03.02.2021, 16:57
Lange Liste für die Rüstungsbeschaffung – und lange Liste der Projekte ohne Geld
https://augengeradeaus.net/2021/02/lange...ohne-geld/
Die genaue Auflistung ist im Link detailliert aufgezeigt.
Zitat: Das Verteidigungsministerium hat eine lange Liste der Rüstungsvorhaben zusammengestellt, die bis zum Sommer den Haushaltsausschuss des Bundestages passieren sollen. Darauf stehen allerdings auch Projekte, deren Zukunft zwar finanziell gesichert, aber politisch oder rechtlich noch unklar ist. Und, so weit erkennbar erstmals, gibt es auch eine Liste mit Rüstungsvorhaben, die gewollt sind – aber bislang ohne gesicherte Finanzierung.
Bei den Projekten geht es um die so genannten 25-Millionen-Vorlagen: Für den Verteidigungshaushalt gilt die Sonderregelung, dass jede Beschaffung mit einem Volumen von mehr als 25 Millionen Euro gesondert vom Haushaltsausschuss des Parlaments gebilligt werden muss. Die Übersicht für die im ersten Halbjahr 2021 geplanten Vorlagen umfasst 51 verschiedene Posten.
https://augengeradeaus.net/2021/02/lange...ohne-geld/
Die genaue Auflistung ist im Link detailliert aufgezeigt.