(Allgemein) Bundeswehrreform(en)

[HerrZorn]

Tagesbefehl: http://www.bmvg.de/portal/a/bmvg/!ut/p/c...l7gdG82aA/

Trendwende Personal: Tagesbefehl der Ministerin

Berlin, 10.05.2016.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigt in ihrem Tagesbefehl vom 10. Mai die Schaffung neuer ziviler und militärischer Stellen an.

Tagesbefehl

Soldatinnen und Soldaten, zivile Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter,

Die Bundeswehr hat in den letzten gut 25 Jahren einen kontinuierlichen Personalabbau erlebt. Mit Blick auf die Entwicklung der sicherheitspolitischen Lage und die daraus erwachsenden Anforderungen an die Streitkräfte ist nun ein Umdenken und Umlenken erforderlich - hin zu mehr Flexibilität. Wir werden uns von den bisher bekannten starren personellen Obergrenzen abwenden müssen. Denn was wir brauchen, ist ein atmender Personalkörper, der sich an unseren tatsächlichen Aufgaben orientiert. Deswegen wird der Personalbedarf der Bundeswehr künftig jedes Jahr für die Mittelfrist festgelegt, nach einem strukturierten Planungs- und Prognosemodell, das eigens für diesen Zweck entwickelt worden ist.

Für dieses Verfahren verankern wir - analog zum Rüstungsboard - ein neues Personalboard unter Vorsitz von Staatssekretär Hoofe, Staatssekretärin Dr. Suder und Generalinspekteur Wieker. Dieses Board wird nicht nur den Personalbedarf jährlich erläutern und nachvollziehbar begründen, sondern gleichzeitig Aussagen zur Realisierungsplanung treffen. Beide Ergebnisse werden anschließend in die Haushaltsplanung überführt. Diese neue, am Bedarf orientierte Methodik ändert jedoch nichts daran, dass sich die zahlenmäßige Stärke und die Grundzüge der Organisation der Streitkräfte jeweils aus dem Haushaltsplan ergeben müssen, so wie es Artikel 87a, Absatz 1, des Grundgesetzes vorsieht. Das heißt, der Haushaltsgesetzgeber kann bei seiner Entscheidung auf die Ergebnisse des Personalboards zurückgreifen.

Beginnend ab 2017 planen wir mit der Trendwende Personal, in ausgewählten Bereichen der militärischen und zivilen Strukturen die Durchhaltefähigkeit der Bundeswehr zu erhöhen, die Robustheit zu stärken und neue Fähigkeiten aufzubauen. Die Trendwende umfasst einen prognostizierten Bedarf von rund 14.300 Soldatinnen und Soldaten sowie rund 4.400 Haushaltsstellen für zivile Beschäftigte bis 2023. Realisiert werden im gleichen Zeitraum rund 7.000 neue militärische Stellen. Der Bedarf an zivilem Personal kann nach jetzigen Prognosen voll gedeckt werden.

Parallel werden wir den Fixanteil bei den Freiwillig Wehrdienstleistenden um 3.500 Stellen erhöhen. Außerdem streben wir an, durch eine Binnenoptimierung unserer Strukturen und Prozesse bis zu 1.500 Dienstposten zu gewinnen, die unser Kräftepotenzial dann an anderer Stelle stärken können.

Insgesamt sind 96 Einzelmaßnahmen geplant, um die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr zu steigern. Dazu gehören unter anderen der Aufbau des neuen Organisationsbereiches Cyber- und lnformationsraum, die Aufstellung einer weiteren Boardingkompanie im Seebataillon, die Stärkung der Spezialkräfte von Heer und Marine, die Stärkung der Kapazitäten im Management großer Rüstungsprojekte, der Ausbau unserer Sanitätsversorgung im LN- und Ausland sowie weitere Schritte, mit denen wir Auswirkungen der EU-Arbeitszeitrichtlinie abfedern wollen.

Nicht zuletzt werden wir auch Vakanzen innerhalb bestehender Strukturen ausgleichen. Das betrifft Soldatinnen und Soldaten auf Zeit, die noch während ihrer aktiven Dienstzeit den Berufsförderungsdienst in Anspruch nehmen und deswegen nicht für aktuelle Aufgaben zur Verfügung stehen. Diese Vakanzen wollen wir mit flankierenden Maßnahmen reduzieren und soweit notwendig und möglich kompensieren.

Die Bundeswehr leistet mit ihren Einsätzen hervorragende und unverzichtbare Beiträge zur internationalem Konfliktverhütung und Krisenbewältigung. Es ist absehbar, dass die Anforderungen an uns weiter wachsen. Deswegen haben wir bereits Trendwenden beim Material und beim Haushalt eingeleitet. Mit der Trendwende Personal setzen wir nun nach innen wie nach außen ein wichtiges Signal, dass wir künftigen Herausforderungen für die Bundeswehr angemessen Rechnung tragen. Wir tun das auch, weil wir das unermüdliche Engagement jeder und jedes einzelnen von Ihnen wertschätzen. Ich danke Ihnen dafür von Herzen und bitte Sie auch weiterhin um ihre tatkräftige Unterstützung.

Ihre
Dr. Ursula von der Leyen
Bundesministerin der Verteidigung

Ich konstatiere: "atmender Personalkörper" :mrgreen:

Substantielles:

der Aufbau des neuen Organisationsbereiches Cyber- und lnformationsraum, die Aufstellung einer weiteren Boardingkompanie im Seebataillon, die Stärkung der Spezialkräfte von Heer und Marine, die Stärkung der Kapazitäten im Management großer Rüstungsprojekte, der Ausbau unserer Sanitätsversorgung im LN- und Ausland