24.08.2008, 20:47
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Zitat:Russische Truppen in Georgiensach ich doch .... mit Schwerpunkt auf die EU, die Türkei und die Ukraine beim "internationalen Mechanismus"
Sarkozy beruft EU-Sondergipfel zu Georgien ein
Der Konflikt in Georgien wird Thema eines EU-Sondergipfels am ersten September in Brüssel. Das ließ der derzeitige EU-Ratspräsident, Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy, über das französische Präsidialamt ankündigen.
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Russland sieht die Kontrollen in Poti und auf der zentralen Ost-West-Verbindung von Südossetien an die Küste weiter als gerechtfertigt und im Einklang mit den Vereinbarungen des Waffenstillstandsabkommens an. In diesem Sechs-Punkte-Plan werden den russischen Truppen "zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen" zugestanden, die nicht weiter präzisiert wurden, was nun zu den Unstimmigkeiten führt.
Die Bundesregierung fordert deshalb, dass diese Sicherheitsmaßnahmen so schnell als möglich vom ebenfalls vorgesehenen "internationalen Mechanismus" abgelöst werden. Dieser soll unter Verantwortung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) organisiert werden. Kanzlerin Merkel gestand jedoch zu, dass eine Lösung des Konflikts im Kaukasus nur gemeinsam mit Russland gefunden werden könne.
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Stand: 24.08.2008 18:33 Uhr