01.10.2007, 22:22
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Zitat:Nato
Neuer Streit entlang alter Fronten
Von Nikolas Busse
01. Oktober 2007
In der Nato braut sich ein neuer Grundsatzstreit zusammen, der die Lagerbildung aus den Tagen des Irak-Zerwürfnisses wiederaufleben lässt - Amerika und osteuropäische Verbündete auf der einen Seite gegen ältere Mitgliedstaaten, vor allem Deutschland, auf der anderen Seite. Anlass sind Meinungsverschiedenheiten, die weit über die öffentlich so stark beachteten Themen Afghanistan-Einsatz und Raketenabwehr hinausgehen. Auch ein möglicher Beitritt Georgiens, die Bekämpfung des Cyber-Terrorismus und die Energiesicherheit sorgen für Reibungen im Bündnis. Im Kern geht es weiter um die Frage, ob und wie die Nato auf die veränderte globale Sicherheitslage reagiert.
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Unterschied im strategischen Denken
Am deutlichsten wird der große Unterschied im strategischen Denken, wenn es um Georgien geht. Die Regierung Bush zählt die von Minderheitenkonflikten geplagte Republik im Kaukasus seit langem zum größten Reformerfolg an der Peripherie der Nato. Georgien sei innerhalb von ein paar Jahren von einem der korruptesten Länder zu einem der besten Reformstaaten geworden, lege man die Maßstäbe der Weltbank zugrunde. Genau deshalb will Washington den Georgiern den Weg in das Beitrittsprogramm Map („Membership Action Plan“) ebnen. Ein Bündnis, das ein Exporteur von Sicherheit und demokratischen Werten sei, müsse solche Anstrengungen belohnen, lautet das Argument.
Länder wie Deutschland wenden dagegen ein, dass Georgien zwei schwerwiegende ungelöste Territorialkonflikte hat (mit den abtrünnigen Regionen Südossetien und Abchasien), was den Beitritt zu einem Bündnis schwierig mache, das auf dem gemeinsamen Schutz der Grenzen beruht; außerdem wollen viele „Alteuropäer“ Russland nicht provozieren, das schon gegen die Ausdehnung der Nato ins Baltikum heftig protestiert hatte. Diese Sichtweise ist klassischer Geopolitik viel näher als die amerikanische, in der die Nato vor allem als liberale Wertegemeinschaft verstanden wird.
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