29.07.2014, 18:01
Zitat:EU bringt Wirtschaftssanktionen gegen Russland auf Weg<!-- m --><a class="postlink" href="http://de.reuters.com/article/topNews/idDEKBN0FY1OA20140729">http://de.reuters.com/article/topNews/i ... OA20140729</a><!-- m -->
Brüssel (Reuters) - Die EU-Staaten machen mit Wirtschaftssanktionen gegen Russland Ernst. [...] Der Maßnahmenkatalog soll von den Regierungen der 28 Mitgliedsländer bis Mittwochmittag abgesegnet werden. Ein EU-Sondergipfel ist nicht vorgesehen.
Künftig dürfen nach Diplomatenangaben keine Rüstungsgüter zwischen Russland und der EU gehandelt oder Produkte zur zivilen wie auch militärischen Verwendung nach Russland exportiert werden. Russische Banken mit einer staatlichen Beteiligung von mehr als 50 Prozent können zudem keine neuen Wertpapiere in der EU verkaufen. Darüber hinaus gilt ein Exportstopp für Hochtechnologie-Geräte, vor allem im Bereich der Ölförderung. Ausgenommen sind aber Produkte für die Erdgasförderung. Die Maßnahmen sollen auf ein Jahr begrenzt werden, eine erste Überprüfung soll den Angaben zufolge nach drei Monaten erfolgen. [...]
Deutschland hatte in den vergangenen Tagen die anderen EU-Staaten aufgefordert, nun eine härtere Gangart gegenüber Moskau einzulegen und Wirtschaftssanktionen zu verhängen. Bisher gelten nur Kontensperrungen und Einreisebeschränkungen für einzelne Russen, zuletzt wurden auch Firmen auf die EU-Sanktionsliste gesetzt. Am Montagabend hatten US-Präsident Barack Obama, Bundeskanzlerin Angela Merkel und andere Staats- und Regierungschefs der EU vereinbart, Russland mit Hilfe von Sanktionen zum Einlenken in der Ukraine-Krise zu bewegen.
...in Moskau ist die Reaktion auf die neuen, durchaus - auch aus russischer Sicht - ernster zu nehmenden Sanktionen verhalten bis trotzig. Man weiß sehr wohl, dass man, trotz großer Einnahmen aus den Rohstoffbereichen, den Ausbau der eigenen Industrie nicht gerade vorangetrieben, ja geradezu saumselig hinten an- oder wenig umgesetzt und sich auf den Gasgeldern ausgeruht hat...
Schneemann.