29.11.2021, 09:08
Auf ein neues...
Schneemann
Zitat:Neue Verhandlungen in Wienhttps://www.tagesschau.de/ausland/asien/...n-115.html
Worum geht es bei den Atomgesprächen?
Nach monatelanger Unterbrechung sollen heute die Gespräche zur Rettung des Atomabkommens mit dem Iran fortgesetzt werden. Die Erwartungen Washingtons und Teherans scheinen kaum miteinander vereinbar. [...] Das Atomabkommen (JCPoA) wurde 2015 zwischen den UN-Vetomächten USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien sowie Deutschland und dem Iran geschlossen. Es sollte Teheran davon abbringen, eine Atomstreitmacht zu werden, indem es sich an gewisse Obergrenzen der Urananreicherung und -produktion hält, deren Einhaltung international kontrolliert wird. Im Gegenzug sollten Sanktionen gegenüber dem Iran aufgehoben werden. [...]
In wirtschaftlicher Hinsicht braucht die iranische Führung das Abkommen. Die Wirtschaft des Landes ist in einem sehr schlechten Zustand, die Währung verfällt, die Inflation steigt stetig. Laut offiziellen Angaben leben 30 Prozent der iranischen Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze. Irans neuer Präsident Ebrahim Raisi, ein Hardliner, der seit August im Amt ist, hatte im Wahlkampf versprochen, daran etwas zu ändern. Dazu müsste seine Regierung Öl exportieren und Handel mit dem Ausland betreiben. Beides ist durch die US-Sanktionen nur sehr eingeschränkt möglich.
Die USA wollen das Abkommen ebenfalls wieder in Kraft setzen, da man nervös ist über das iranische Atomprogramm, über das kaum mehr Kontrolle besteht. So geht es auch den anderen Unterzeichnerstaaten, darunter Deutschland. Im Koalitionsvertrag der zukünftigen Bundesregierung steht: "Wir setzen uns für einen zügigen Abschluss der Nuklearverhandlungen mit Iran (JCPoA) ein." Betont wird im Koalitionsvertrag auch die prekäre Menschenrechtslage.
Schneemann