(Land) Einsatz der Bundeswehr in Mali

[Schneemann]

Es wird seit einigen Tagen darüber gestritten, ob der Einsatz der Bundeswehr in Mali noch stattfinden könne, wenn sich, wie es sich abzeichnet, malische Offizielle mit der russischen Söldner-Truppe Wagner, die auch schon in Nahost (Syrien, Libyen) aktiv ist und war, einlassen bzw. dieser Gruppierung die Ausbildung übertragen.

Leider überschattet natürlich der aktuelle Wahlkampf eine fundiertere Diskussion in der politischen Landschaft. Dennoch bleibt natürlich aber die Frage, ob wir uns hier weiter engagieren oder uns nun zurücknehmen sollten, wenn sich diese dubiose Gangstertruppe dort tummelt und sogar noch den Segen der malischen Putschisten hat...

Politische Debatte

Zweifel an Mali-Einsatz wachsen

Nach Meldungen über eine mögliche Zusammenarbeit Malis mit russischen Söldnern mehren sich die Stimmen, den Bundeswehreinsatz im Land zu überprüfen. Auch die Kanzlerkandidaten von Union und Grünen äußerten sich skeptisch über die Mission.Die Kanzlerkandidaten von Union und Grünen zweifeln nach Hinweisen auf Aktivitäten russischer Söldner den Mali-Einsatz der Bundeswehr an. "Sollten tatsächlich russische Söldner dort verwickelt sein, stellt das die Grundlagen des Einsatzes in Frage", sagte Unions-Kandidat Armin Laschet der "Welt am Sonntag". "Wir brauchen hier schnell alle Informationen und dann auch bald eine Entscheidung." [...]

Bundesentwicklungsminister Gerd Müller warnte indes vor neuem Leid für die Zivilbevölkerung in dem westafrikanischen Land. "Wir betrachten die aktuelle Lage in Mali mit großer Sorge, besonders mit Blick auf die humanitäre Situation", sagte der CSU-Politiker der "Augsburger Allgemeinen". "Die Menschen in der Sahel-Region und insbesondere in Mali sind besonders hart von Terrorismus und den Auswirkungen des Klimawandels betroffen", warnte er. [...]

Verhandlungen mit Militärfirma Wagner

In Berlin war bereits zuvor der Druck für eine schnelle Überprüfung der laufenden Einsätze von deutschen Soldaten in Mali gewachsen. Für eine UN-Mission und eine EU-Ausbildungsmission sind derzeit insgesamt etwa 1200 Bundeswehrsoldaten in dem Land. Das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium unterrichteten am Freitag die Obleute im Bundestag über Erkenntnisse, wonach die mit einem Militärputsch an die Macht gekommene Führung um den malischen Oberst Assimi Goïta mit russischen Akteuren verhandelt.

Gegenstand von Gesprächen ist demnach ein Einsatz russischer Söldner der Militärfirma Wagner, bei dem es um Ausbildung und Personenschutz gehen soll. Frankreich hatte angesichts dieser Berichte mit einem Abzug seiner Soldaten gedroht, auch Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) erklärte, gegebenenfalls müssten Konsequenzen gezogen werden.

https://www.tagesschau.de/inland/bundesw...e-101.html

PS: Kleine Info: Ich würde gerne es so handhaben, dass wir versuchen, dieses Thema hier beim deutschen Einsatz zu belassen und nicht abgleiten in andere Themenfelder, d. h. wenn wir über Söldner sprechen wollen, dann bitte hier (Link: https://www.forum-sicherheitspolitik.org...hp?tid=684). Darüber hinaus haben wir auch einen sehr informativen Sahel-Zone-Strang von voyageur (Link: https://www.forum-sicherheitspolitik.org...p?tid=5594).

Schneemann.