Weltweite Pandemien / Epidemien / Seuchenausbrüche

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Die Tendenz war und ist nur dahingehend stabil, dass die Sozialausgaben insgesamt seit Dekaden ständig nur gestiegen sind. Von daher kann man dir zustimmen: die Tendenz war stabil: nämlich ständig steigend.

Wie die Daten des BMAS eindeutig zeigen gab es in den letzten 50 Jahren zwei große Anstiege, Anfang bis Mitte der siebziger Jahre von etwa 20% auf ~25% und Anfang bis Mitte der neunziger Jahre von 25% auf die ~30%. In den anderen Perioden war der Anteil am BIP relativ stabil. Gleichzeitig weißt das BMAS auch darauf hin, dass die Daten aus der Zeit vor 1970 und vor 1990 unrevidierte Werte sind und diese Quote daher nur bedingt mit den heutigen Zahlen vergleichbar ist. Allein diese Informationen machen schon deutlich, dass die Statistik für sich genommen genauso wie die absoluten Zahlen kein Argument darstellen, sondern einer genaueren Analyse bedürfen.

Wie wird es nun mit der Entwicklung genau weitergehen, wie werden sich die Kosten durch die Pandemie langfristig entwickeln, wo existiert tatsächliches Einsparpotenzial durch unsinnige Ausgaben, wo muss es zu einer größeren Transformation kommen um langfristig eine stabilere Basis zu etablieren, usw.? Diese Fragen werden wir hier nicht klären können, allenfalls auf einer oberflächlichen und damit polemischen Ebene. Das Problem zu benennen kann man sich dabei noch sehr einfach machen, wie bereits erwähnt müssen wir alle "unsinnigen Ausgaben" streichen, das "Geld versenken" stoppen, usw.. Dafür werden sich auch hier und da das passende Beispiel finden lassen, aber diese Argumentation führt zu nichts konkretem.

Darauf wollte ich mit meinem "wir sind beides keine Experten" hinaus. Natürlich bin ich auch dafür, die Sozialleistungsquote zu senken, allein schon aus gesellschaftlichen Gründen. Denn wie ja durchaus auch in deinem Link von Statista erwähnt wird ist eine hohe Quote bei gleichzeitig geringen Arbeitslosenzahlen ein schlechtes Zeichen nicht nur den gegenwärtigen Arbeitsmarkt, sondern auch für die zukünftige Entwicklung der Sozialausgaben selbst. Soweit muss man tatsächlich kein Experte sein, das sind aber auch Allgemeinplätze. Denn grundsätzlich sollten Ausgaben nach Möglichkeit immer gesenkt werden. Die Frage ist, welche Möglichkeiten dafür gibt es, wie muss die Wirtschaft dafür reformiert werden, usw.? Wenn du das neben deinen anderen Kompetenzen seriös für den Sozialhaushalt klären kannst, ohne einfach nur "nachzuplappern" (entschuldige den flapsigen Ausdruck), was aus der einen oder anderen Strömung zu finden ist: Respekt! Ich kann es nicht.

Was als zweiter Punkt aber hinzu kommt, und in meinen Augen hier im Forum relevanter ist (durchaus auch in Bezug auf dieses Thema), ich kann keine Kausalität zwischen den Sozialausgaben und dem Verteidigungsbudget erkennen, bloß weil die Entwicklungen korrelieren. Letzteres ist nicht so niedrig, weil erstere so hoch sind, und erstere zu senken wird letzteres nicht direkt erhöhen. Die Frage, ob wir uns einen höheren Anteil am BIP für Verteidigung leisten können ist nur ein Vorwand, um die eigentliche Frage, ob wir uns einen höheren Anteil leisten wollen, nicht zu stellen bzw. nicht beantworten zu müssen. Durch die aktuelle Pandemie wird dieser Aspekt noch verstärkt, und das nicht nur medial, sondern tatsächlich auch gesellschaftlich.

Der größte Posten von zwei Dritteln sind Zuschüsse für die Rentenkasse, weil sonst die Renten nicht ausgezahlt werden könnten. Da wird man nicht dran ändern können, auch nicht daran dass dieser Posten auf Grund der Demographie weiter wachsen wird. Auch beim Harz IV, Wohngeld, Kindergeld usw. kann ich mir nicht vorstellen dass da noch groß Sparpotential besteht. Bliebe noch der Punkt dass sich Deutschland, bezogen auf die westliche Welt, insgesamt absoluter Spitzenreiter in Sachen Asyl ist. Kostenpunkt für den Bund aktuell grob geschätzt 20 Milliarden Euro im Jahr. Da könnte man zwar sehr viel sparen, aber ich bezweifle stark dass sich eine Mehrheit in den Parlamenten dafür finden lässt. Also wird die Position Sozialausgaben insgesamt gesehen automatisch immer weiter steigen. Damit wird man leben und andere Einsparpotentiale finden müssen.