(Allgemein) Bundeswehrreform(en)

[Vanitas]

Interessanter Artikel in der Welt zu den aktuellen "Plänen" des Verteidigungsministeriums:

http://www.welt.de/politik/deutschland/a...on-an.html

Aus den Unterlagen für den Haushaltsausschuss ist nun ersichtlich, wie das Wohlfühlprogramm für die Soldaten finanziert werden soll. Rund 290 Millionen Euro, die eigentlich für die Beschaffung der Fregatte "F125" eingeplant waren, sollen genutzt werden, um die Maßnahmen der Attraktivitätsagenda zu bezahlen.

Ein "haushaltspolitisches Himmelfahrtskommando" nennt das Tobias Lindner, Finanzexperte der Grünen. "Die gesetzlichen Ansprüche ihrer Soldaten aus dem Attraktivitätsgesetz kann von der Leyen nur decken, weil es zufällig zu Problemen im Rüstungsbereich kommt." Auch eine mittelfristige Finanzplanung für die neuen Ansprüche der Soldaten und später anfallende Zahlungen für die Fregatte vermisst Lindner: "Kurzfristig mag die Ministerin ein Problem gelöst haben, häuft aber in der Zukunft ungedeckte Schecks auf."
Für die neuen Boxer gebe es ebenfalls noch keine durchgerechnete Vorsorge, bemängelt Lindner. Dabei sind die Transportpanzer nicht die einzigen neuen Fahrzeuge, über die das Ministerium nachdenkt. Auf Anfrage der "Welt" teilte das Wehrressort mit, auch eine Aufstockung der 225 Kampfpanzer vom Typ Leopard II werde geprüft. Außerdem stelle man "konzeptionelle Überlegungen" über die Entwicklung eines Leopard-Nachfolgers an. Ein solches Main Ground Combat System war bereits 2012 mit Frankreich vereinbart worden.