Mögliche EU-Mitgliedschaft der Türkei

[Popeye]

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EU-Türkei: Zypern ist der letzte Stolperstein

Neue Zypern-Verhandlungen im Februar - mit Kommentar

Höhepunkt des Besuchs war eine Rede Prodis vor dem türkischen Parlament, in der er zwar keinen Hehl daraus machte, dass eine Vollmitgliedschaft der Türkei innerhalb der EU sehr umstritten ist, gleichzeitig aber betonte, dass die Reformen das Land so nah wie nie an die EU herangebracht haben.

Prodi ließ keinen Zweifel daran, dass die Türkei ein europäisches Land ist und dass die Kommission, wenn sie Ende des Jahres der Meinung ist, dass die Reformen auch praktische Wirkung zeigen, empfehlen wird, Beitrittsverhandlungen zu beginnen. Als der eigentliche Diskussionspunkt kristallisierte sich aber die Lösung der Zypern-Frage heraus. Der Eindruck, den Prodi und der mitgereiste Erweiterungskommissar Günter Verheugen hinterließen, ist: Löst die Zypern-Frage, und wir werden mit den Beitrittsverhandlungen beginnen! Wörtlich sagte Prodi: Eine politische Lösung auf Zypern sei zwar keine Bedingung der Kopenhagener Kriterien, aber es würde der Türkei enorm helfen.........

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Nicht reif für die Türkei

Nach dem Verfassungsflop zweifelt Christoph Prantner an der Reife der EU

Dennoch ist in Brüssel ihr Beitritt auch nach einer ZypernLösung für viele mittelfristig außerhalb jeder Realität. Der ehemalige EU-Parlamentspräsident Klaus Hänsch etwa sieht darin einen "Jahrzehnteprozess", weil in allen konkreten Fragen - Stichwort: Gleichstellung der Frauen - ideologische Grundsatzdiskussionen geführt werden müssten.

Umgekehrt stellt sich natürlich auch die Frage, ob denn die EU überhaupt reif für den Beitritt der Türken wäre. Nach dem jüngsten Verfassungsflop und angesichts der geopolitischen Implikationen, die ein EU-Land am Bosporus mit sich brächte, sieht es nicht danach aus. Ohne funktionierende Außen- und Sicherheitspolitik wären EU-Außengrenzen zum Kaukasus und zum Nahen Osten politischer Selbstmord. Außerdem: Der große Brocken Osterweiterung muss erst verdaut werden. Noch einmal 70 Millionen Menschen aufzunehmen überforderte die Union finanziell wie institutionell.

In Brüssel ist immer wieder zu hören, dass der Aufnahmeprozess viel wichtiger sei als das eigentliche Faktum einer türkischen Mitgliedschaft. Dass es niemand für notwendig hält, den Türken dies ohne Umschweife zu sagen, ist ein Fehler. Diese Verlogenheit wird es nicht einfacher machen, Ankara irgendwann einen Sonderstatus statt der Vollmitgliedschaft anzubieten. Auch insofern ist die Union nicht reif für die Türkei.