Piraterie

[Erich]

diese ganze Konzeption ist ein weiterer Beweis unserer Stärke. Wir können es uns leisten, unserem Handeln ethische Maßstäbe zugrunde zu legen.
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Die EU Mitgliedsstaaten haben sich auf eine Verschärfung der Rules of Engagement für Operation „Atalanta“ geeinigt. Künftig dürfen Schiffe und Flugzeuge der EU NavFor Ausrüstung (Boote, Fahrzeuge, Kraftstoff, Waffen und Munition) von Piraten auch in somalischen Hoheitsgewässern und sogar an Land (am Strand) zerstören. Dies hatte vor mehr als drei Jahren, im Dezember 2008, auch schon der UN-Sicherheitsrat mit seiner Resolution 1851 ausdrücklich sanktioniert. Einige EU-Staaten (darunter auch Deutschland) wollten so weit allerdings bisher nie gehen. Die von der EU für Operation „Atalanta“ beschlossenen Rules of Engagement reflektierten so schließlich nur den kleinsten gemeinsamen Nenner, der den Verbrecher in ihren Stützpunkten an der somalischen Küste „Sanktuarien“ bescherte und sie dort völlig unbehelligt ließ.

Fast gleichzeitig haben die NATO-Botschafter eine Verlängerung der NATO-Operation „Ocean Shield“ bis Dezember 2014 beschlossen, aber sie billigten für die unter NATO-Führung operierenden Schiffe (großteils übrigens der gleichen Marinen, die auch in der EU NavFor eingesetzt sind) unverändert keinerlei Aktionen an Land.


Kurzmeldungen

Um den nationalen Waffengesetzen regionaler Anrainerstaaten aus dem Weg zu gehen und Kosten zu minimieren, haben einige private Sicherheitsfirmen damit begonnen, in internationalen Gewässern vor dem Horn von Afrika „schwimmende Waffenkammern“ zu unterhalten. Hier übernehmen die auf Handelsschiffen einzuschiffenden Sicherheitsteams für ihren jeweiligen Auftrag Waffen und Munition und geben nach Ende ihrer Mission beides dort auch wieder ab. Mögliche Beschränkungen durch Auflagen örtlicher Behörden werden so nachhaltig vermieden.

Am 22. März griffen Piraten in einem offenbar von einem Mutterschiff ausgesetzten Skiff im Golf von Guinea, etwa 90 sm vor der nigerianischen Küste, kurz nacheinander zwei Handelsschiffe an. In beiden Fällen konnten die Schiffe durch Ausweichmanöver entkommen. Solche Überfälle nach „somalischem Muster“ sind vor Westafrika noch die Ausnahme. Es wird aber befürchtet, dass sich hier eine neuer Trend abzeichnet.

Aktuelle Entwicklungen bei Einsatzkräften

Nach etwas mehr als zweiwöchiger Reise hat die 11. Einsatzgruppe der chinesischen Marine (Zerstörer QINGDAO, Fregatte YANTAI und Flottenversorger WEISHAN HU) am 15. März den Golf von Aden erreicht und sich dort mit der seit November im Einsatz befindlichen 10.Einsatzgruppe (Zerstörer HAIKOU, Fregatte YUNZHENG. Flottenversorger POYANG HU) getroffen. Nach kurzen gemeinsamen Übungen und Übergabe lief die 10. Gruppe aus dem Operationsgebiet ab. Sie wird zunächst einen Abstecher nach Süden zu einem Hafenbesuch in Mosambik machen und dann Kurs auf die Heimat nehmen. Auf dem Rückweg ist auch noch ein Hafenbesuch in Thailand geplant.

Am 19. März hat sich in den Helder (Niederlande) die Fregatte VAN AMSTEL auf den Weg ans Horn von Afrika gemacht; am 25. März lief das französische Führungsschiff/Versorger MARNE aus Toulon aus. Beide Schiffe sollen sich der EU NavFor in Operation „Atalanta“ anschließen. Die MARNE soll dabei übrigens nicht auf die Funktion eines Unterstützungsschiffs zur bloßen Versorgung der Kampfschiffe der EU NavFor beschränkt bleiben, sondern aktiv in die Operationen eingebunden werden.

Seit dem 23. März verstärken der französische Hubschrauberträger DIXMUDE und der Zerstörer GEORGE LEYGUES für einige Tage die EU NavFor. Beide Schiffe bilden den Ausbildungsverband der französischen Marine und führen gerade die Ausbildungsreise „Mission Jeanne d’Arc 2012“ durch. Wie bei der französischen Marine schon Routine gehört zu den Kadettenausbildungsreisen immer auch die zeitweilige Einbindung in laufende Operationen (mit französischer Beteiligung) in den auf der Reise passierten Seegebieten.