(Waffe) Sturmgewehre der Bundeswehr

[Quintus Fabius]

Und Farcistan, die niemals ende Serie über die Abenteuer der Schlandistanis aus Schilda-stan geht in die nächste Runde:

https://www.hartpunkt.de/c-g-haenel-unte...#more-6586

Nachdem Haenel mit dem MK556 ursprünglich als Sieger aus einem Vergleichswettbewerb hervorgegangen war, hob die Bundeswehr ihre Zuschlagsentscheidung im Herbst 2020 auf. Hintergrund der Entscheidung seien Patentrechtsverletzungen durch Haenel, so das BMVg in einer damaligen Mitteilung. Daraufhin hat die Bundeswehr Anfang März 2021 den Entschluss gefasst, das HK416 A8, welches dem Vernehmen nach zwar als das leistungsfähigere, aber auch teurere Gewehr aus dem Vergleichswettbewerb hervorgegangen war, als Nachfolger für das G36 einzuführen.

Nun kommt jedoch heraus, dass es nicht die Patentrechtsverletzungen waren, die für die Aufhebung der Zuschlagsentscheidung gesorgt haben, sondern ein wirtschaftlicheres Angebot seitens Heckler & Koch. So stellt das Bundeskartellamt fest, dass mögliche Patentrechtverletzungen nicht der Grund für den Ausschluss von Haenel waren. „Über diesen Ausschluss aufgrund der angeführten Patentverletzung musste die Vergabekammer aber letztlich nicht entscheiden, da Haenel aus anderen Gründen für einen Vertragsschluss nicht mehr in Betracht kam: Eine erforderliche Neuberechnung des Angebotspreises von Haenel hatte ergeben, dass das Angebot des Unternehmens dem von Heckler & Koch in wirtschaftlicher Hinsicht unterlegen war“, schreibt das Bundeskartellamt in einer Mitteilung.

Wie soll das den überhaupt gehen? Den zuerst hat die exakt gleiche Stelle ausdrücklich und schriftlich erklärt, dass Angebot von Haenel sei wirtschaftlicher. Damit erhielt Haenel den Zuschlag. Dann wurde dieser entzogen wegen angeblicher Patentverletzungen, nun heißt es seitens der gleiche Stelle man hätte jetzt noch mal nachgerechnet und jetzt sei HK günstiger ?! Fantasialand !

Gleichzeitig weist das Ministerium darauf hin, dass der Beschluss noch nicht bestandskräftig ist, da Haenel noch weitere juristische Schritte – den Gang vor das Oberlandesgericht Düsseldorf – offenstehen. Die Frist für die Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf beträgt zwei Wochen.

Es gilt daher als unwahrscheinlich, dass eine Beschaffungsentscheidung des neuen Sturmgewehrs noch in dieser Legislaturperiode realisiert werden kann, da C.G. Haenel bereits vor längerer Zeit angekündigt hat, seine rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen zu wollen.

Und Magpul ebenso, dass wiederum HK wegen Patentrechtsverletzung verklagt weswegen selbst wenn der Streit mit Haenel irgendwann vorbei sein sollte es trotzdem kein neues Sturmgewehr durch niemanden geben wird ......