12.12.2014, 12:20
ein neur Vorschlag der CSU
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.bundeswehr-journal.de/2014/csu-fordert-moderate-erhoehung-des-verteidigungsetats/">http://www.bundeswehr-journal.de/2014/c ... ungsetats/</a><!-- m -->
die Überschriften geben die Richtung für die nächsten Jahre vor:
alles nachvollziehbar... auch dass das eine das andere bedingt...
ich finde den Vorschlag gut dass nicht genutzte Mittel aus dem Haushalt zusätzlich im nächsten Jahr bereitstehen und nicht mehr verfallen...
auch eine moderate weiter Steigerung des Budgets macht Sinn
jedoch sehe ich das Weißbuch als zwingende Voraussetzung!!! hier sollte festgehalten werden was die Bundeswehr leisten können muss/soll und daraus ergibt sich dann eine Struktur, Ausrüstung und Finanzmittel die dazu nötig sind. Das Weißbuch sollte meiner Meinung nach umgehend erstellt werden und noch 2015 bereit stehen!!
Aktuell sollte es darum gehen sich die Zukunft nicht zu verbauen indem Mittel für Materialerhaltung gestrichen werden (was dazu führt dass auch neue Fahrzeuge schnell veralten und wieder kaputt gehen, was wiederum zur Folge hat dass für teures Geld Ersatz beschafft werden muss)
auch ist es wichtig bei Neuaufträgen darauf zu achten dass diese Waffen auch noch nach einem Weißbuch relevant bleiben (nicht dass die Luftwaffe oder die Marine komplett abgeschafft wird und ich gerade 5 neue Schiffe bestellt habe) :-P ...außerdem müssen Wasserdichte Verträge mit richtigen Strafzahlungsmöglichkeiten bei Minderleistung/Verspätung die Grundlage aller neuen Aufträge sein...
Um den aktuellen Investitionsstau aufzulösen halte ich es für sinnvoll dass NACH einem Weißbuch die Mittel die in den letzten 5 Jahren nicht abgerufen worden sind ZUSÄTZLICH und einmalig dem Gesamtbudget zur Verfügung gestellt werden!!!
aus diesem Topf können dann aktuelle nötige zusätzliche Mittel für Materialerhalt und Beschaffung (A400M, Eurofighter, NH90, MKS180, MEADS) gestemmt werden ohne wiederum andere dringend nötige Beschaffungen in der Zukunft zu blockieren!!
Hiermit wird in den nächsten 2-3 Jahren dann nur das Missmanagement der letzten Jahre beseitigt!
somit wäre die Bundeswehr in vielleicht 5 statt 15 Jahren wieder einigermaßen gut aufgestellt...
aber wie gesagt...
VORAUSSETZUNG hierfür ist ein stimmiges Gesamtkonzept mit den Namen Weißbuch 2015/2016!!!
Nachtrag: diese zusätzlichen Mittel (einmalbetrag) aus nichtgenutzen vergangenen Haushalten könnten Haushaltstechnisch mittlerweile sogar als "Investitionmaßnahme" gekennzeichnet werden
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/nato-statistikaenderung-macht-waffen-zu-investitionen-a-989822.html">http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 89822.html</a><!-- m -->
ein Einmalbetrag würde auch zukünftige Haushalte von Herrn Schäuble nicht belasten...außerdem werden Investitionen ja auch gegengerechnet :-P
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die Überschriften geben die Richtung für die nächsten Jahre vor:
Zitat:„Wer nur passiv zusieht, der schadet deutschen Interessen“
Zitat:Bereit, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmenBedingung um dies leisten zu können
Zitat:Einsatzbereite Streitkräfte mit erstklassiger Ausrüstung
Zitat:Drastisch veränderte Rahmenbedingungen verlangen ein neues Weißbuch
alles nachvollziehbar... auch dass das eine das andere bedingt...
Zitat:Drastisch veränderte Rahmenbedingungen verlangen ein neues Weißbuch
Beim Thema „Verteidigungshaushalt“ macht sich die CSU stark für eine „moderate Erhöhung“ des Budgets und schlägt vor: „Genehmigte und bereitgestellte Mittel sollen künftig im Etat des Bundesverteidigungsministeriums verbleiben, auch wenn es beim Abruf dieser Mittel zu Verzögerungen kommt. Investive Ausgaben und Betriebskosten müssen künftig besser ausbalanciert werden.“
Auch zur erneuten Herausgabe eines Weißbuches äußert sich die CSU eindeutig. Im Leitantrag erklären die Unionspolitiker: „Die jüngsten sicherheitspolitischen Entwicklungen und die gemeinsamen Entscheidungen in unseren Bündnissen – Europäischer Rat 2013, NATO-Gipfel 2014 – fordern eine Bestandsaufnahme und Definition der Grundlagen deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik, die dem Konzept des vernetzten Ansatzes gerecht werden. Als bewährte Grundlage deutscher Außen- und Sicherheitspolitik diente bisher das Weißbuch. Mit Blick auf die drastisch veränderten Rahmenbedingungen ist das Weißbuch 2006 durch ein neues zu ersetzen.“
ich finde den Vorschlag gut dass nicht genutzte Mittel aus dem Haushalt zusätzlich im nächsten Jahr bereitstehen und nicht mehr verfallen...
auch eine moderate weiter Steigerung des Budgets macht Sinn
jedoch sehe ich das Weißbuch als zwingende Voraussetzung!!! hier sollte festgehalten werden was die Bundeswehr leisten können muss/soll und daraus ergibt sich dann eine Struktur, Ausrüstung und Finanzmittel die dazu nötig sind. Das Weißbuch sollte meiner Meinung nach umgehend erstellt werden und noch 2015 bereit stehen!!
Aktuell sollte es darum gehen sich die Zukunft nicht zu verbauen indem Mittel für Materialerhaltung gestrichen werden (was dazu führt dass auch neue Fahrzeuge schnell veralten und wieder kaputt gehen, was wiederum zur Folge hat dass für teures Geld Ersatz beschafft werden muss)
auch ist es wichtig bei Neuaufträgen darauf zu achten dass diese Waffen auch noch nach einem Weißbuch relevant bleiben (nicht dass die Luftwaffe oder die Marine komplett abgeschafft wird und ich gerade 5 neue Schiffe bestellt habe) :-P ...außerdem müssen Wasserdichte Verträge mit richtigen Strafzahlungsmöglichkeiten bei Minderleistung/Verspätung die Grundlage aller neuen Aufträge sein...
Um den aktuellen Investitionsstau aufzulösen halte ich es für sinnvoll dass NACH einem Weißbuch die Mittel die in den letzten 5 Jahren nicht abgerufen worden sind ZUSÄTZLICH und einmalig dem Gesamtbudget zur Verfügung gestellt werden!!!
aus diesem Topf können dann aktuelle nötige zusätzliche Mittel für Materialerhalt und Beschaffung (A400M, Eurofighter, NH90, MKS180, MEADS) gestemmt werden ohne wiederum andere dringend nötige Beschaffungen in der Zukunft zu blockieren!!
Hiermit wird in den nächsten 2-3 Jahren dann nur das Missmanagement der letzten Jahre beseitigt!
somit wäre die Bundeswehr in vielleicht 5 statt 15 Jahren wieder einigermaßen gut aufgestellt...
aber wie gesagt...
VORAUSSETZUNG hierfür ist ein stimmiges Gesamtkonzept mit den Namen Weißbuch 2015/2016!!!
Nachtrag: diese zusätzlichen Mittel (einmalbetrag) aus nichtgenutzen vergangenen Haushalten könnten Haushaltstechnisch mittlerweile sogar als "Investitionmaßnahme" gekennzeichnet werden
<!-- m --><a class="postlink" href="http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/nato-statistikaenderung-macht-waffen-zu-investitionen-a-989822.html">http://www.spiegel.de/wirtschaft/sozial ... 89822.html</a><!-- m -->
ein Einmalbetrag würde auch zukünftige Haushalte von Herrn Schäuble nicht belasten...außerdem werden Investitionen ja auch gegengerechnet :-P