Arabien - Arabische Liga

[Erich]

Du bist sehr optimistisch, Erich.

ja, aber das ist nicht aus einem "Baugefühl" heraus. Ich habe vielmehr einige Indizien, die mich optmistisch stimmen:
1.
Diese Revolten sind bisher sehr diszipliniert abgelaufen - die Gewalt ging nicht von den Demonstranten aus.
Es handelt sich also nicht um eine Chaos-Revolution.
2.
Träger der Revolten waren zunächst die Jugendlichen, die einerseits über moderne Medien gut vernetzt (und vor allem gut informiert !) sind.
3.
Die breite Bevölkerung, der Mittelstand (in Ägypten auch Richter mit Roben usw.) haben sich angeschlossen..
4.
Islamisten (nicht Muslime, sondern ideologisch verblendete Fundamentalisten) haben bisher nirgends eine Führungsrolle übernehmen können. Das ist bei einem möglichen Stimmenanteil von ca. 20 % (bei demokratischen Wahlen) auch kaum zu ändern.
5.
Selbst die von den Autokraten als islamistisch verfehmten Gruppierungen wie die Muslimbrüder in Ägypten haben sich bisher als eher zurückhaltend und moderat erwiesen.
Ob sie tatsächlich eher konservativen Strömungen wie der türkischen AKP zuzurechnen sind oder sich als "Wolf im Schafspelz" erweisen kann zwar nur die Zukunft zeigen, aber ... es gibt gute Gründe anzunehmen, dass die "Verteufelung" dieser Gruppierungen durch die autokratischen Regierungen nur ein Vorwand der arabischen Autokraten war, um sich die Unterstützung der USA und anderer westlicher Staaten zu sichern.
6.
Die Militärs - die eigentliche Macht im Staate - haben sich bisher als zurückhaltend und stabilisierend erwiesen, und die bisherigen Handlungen der Militärs lassen auch weiterhin eine Entwicklung in Richtung "Demokratisierung" erwarten.
7.
Demokratie ist immer die stabilere Regierungsform. Das wird sich auf alle Staaten der Region stabilisierend auswirken.

Dazu auch folgender Kommentar:
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.faz.net/s/RubCE94B3411C3C4E7F87C529014DE189AD/Doc~E5D25131A26804248A6AA13A88E4B2B0C~ATpl~Ecommon~Scontent.html">http://www.faz.net/s/RubCE94B3411C3C4E7 ... ntent.html</a><!-- m -->

Kommentar
Sturm über Arabien
Das Aufbegehren in der arabischen Welt hat nun den zweiten Herrscher fortgerissen. Es geht dabei auch um den Platz der Länder im 21. Jahrhundert. Denn für Länder ohne Freiheit ist in der globalisierten Welt auf Dauer kein Platz.

Von Klaus-Dieter Frankenberger

12. Februar 2011 ...

as Aufbegehren in der arabischen Welt hat nun den zweiten Herrscher fortgerissen: erst Ben Ali in Tunesien, jetzt Mubarak in Ägypten. Werden weitere folgen?

In vielen Ländern des Nahen und Mittleren Ostens ... haben viele Leute die Nase voll davon, dass ihre Region nur in der Kombination aus Rohstoffexporteur und Konfliktproduzent eine weltpolitische Rolle spielt; und dass sie selbst unter Perspektivlosigkeit, Staatsversagen und dem Mangel an demokratischer Teilhabe zu leiden haben. Während die Musik einer dynamischen Weltwirtschaft anderswo spielt und allenfalls die reichen, bevölkerungsarmen Golf-Monarchien Karten für die Zukunft gelöst haben - jedenfalls glauben sie das -, sind die meisten Menschen in der arabischen Welt nur Zuschauer aus der Ferne: Sie werden von der Globalisierung umgangen; ihre Beiträge dazu sind gering, ihr kreatives Potential liegt brach wird vom eigenen Regime erstickt.

...
Der Protest auf dem Kairoer Tahrir-Platz drückt den Willen aus, dass eine Region Anschluss sucht, was die Öffnung der Gesellschaft, die wirtschaftliche Dynamik und die Form der Regierung anbelangt. Den Sturm, der jetzt in der arabischen Region wütet, haben Fachleute der Vereinten Nationen schon vor fast zehn Jahren angekündigt: In diesem Teil der Welt kommen soziale Ungleichheit, Korruption, schlecht oder gar nicht funktionierende staatliche Institutionen, autoritäre Herrschaft und ein enormes Bevölkerungswachstum in hoher Konzentration vor.
...

Es ist also mehr als zweifelhaft, ob in den kommenden Jahren, in denen die wirtschaftliche und informationelle Verflechtung weiter zunehmen wird und es auf Offenheit und Innovation ankommt, Autokraten und Diktatoren zum großen Siegeszug antreten. Solche Regime wird es zwar weiter geben. Aber im Sturm über Arabien spielt der Freiheitsdrang der jungen Leute eine wichtige Rolle. Die zentrale Idee des Westens, von der George Bush so schwärmte und deswegen verspottet wurde, ist mitnichten überholt. Sie ist attraktiv, wo Deprivation, Schikane und Unterdrückung das Leben bestimmen; sie ist der Gegenentwurf zum politischen Islam und zum Extremismus.
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Wenn die Kräfte, die Veränderung wollen, sich durchsetzen und es nicht zu einer autoritär-diktatorischen Restauration kommt, würde ein neues Kapitel Weltgeschichte geschrieben: ein Kapitel, das dem Vergleich mit dem Epochenwechsel in Europa, als die kommunistischen Regime kollabierten, allemal standhielte.

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.tagesschau.de/ausland/arabischestaaten100.html">http://www.tagesschau.de/ausland/arabis ... en100.html</a><!-- m -->

Nach dem Rücktritt Mubaraks
Springt der Funke der Revolution über?

Erst Tunesien, nun Ägypten - welcher arabische Staat wackelt als nächstes? Die Führer der benachbarten Staaten werden nervöser. Der Mut der Völker wächst. Doch auch wenn es eine arabische Identität und viele ähnlich gelagerte Probleme gibt, so haben andere Despoten ihre Völker stärker im Griff.
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Stand: 11.02.2011 22:03 Uhr

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.n-tv.de/politik/dossier/Aegypten-macht-die-Autokraten-nervoes-article2595956.html">http://www.n-tv.de/politik/dossier/Aegy ... 95956.html</a><!-- m -->

Samstag, 12. Februar 2011
Revolution im Herzen Arabiens
"Ägypten macht die Autokraten nervös"

"Das politische Erdbeben hat mit dem Stereotyp aufgeräumt, dass Araber und Demokratie nicht zusammenpassen", sagt der Nahost-Experte Ronald Meinardus. Jetzt komme es darauf an, die Menschenrechtsverletzungen des Mubarak-Regimes zu ahnden und für einen Ausgleich zwischen Arm und Reich zu sorgen. Den abgesetzten Präsidenten sieht Meinardus bereits auf dem Weg nach Saudi-Arabien.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.ftd.de/politik/international/:machtbessene-despoten-mubaraks-unheimliche-brueder/60010319.html">http://www.ftd.de/politik/international ... 10319.html</a><!-- m -->

Machtbessene Despoten
Mubaraks unheimliche Brüder

Bilderserie Beim Umbruch in Ägypten hat sich für den Präsidenten der Begriff "Diktator" etabliert. Weltweit verdienen eine ganze Reihe von Machthabern diese Bezeichnung. Hier 20 Steckbriefe. ...

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.wiwo.de/politik-weltwirtschaft/galerien/arabische-herrscher-ganz-sicher-ist-keiner-mehr-1602/1/aegypten.html">http://www.wiwo.de/politik-weltwirtscha ... ypten.html</a><!-- m -->

Arabische Herrscher: Ganz sicher ist keiner mehr
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1 von 11

<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,745209,00.html">http://www.spiegel.de/politik/ausland/0 ... 09,00.html</a><!-- m -->

12.02.2011

Nach Mubarak-Rücktritt
Tausende demonstrieren in Algerien und Jemen

Der Rücktritt Präsident Mubaraks in Ägypten hat den Oppositionsbewegungen in der Region neuen Mut gegeben. In Algerien und im Jemen gingen Tausende trotz Demonstrationsverboten auf die Straßen. Die Diktatoren Bouteflika und Salih ließen ihre Polizisten auf die Menschen einprügeln.
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<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.wiwo.de/politik-weltwirtschaft/naher-osten-zittert-vor-signalwirkung-457103/">http://www.wiwo.de/politik-weltwirtscha ... ng-457103/</a><!-- m -->

Mubarak-Rücktritt
Naher Osten zittert vor Signalwirkung
Quelle: Handelsblatt Online 12.02.2011

Nach dem Rücktritt Husni Mubaraks breitet sich in der arabischen Welt die Angst vor einem politischen Flächenbrand aus. Selbst in den stabilsten Regionen regt sich vielerorts die Opposition.
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Viele Beobachter fragen sich angesichts der Dynamik der Umbrüche am Nil, wie bedrohlich die Veränderungen für Saudi-Arabien sind, dem neben Ägypten wichtigsten Verbündeten der USA in der Region. Die Regierung in Riad sieht sich als Teil eines "sunnitischen" Bollwerks gegen den Einfluss des "schiitischen" Iran, zu dem neben Ägypten und Saudi-Arabien auch Jordanien sowie etliche kleinere Golfstaaten zählen.
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Eine Oppositionsgruppe das absolute Machtmonopol des Königshauses bereits infrage gestellt, indem sie König Abdullah - höflich - um das Recht bat, eine politische Partei gründen zu dürfen. Der König wisse ja, dass im Moment große politische Entwicklungen im Gang seien und die Aufmerksamkeit für die Einhaltung von Freiheits- und Menschenrechten in der islamischen Welt hoch sei, schrieb die Oppositionsgruppe in ihrem am Donnerstag übergebenen Brief an den König.

Frage nach dem Gleichgewicht im Nahen Osten

Für Stephan Rosiny vom GIGA Institut für Nahost-Studien ist diese Strategie durchaus nachvollziehbar: "Saudi-Arabien kann jederzeit auf einen härteren Kurs gegenüber Israel umschwenken, und es würde damit in der eigenen Bevölkerung Sympathie gewinnen."
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Auch in Kuwait gibt es eine starke politische Opposition. Die Regierung des Golfstaats verbot für die Zeit nach dem Freitagsgebet alle Versammlungen, Demonstrationen und Märsche, wie die Nachrichtenagentur KUNA meldet. "Jeder sollte die Interessen des Heimatlandes über alle anderen Erwägungen stellen", hieß es in einer Mitteilung der Regierung.

Selbst in Syrien hat die Regierung einigen Forderungen nachgegeben. Dabei hatten die Sicherheitskräfte größere Kundgebungen verhindert. Zum ersten Mal seit Jahren waren in dieser Woche wieder die Internetplattformen YouTube und Facebook erreichbar.
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Im Königreich Jordanien versprach der neu eingesetzte Ministerpräsident am Mittwoch, den Forderungen der Demonstranten nach Reformen nachzukommen. Als Reaktion auf die Proteste der Bevölkerung hatte König Abdullah II. erst kürzlich die Regierung ausgetauscht. Auch der Präsident des Jemen, Ali Abdullah Saleh, erklärte in der vergangenen Woche nach großen Demonstrationen seinen Verzicht auf eine weitere Amtszeit - allerdings erst 2013.

"Ägypten wird einen großen, großen Einfluss auf die Region haben", sagt Salman Scheik, Direktor des Brooking Doha Center in Katar. Ägypten sei wie schon immer ein Indikator für Entwicklungen in der Region gewesen. Allerdings sei es falsch, jetzt einen Countdown bis zum nächsten Regimesturz zu beginnen, sagt er. "Die wirklichen Auswirkungen sind bereits bei den Reformen der Länder sichtbar, die den Druck spüren."