Georgien

[Erich]

für dieses Blatt mit seiner Sichtweise ... tatsächlich nicht uninteressant;
dazu passt auch die SPIEGEL-Story:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,571982,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 82,00.html</a><!-- m -->

13.08.2008

KAUKASUS-KRISE
"Die USA haben Wichtigeres zu regeln"

Der renommierte amerikanische Russland-Experte Clifford Gaddy rät von einem militärischen Eingreifen im Kaukasus-Konflikt ab. Die frühere Offerte von US-Präsident Bush an Georgien, der Nato beizutreten, hält er für falsch. Europa rät er, Russland ein paar wichtige Fragen zu stellen.
...

Die USA haben zu viele andere, wichtigere Angelegenheiten zu regeln und Russland ist nicht wirklich interessiert, sich mit den USA anzulegen. Aber der wichtigste Grund, warum es diesen Machtkampf nicht geben wird, ist der: Es gibt nichts zu streiten. Die USA haben ihren Status als Weltführungsmacht bereits verloren. Russland kann und will diesen Platz nicht besetzen. Russlands Ziel ist eher ein negatives. Man will sicherstellen, dass von den engsten Nachbarstaaten keine Bedrohung ausgeht. Rußland wird daher fortfahren, diese Nachbarn zu drangsalieren und zu schikanieren. Dieses Verhalten ist für die USA moralisch nicht akzeptabel, aber es stellt keine ernsthafte Bedrohung der USA dar. Was bleibt? Am Ende wird die Rhetorik zwischen Russland und Amerika heißer und das Verhältnis kühler sein.

nun kommen wir wieder mal zur Legitimation des russischen Eingreifens, und auch da gibt es beim SPIEGEL eine interessante Aussage:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,571853,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 53,00.html</a><!-- m -->

13.08.2008

VÖLKERRECHT
"Russland durfte Südossetien zu Hilfe eilen"

Durfte Georgien nach Südossetien einmarschieren, durften die Russen zurückschlagen? Der Münchner Völkerrechtler Daniel-Erasmus Khan deutet die rechtlichen Hintergründe des Konflikts - und erklärt, warum Russland kein Interesse hatte, das eigene Vorgehen besser zu begründen.

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Die gewaltsame Rückeroberung eines Gebietes, das durch eine Waffenstillstandslinie geschützt ist, verstößt gegen das Gewaltverbot. Hier gab es ein solches Abkommen mit einer international anerkannten Waffenstillstandslinie - sollte Georgien hier versucht haben, den territorialen Status quo gewaltsam zu verändern ...

SPIEGEL ONLINE: ... wofür ja spricht, dass die georgischen Truppen zwischenzeitlich die südossetische Hauptstadt Zchinwali besetzten ...

Khan: ... dann hätte Georgien das Gewaltverbot verletzt.
....

SPIEGEL ONLINE: Russland wiederum durfte also Südossetien zu Hilfe eilen, obwohl es noch Teil Georgiens ist?

Khan: Ja. Ein solches kollektives Selbstverteidigungsrecht greift grundsätzlich auch zugunsten von De-facto-Regimen.
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SPIEGEL ONLINE: Mit der Bombardierung des Flughafens von Tiflis, des Hafens der georgischen Stadt Poti am Schwarzen Meer oder dem Vormarsch auf georgisches Gebiet hätte Russland also auf jeden Fall gegen Völkerrecht verstoßen?

Khan: Wenn es der Verteidigung dient, darf man sicher auch mal auf den militärischen Teil des Flughafens von Tiflis eine Bombe werfen, und man darf feindliche Streitkräfte auch mal auf ihrem eigenen Gebiet zurückdrängen, um sich zu schützen. Dauerhaft etwa eine Sicherheitszone einrichten außerhalb Südossetiens oder auch nur jenseits der Waffenstillstandslinie, die ja teilweise sogar innerhalb Südossetiens verlief, dürfte Russland aber völkerrechtlich nicht. Und für die Bombardierung des Hafens von Poti gilt grundsätzlich Gleiches: Militäraktionen müssen verhältnismäßig sein und sie dürfen sich nur gegen militärische Ziele richten.
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und damit mal wiede die "Spreu vom Weizen getrennt" wird, einige Informationen über die Propaganda beider Seiten
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,571485,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 85,00.html</a><!-- m -->

13.08.2008

SÜDOSSETIEN-PROPAGANDA
Wie die Wahrheit den Krieg verlor

Von Florian Gathmann, Annett Meiritz und Heike Sonnberger

Übertriebene Opferzahlen, Falschmeldungen über Manöver - im Kaukasus-Konflikt haben sich Georgien und Russland mit Horrormeldungen überboten. Erstmals hat die Propagandaschlacht auch mit voller Wucht das Internet erfasst, mit Bloggern und Hackern als Soldaten im Cyberkrieg.

Hamburg - Die Meldungen aus Georgien klangen klar und alarmierend: Am Montagabend konnte es scheinen, als würden schon bald die ersten russischen Panzer über den Rustaweli-Boulevard von Tiflis rollen. "Russische Truppen dringen Richtung Georgiens Hauptstadt vor" - diese Meldung hatte die georgische Regierung verbreiten lassen.

Aber auch am Dienstagabend gab es rund um die Hauptstadt Georgiens keine Spur von russischen Panzern. Im Gegenteil: ....

Revan, jetzt richten sich auch noch diese Fakten nach der Propaganda von RIA Novosti, anstatt ... äh ... möchtest Du wirklich, dass die Gezeter aus Tiflis über den russischen Vormarsch auf die Hauptstadt zum Zweck des Regierungsumsturzes nicht als georgische Panik-Propaganda entlarvt wird?