30.09.2014, 11:38
Zitat:Re: Bundeswehr 2014: Wunschkonzert
Beitragvon ObiBiber » 11.08.14 09:35
momentan empfinde ich bei der BW-Reform und bei der Beschaffung von Neuausrütung einen absoluten Stillstand.... und das in sicherheitspoltisch sehr bedenklichen Zeiten (Ukraine, Isis, Nordafrika, Naher Osten,....)
am meisten ärgert mich dass dieses Jahr ca. 1 Milliarde Euro im BW-Haushalt nicht abgerufen worden sind... da die Beschaffungsmaßnahmen sich verzögern (NH90, Tiger, A400M)... oder durch die BW nicht genug vorangetrieben werden... aber statt das Geld für andere wichtige Beschaffungen auszugeben... wird das Geld einfach wieder zur Haushaltkonsolidierung zurückgegeben...und verfällt damit...
man benötigt hier mehr flexibilität wie mit dem Geld umgegangen werden kann... und wenn ein paar hundert Mio halt nur zweckgebunden zur Verfügung stehen (für A400M) dann muss ich im Haushalt auch die Flexibilität haben das Geld für andere Dinge (KW-Steigerung Leopard2, Beschaffung weiterer geschützter Fahrzeuge, Beschaffung Flugkörper) ausgeben zu dürfen...
mit der 1 Mrd hätte man sofort 2 JSS beschaffen können, oder man hätte alle Leopard2 auf Stand A7+ gebracht und 500 weitere GFF1/2 Fahrzeuge beschafft, oder man hätte die alten Wiesel 1 Fahrzeuge durch neue Wiesel 2 Fahrzeuge mit RMK30+Mells oder Pzmrs120mm beschaffen können...oder oder oder... aber das Geld verfallen zu lassen... ist schwachsinn....weil im nächsten Jahr wird das Geld nicht zusätzlich zur Verfügung stehen
hier muss ich mal selbst auf mich verweisen ;-)
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bild.de/politik/inland/ursula-von-der-leyen/jetzt-plant-von-der-leyen-finanz-trick-37947750.bild.html">http://www.bild.de/politik/inland/ursul ... .bild.html</a><!-- m -->
hier scheint Uschi eine Lösung zu haben:
Zitat:Berlin – Nach der Pannen-Serie bei der Bundeswehr will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (55, CDU) mehr Geld für Rüstung ausgeben!
Ihr Plan: Sie will Geld im Bundeswehr-Etat künftig doppelt verplanen.
Das Kalkül: Sollte ein Rüstungsprojekt (wie der Transportflieger A400M) platzen, fließen die dafür eingeplanten Milliarden nicht in den allgemeinen Haushalt des Finanzministers zurück, sondern können dann für Ersatzzwecke (z. B. Waffen etc.) ausgegeben werden.
Eine generelle Erhöhung des Etats scheitert dagegen an der SPD – und dem Finanzminister.
dh die Mittel wären nicht mehr für nur einen einzigen Zweck eingeplant, sondern für mehrere Dinge.
Ich plane z.B. 500 Mio € in diesem Jahr für den A400M ein... werden diese Mittel gar nicht, oder nur teilweise abgerufen...dann werden diese nicht wieder zurückgegeben (wie bisher) sondern zweckgebunden z.B. für die Beschaffung neuer Sturmgewehre oder gepanzerter Fahrzeuge eingesetzt, oder der Instandhaltung von vorhandenem Material zugeführt ;-) ... im nächsten Jahr kann dann genau an diesen stellen wieder Geld gespart werden, wenn der A400M denn bereit steht