Iran

[Schneemann]

Über das Tauziehen zwischen den gemäßigteren Kreisen um Präsident Rohani und den konservativen Hardlinern in Teheran hatte ich mich ja schon öfters geäußert: Offenkundig gehen die internen Intrigenspiele mit der Absetzung des reformorientierten Wissenschaftsministers Faraji-Dana nun in eine neue Runde. Zudem scheint immer deutlicher zu werden, wie heftig hinter den Kulissen der Machtkampf zwischen "Falken" und Reformern tobt...

Retourkutsche für Rohani

Politisches Seilziehen in Iran

Irans Hardliner haben im Parlament den Wissenschaftsminister zu Fall gebracht. Präsident Rohani zeigte sich davon wenig beeindruckt. [...] Der politische Kleinkrieg der iranischen Konservativen gegen Präsident Rohani hat diese Woche mit der Absetzung von Wissenschaftsminister Reza Faraji-Dana durch das Parlament einen neuen Höhepunkt erreicht. Der Sturz des Ministers wird als Vergeltung der Hardliner für die ungewöhnlich scharfe Kritik Rohanis an den Opponenten der Atomverhandlungen mit dem Westen gesehen. [...]

Rohani hatte vor iranischen Diplomaten letzte Woche die Atomverhandlungen mit den fünf ständigen Mitgliedern des Uno-Sicherheitsrats und Deutschland (P5+1) gerechtfertigt. [...] Er warf seinen Kritikern mangelndes Selbstvertrauen, ja Feigheit vor [...]. Da der Präsident in Bezug auf die Atomverhandlungen die Deckung des Revolutionsführers hat, schlugen die Konservativen einen Haken und nahmen Rohanis Wissenschaftsminister aufs Korn. [...]

Um das Versprechen Rohanis einzulösen, wissenschaftliche und universitäre Freiheiten zu stärken, ist nun eine Gegenbewegung im Gange. Die unter Ahmadinejad ernannten Rektoren von mindestens fünf Universitäten sind seit Rohanis Amtsantritt ersetzt worden. Die Hardliner beschuldigten den Wissenschaftsminister, dadurch die nationale Sicherheit zu gefährden.

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Schneemann.