Georgien

[Luetzow]

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Georgien: Ein zerrissenes Land

Georgien hat im Krieg gegen Russland zwei Provinzen verloren – und sein politisches Gleichgewicht
Sosar Subari vertraut nicht auf die Wirkung seiner Worte. Er lässt Bilder sprechen. "Schauen Sie", sagt er. Subari klappt einen Laptop auf. Auf dem Bildschirm startet ein Film. Eine Szene in Schwarzweiß entfaltet sich, aufgenommen von der Überwachungskamera einer Bank in der georgischen Hauptstadt Tiflis.
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Sie prügeln ohne Gnade. Wer sie sind, weiß Subari nicht. Die Opfer jedoch kennt er. Sie gehören zur Opposition gegen Micheil Saakaschwili. Und genau dieser Saakaschwili, Präsident Georgiens, trägt laut Subari die Verantwortung für die brutalen Überfälle. "Alle Entscheidungen werden von einer Person getroffen", sagt er. Es gebe in Georgien keine politische Kontrolle mehr, kein Gleichgewicht.
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Die Regierung lässt die politische Opposition verprügeln und bespitzeln. Die politische Opposition wiederum streitet untereinander. Allein die Wirtschaft hält sich aufrecht – dank westlicher Hilfen.
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Aus dem Nahen Osten hat er einen Satz mitgebracht, mit dem er die Politik seines Präsidenten erklärt. "Abchasien ist unser Jerusalem", sagt Schwanija. Das soll heißen: Die internationale Gemeinschaft muss Georgiens Konflikt mit Russland ebenso ernst nehmen wie den Nahost-Konflikt. Und: Eine Zwei-Staaten-Lösung ist ausgeschlossen. "Abchasien war immer georgisches Gebiet und wird es immer sein", sagt der Minister.
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"Der Versuch, Zchinwali einzunehmen, war ein Fehler", kommentiert Alassanija den Beschuss der südossetischen Stadt. Die Regierung habe ihre militärischen Möglichkeiten überschätzt. Saakaschwili sei eben ein "politischer Spieler". Unter seiner Führung sei dreizehn Mal die Verfassung ergänzt worden – immer mit dem Ziel, die politischen Freiheiten einzuschränken. "Saakaschwili beschreitet den Weg zu einem autoritären Regime", sagt Alassanija.

So ein Land hat weder was in der EU noch in der NATO zu suchen in diesem Zustand.