Russland

[Schneemann]

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Russland will mit Polizeireform gegen korrupte Beamte vorgehen

Moskau (Reuters) - Russland will mit einer Polizeireform das Vertrauen der Bürger in die Sicherheitskräfte wieder herstellen.

Präsident Dmitri Medwedew erklärte am Donnerstag, er habe bereits entsprechende Gesetze unterzeichnet. Das System funktioniere nicht so wie es solle und daher müssten "die Schrauben angezogen" werden. Unter anderem dürfe künftig niemand mehr in den Polizeidienst aufgenommen werden, der nachgewiesenermaßen eine kriminelle Handlung begangen habe. Die Zurückweisung des Befehls eines Vorgesetzten sei künftig ein kriminelles Delikt. Die Maßnahmen sollten dazu beitragen, die Verantwortlichkeit der Polizei für die Bürger und den Staat zu stärken.

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In einem Land, in dem die Bevölkerung beinahe genauso viel Angst vor Terroristen hat wie vor der eigenen Polizei, ist dies vielleicht recht sinnvoll (wenngleich ich nicht an den Reformeifer glaube).

Schneemann.