Russland

[Erich]

lassen wir die persönlichen Diskussionen; diejenigen, die sich mit aller Gewalt selbst blamieren wollen brauchen uns nicht dazu.

Die Diskussion geht um Russland, und da ist das Eurasische Magazin immer wieder für neue Gesichtspunkte und Überlegungen gut:
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RUSSLAND

„Sicherheit durch Entwicklung“

Ein im Mai verabschiedetes Strategiepapier skizziert die Grundlagen zum Schutz der Russischen Föderation.

Von Egbert Lemcke und Frank Preiß
EM 07-09 · 03.07.2009

Am 12. Mai 2009 unterzeichnete der russische Präsident Dmitri Medwedew den Ukas Nr. 537 „Über die Strategie der nationalen Sicherheit der Russischen Föderation bis zum Jahr 2020“.
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Die neue Strategie gibt jedoch einigen Anlass zu anderer Erwartung. Während die „Konzeption“ von 1997 nach den Worten von Nikolaj D. Patruschew, Sekretär des Sicherheitsrates, lediglich die Handlungsrichtung des Staates in den einzelnen sicherheitsrelevanten Sphären formulierte, ändere die nun aktuelle „Strategie“ das Prinzip zur Gewährleistung der nationalen Sicherheit grundlegend.

Eine zunehmend komplexe und geänderte innere und äußere Gefahrenlage, aber auch ein im Vergleich zu den 90er Jahren merklich konsolidiertes Russland drängen zu einem neuen Verständnis von Sicherheit. Als Handlungsrichtungen werden strategische Prioritäten benannt, die in ihrer wechselseitigen Beziehung zueinander entwickelt werden. Diese Prioritätsrichtungen sind: die nationale Verteidigung, die staatliche und gesellschaftliche Sicherheit – aber gleichermaßen auch: die Erhöhung der Lebensqualität der Bürger, wirtschaftliches Wachstum, Wissenschaft, Technologie, Bildung, Gesundheitswesen und Kultur, Ökologie und rationale Nutzung der Natur, strategische Stabilität und Gleichberechtigung in den internationalen Beziehungen. Bemerkenswert dabei: Die Gewährleistung von würdigen Lebensbedingungen für die Bürger Russlands wird als gleichrangig gegenüber den traditionellen Schwerpunkten wie Verteidigungsfähigkeit und staatliche Sicherheit betrachtet
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ehrlich gesagt - ich hatte den Präsidial-Ukas gar nicht angelesen, wegen der üblichen Propaganda-Erfahrungen.
Das macht jetzt einen ganz anderen Eindruck.
Der vollständiger Text der 112 Punkte umfassenden „Strategie“ ist unter <!-- w --><a class="postlink" href="http://www.sicherheitspolitik-DSS.de/autoren/lemcke/strat_09.pdf">www.sicherheitspolitik-DSS.de/autoren/l ... rat_09.pdf</a><!-- w --> im Internet.