United States of America

[Nightwatch]

Dass Folter funktioniert und notwendig ist, belegen allenfalls einige Gerüchte und Kommentare an die du dich klammerst, Nightwatch. So ein schwerwiegender Verfassungsbruch (oder "Zurechtbiegung", wie du es formulierst) sollte schon mit härteren Beweisen untermauert sein. Allein die Genugtuung dass einige mutmaßliche Terroristen eins aufs Dach bekommen, reicht nicht.

Es ist nicht mein Problem wenn du durch verschiedene Quellen belegte Tatsachen nicht akzeptieren willst.
Und genausowenig muss ich mich dafür rechtfertigen das Obama nur bestimmte Teile der Memos veröffentlicht hat.

Wenn man genügend hart anfasst, gestehen sicher irgendwelche festgenommene afghanischen Räuber, Taliban oder Islamisten, dass sie einen Anschlag mit WMD ausführen wollten. Ob es jemand durchführen können wird und den Willen dazu hat, ist fraglich.

Es wurden Anschläge verhindert, nicht irgendwelche Geständnisse irgendwelcher Berghirten erpresst.
In Guantanamo sitzt zum Teil die absolute Führungsspitze Al Quaidas ein.
Die waren als Informationsquellen unschätzbar.

Hmm. Also im Abschlussbericht der 09/11-Untersuchungskommission stand, dass sogar Bush mehrmals persönlich gewarnt wurde - zuletzt am 6. August 2001. Insofern lag alles in seiner Verantwortung. Clintons Dienste hatten keine Probleme zu merken, dass etwas im Busch liegt, allerdings hatten die neuen republikanischen Herren wohl Schwierigkeiten damit umzugehen. Letztlich lag die Verantwortung bei der Regierung Bush - nicht Clinton.

Clinton hatte Jahre um sich mit der Situation auseinanderzusetzen. Er hat es ignoriert. Bush war noch nicht mal ein Jahr im Amt als die Anschläge stattfanden, es ist unmöglich hier noch großartig Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Dies hätte schon viel früher geschehen müssen. Bush ist nicht für 0911 verantwortlich zu machen sondern wenn überhaupt Clinton.

Es reicht alles zu verwenden, was sinnvoll ist. Und das ist eine schlanke und effiziente Verwaltung und Behördenchefs, die ein richtiges Einschätzungsvermögen haben und nicht aufgrund ihrer Partei- respektive Firmenzugehörigkeit.

Ich stimme bezüglich solcher Maßnahmen zu. Aber mach das mal. Das ist eine Mammutaufgabe.
Und ändert nichts daran das man nach dem 11.09.01 ganz konkret in einer Situation war in der man praktisch nichts über den Feind wusste (thanks to Clinton) und neue Anschläge vorbereitet wurden.
Die Nationale Sicherheit der Vereinigten Staaten war massiv gefährdet, alles schien möglich, der Feind war nicht einzuschätzen.
Egal welche Fehler wer davor gemacht hat, in dieser Situation musste gehandelt werden. Mit allen Mitteln. Einschließlich der Anwendung von robusten Verhörmethoden.

Keine weiteren Fragen mehr, Euer Ehren.

Ach doch zwei:
Was glaubst du wozu eine Verfassung gut ist?
und:
Glaubst du wirklich, dass wenn Präsident Bush das Justizministerium von Bush fragt, ob es legal ist, dass die Nachrichtendienste von Bush foltern, dass diese was anderes sagen außer "Ja und Amen.", außer Cheney und Ashcroft haben ein paar Idealisten übersehen?

Eine Verfassung die den Tod unschuldiger Bürger verursacht isr fehlerhaft und muss korrigiert werden.
Juristen können auf diesem Niveau praktisch alles für legal oder illegal erklären. Die Frage stellt sich daher nicht.

Also dadurch, dass es von dir nicht genannte Völkerrechtler sind, finde ich dass jetzt nicht wirklich überzeugend. Was sagt denn der Supreme Court dazu? Das wäre eine Instanz, die zählt.

Nicht direkt. Der Präsident muss handeln und das im Interesse der Nationalen Sicherheit. Im Zweifelsfall muss er eine Entscheidung treffen und ausführen lassen. Er kann nicht warten bis der Supreme Court etwas genehmigt oder nicht genehmigt.

Informier dich mal darüber was Lincoln oder FDR mit der Verfassung angestellt haben um sie zu schütze

Es ist ein Unterschied zwischen jenen Kriegen, die geführt werden mussten.
Ich vermute FDR hätte über die heutige Bedrohungslage gelacht ("Wie, Bush wird mit ein paar Ziegenhirten nicht fertig??") und Lincoln hätte jedem US-Bundesstaat, Geheimdienst und Nightwatch, der foltern wollte, den Krieg erklärt. Er hätte vermutlich wieder mal die Südstaaten planiert, nachdem da wieder ein paar Fehlgeleitete von da die Verfassung nach ihrem Willen gebogen haben.
Nebenbei: Im 2. Weltkrieg folterten die USA nicht, obwohl die Bedrohung ungleich höher war und mehr Leben kostete. Was tat FDR denn, um die Verfassung zu biegen?

Japaner einsperren? Die Konzentrationslager für Muslime kamen dann irgendwie doch nicht.
Und Lincoln hat mal vollkommen entgegen der Verfassung eine föderale Armee aufgestellt und ist gegen die eigene Bevölkerung in den Krieg gezogen. Nebenbei auch noch 18.000 Sympathisanten weggesperrt.


Natürlich war die Bedrohungslage anders. Die Bedrohung ist heute weitaus komplexer und der Feind steht nicht sichtbar auf der anderen Seite des Flusses. Entsprechend sind andere Maßnahmen nötig, notfalls auch solche am Rande der Legalität.