(Kooperationen) European Armed Forces - Probleme und Perspektiven

[Erich]

Ich setz das mal hierher - weil es das Zusammenwachsen der nationalen Streitkräfte zu gemeinsamen Einsätzen dokumentiert
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EUROPÄISCHE UNION
Am 31. Oktober hat Italien mit der schrittweisen Einstellung der Operation “Mare Nostrum” begonnen.


„Mare Nostrum“ entstand als „humanitäre Operation“ im Oktober 2013, nachdem binnen weniger Tage mehr als 400 Migranten beim Versuch einer Überquerung des Mittelmeeres von Afrika nach Europa ums Leben gekommen waren. Auftrag der rein italienischen Operation war die Suche nach den meist völlig überladenen und teils see-untüchtigen Flüchtlingsbooten, um die Menschen von Bord zu retten, oder die Boote in einen sicheren italienischen Hafen zu eskortieren. Zusätzlich sollten auch die Mutterschiffe der Schlepper identifiziert und wenn möglich aufgebracht werden.

An „Mare Nostrum“ waren permanent durchschnittlich vier Einheiten der italienischen Marine (meist eines der Docklandungsschiffe der SAN GIORGIO-Klasse, mit Hubschraubern) sowie Boote der Küstenwache (Guardia Costiera) und des Zolls (Guardia di Finanza), Flugzeuge und Hubschrauber auch der Luftwaffe, sowie Heeressoldaten beteiligt. Weit mehr als 100.000 Migranten wurden in See entdeckt und konnten so sicher nach Italien gelangen.

Beginnend am 1. November, sollen die Aufgaben der rein nationalen italienischen Operation „Mare Nostrum“ nun bis zum Jahresende schrittweise an die Grenzagentur FRONTEX der Europäischen Union abgegeben werden. Bei deren nun begonnener Operation „Triton“ steht allerdings nicht die Rettung in Seenot geratener Migranten im Vordergrund. Primäre Aufgabe ist die „Sicherung der EU-Außengrenze vor illegaler Einwanderung“, auch wenn man natürlich immer auch bemüht sein wird, Menschen aus Seenot zu retten. Das Operationsgebiet bleibt im Wesentlichen auf den küstennahen Bereich beschränkt, schließt die italienischen Hoheitsgewässer und Teile der Search & Rescue-Zonen ein. „Mare Nostrum“ hatte die italienische Marine auch Einheiten vor der libyschen Küste in der Großen Syrte im Einsatz. Operation „Triton“ klammert diese Gewässer, aber auch größere Seegebiete vor Nord-Tunesien aus.

Operation „Triton“ wird von einem beim italienischen Innenministerium eingerichteten FRONTEX-Stab geführt und dort auch mit der Guardia Costiera und der Guardia di Finanza (nicht aber mit der italienischen Marine) koordiniert. Mehrere EU-Staaten wollen sich mit Schiffen, Booten und/oder Flugzeugen einbringen. Großbritannien sieht in der Operation allerdings eine bloße „Einladung zur illegalen Einwanderung“ und lehnt eine Beteiligung strikt ab. Die EU hofft, in ablösendem Einsatz durchschnittlich zwei hochseefähige Schiffe (Offshore Patrol Vessel; im ersten Kontingent z.B. die VIANA DO CASTELO der portugiesischen Marine), vier kleinere Einheiten für den küstennahen Einsatz sowie zwei Flugzeuge und einen Hubschrauber einsetzen zu können.



Die EU will Operation „Triton“ mit monatlich 2,9 Mio. Euro finanzieren - weniger als ein Drittel der Mittel, die Italien für „Mare Nostrum“ aufgewendet hatte. Das deutlich niedrigere Budget, die geringere Anzahl eingesetzter Schiffe, der „Grenzsicherung“ betonende Auftrag und das begrenzte Operationsgebiet haben die EU-Operation schon vor Beginn in die Kritik von zunächst vor allem Menschenrechtsorganisationen gebracht. Erste (leider wohl unausbleibliche) Havarien von Migrantenbooten mit Todesopfern dürften diese Kritik deutlich verstärken, könnten dann aber unter politischem Druck auch zu substantiellen Nachbesserungen führen.

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