12.10.2020, 21:09
https://augengeradeaus.net/2020/10/verga...entstreit/
So etwas sollte meiner Kenntnis nach 10 Jahre lang Gültigkeit haben, also 2017 ausgelaufen sein. Um dem ganzen noch die Krone aufzusetzen:
Dazu noch der Unfug mit dem Magazin und einem angeblichen Patentstreit zwischen Oberland Arms und Magpul (OA liefert das Mag für Haenel).
Zitat:Dabei beruft sich die Oberndorfer Waffenschmiede auf das bereits 2007 angemeldete Patent für ein Waffenverschlusssystem (EP 2 018 508 B1), das den Gebrauch des Gewehrs auch nach Untertauchen im Wasser sicherstellen soll:
So etwas sollte meiner Kenntnis nach 10 Jahre lang Gültigkeit haben, also 2017 ausgelaufen sein. Um dem ganzen noch die Krone aufzusetzen:
Zitat:Die Klage zu dem so genannten Over the beach-Patent richtet sich – formal – noch nicht gegen das MK556, das Haenel für die Bundeswehr angeboten hat, sondern gegen dessen halbautomatische Version CR223, die von mehreren Bundesländern für die Polizei beschafft wurde.
Nach Angaben des Düsseldorfer Gerichts wurde beiden Parteien bis zum 23. Dezember Frist für Stellungnahmen eingeräumt; damit ist recht sicher, dass das – bislang nicht terminierte – Verfahren in diesem Jahr nicht zu einer Entscheidung kommen wird.
Dazu noch der Unfug mit dem Magazin und einem angeblichen Patentstreit zwischen Oberland Arms und Magpul (OA liefert das Mag für Haenel).