Piraterie

[Erich]

das sind ein bisschen viel Fragen auf einmal, daher zunächst einmal eine kurze Zwischeninformation:
1. auf Schiffen gilt das Recht des jeweiligen Flaggenstaates - also des Staates, in dem das Schiff registriert ist (siehe "ausflaggen") z.B. von Panama der Cayman-Inseln, oder eben auch Deutschlands
2. auf See gilt entweder das internationale Seerecht oder das Hoheitsrecht des angrenzenden Staates
3. die international anerkannte somalische Regierung (auch wenn sich deren Herrschaftsbereich nur auf Mogadischu beschränkt) kooperiert bei der Piratenbekämpfung, insofern sind militärische Kräfte im Hoheitsgebiet Somalias auch mit Zustimmung der somalischen Regierung tätig.

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Am 6. Mai konnte die jemenitische Küstenwache in der Nähe von Socotra eine Gruppe mutmaßlicher Piraten stellen und 14 Somalis in Gewahrsam nehmen. Am 12. Mai entdeckte der Bordhubschrauber der niederländischen Fregatte VAN AMSTEL (EU NavFor) bei einem routinemäßigen Aufklärungsflug vor der Küste Somalias eine Dhau mit zwei Skiffs im Schlepp.

Die herangeführte niederländische Fregatte fing das Fahrzeug - eine iranische Fischerdhau - ab. Es war vor zehn Tagen von somalischen Piraten entführt und seitdem als Mutterschiff genutzt worden. 17 Iranische Fischer wurden befreit und konnten mit ihrer Dhau Kurs auf die Heimat nehmen; 11 mutmaßliche Piraten wurden an Bord der Fregatte festgesetzt. Für sie wird nun ein regionales Land gesucht, das sie vor Gericht stellt.



Aktuelle Entwicklungen bei Einsatzkräften

Die frühere 10. chinesische Einsatzgruppe mit dem Zerstörer HAIKOU, der Fregatte YUNCHENG und dem Versorger QINGHAI HU hat am 5. Mai mit Einlaufen in den Heimathafen Zhanjiang ihren am 2. November begonnenen Einsatz beendet.

Am 7. Mai hat sich die deutsche Fregatte BREMEN in Wilhelmshaven auf den Weg ans Horn von Afrika gemacht; sie soll den Einsatzgruppenversorger BERLIN in der EU NavFor ablösen. Auf dem Weg in die Region ist auch die niederländische Fregatte EVERTSEN. Das Schiff lief am 10. Mai aus Den Helder aus und soll im Juni als dann Flaggschiff des NATO-Einsatzverbandes SNMG-1 die örtliche Führung der NATO-Operation „Ocean Shield“ übernehmen.

Die dauerhaft in Reunion stationierte französische Fregatte NIVOSE hat erneut für mehrere Wochen nach Dschibuti verlegt. Seit dem 10. Mai unterstützt das Schiff der FLOREAL-Klasse in der EU NavFor die EU Operation „Atalanta“.

Britischen Medien zufolge haben Einschnitte im Verteidigungshaushalt die Möglichkeiten der Royal Navy zur Beteiligung an Anti-Piraterieoperationen erheblich eingeschränkt. Eigentlich sollten vier Fregatten eine dauerhafte Präsenz (mit Rotation) ermöglichen, aber genau diese Schiffe (TYPE-22) seien nach dem Strategic Defence & Security Review (Okt 2010) sämtlich kurzfristig ausgemustert worden. Für Operationen „East of Suez“ seien derzeit generell nur noch jeweils zwei Kampfschiffe verfügbar, für die aber andere regionale Aufgaben höhere Priorität hätten. Auch sei unklar, ob der Versorger FORT VICTORIA seinen Einsatz fortsetzen könne.