zu können. In Ghana musste inzwischen dem verletzten Piraten ein Bein amputiert werden, behalten möchte ihn das Land nicht. Er wird am gleichen Tag nach Kopenhagen geflogen, wo ihm als einzigem der Prozess gemacht werden soll. In "Danmarks Radio" (DR) ist bald die Rede von einer "dänischen Katastrophe", und Verteidigungsminister Nick Haekkerup räumt ein: "Es gab in der Situation keine wirklich guten Lösungen."

https://www.tagesschau.de/ausland/afrika...n-105.html

Das allein würde man unter diplomatische Herausforderung verbuchen, tatsächlich ist aber folgendes das Problem:

In Nigeria etwa sollen fünf kriminelle Netzwerke das Geschäft mit den Angriffen auf See betreiben. Geschäftsleute, ranghohe Politiker und andere Einflussreiche stünden hinter Überfällen, Erpressungen und Diebstahl, heißt es in Sicherheitskreisen. Sie wüssten, wann man zuschlagen muss, kauften Informationen über Schiffsrouten und wüssten, welche Schiffe bewaffnet begleitet würden.

Und dann verweist die Regierung munter auf ihre ausgeprägten Programme zur Eindämmung der Piraterie, und auf die Souveränität, die andere davon abhält, selbst aktiv zu werden. Es braucht da dringend eine andere Herangehensweise.

[Quintus Fabius]

Piraten werden in gerechter Notwehr / Nothilfe einfach ums Leben gebracht statt sie gefangen zu nehmen. Gerichtsprozesse sind da allein schon deshalb eine Farce, weil die ausführenden Seeräuber nur Handlanger sind. Im weiteren erhalten alle Schiffe unserer Flagge einen Begleitschutz in Form einer auf dem Schiff mitfahrenden Gruppe Infanterie mit entsprechender Bewaffnung.

Und schon lohnt sich die Piraterie gegen unsere Schiffe auch ökonomisch nicht mehr und verlieren die Hintermänner das Interesse.

[Helios]

Zynisch könnte man durchaus anmerken, dass bei deinem Ansatz die berechtigte Frage lauten müsste, ob den Hintermännern eher das Personal oder uns eher die Kugeln ausgehen? Aber ich bin ja kein Zyniker.

Ansatzweise haben das die Dänen ja gemacht, vier von acht erschossen. In der Form gibt es damit vermutlich auch weniger ein Problem, wenn sich der Rest aber ergibt, oder bereits kampfunfähig ist, wird eine gezielte Tötung individuell kaum ertragbar sein (jedenfalls nicht auf Dauer, nicht in der Masse), gesellschaftlich sowieso nicht. Und das auch zurecht, auf solchen Pfaden müssen wir nicht wandeln, es gibt andere Lösungen für diese Probleme. Man muss halt nur bereit sein, sich die Hände schmutzig zu machen - auf eine Art und Weise, die uns entspricht.

[aramiso]

Piratenboote werden nicht von Boarding-Teams geentert oder durch Warnschüsse vertrieben, sondern versenkt.
Dann wird das Problem relativ schnell verschwinden. Allein schon, weil auch kleine Boote zu viel Geld kosten, wenn sie keine Gewinne bringen. Alles andere ist lächerlich.

Man führe sich nur diesen Zeit-Artikel vor Augen. Als Pirat festgenommen und nun als Asylant in Deutschland.

https://www.zeit.de/hamburg/politik-wirt...gle.com%2F