(Allgemein) Militärischer Schengenraum

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Verteidigung: EU ergreift Maßnahmen zur Förderung der militärischen Mobilität

Im Rahmen großer Anstrengungen zur Stärkung und Stärkung der Sicherheit und Verteidigung der EU legten Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die Hohe Vertreterin der EU, Federica Mogherini, am 28. März einen Aktionsplan zur militärischen Mobilität vor. Ziel ist es, auf europäischer Ebene zusammenzuarbeiten, um sicherzustellen, dass die Straßen- und Schienennetze für den militärischen Verkehr geeignet sind, und um die nationalen Vorschriften zu vereinfachen und zu straffen, um im Krisenfall eine schnelle und kontinuierliche Beförderung von Truppen und Militärfahrzeugen auf dem gesamten Kontinent zu ermöglichen.

Stellen wir uns vor, dass militärische Ausrüstung schnell von einem EU-Mitgliedstaat in einen anderen transportiert werden muss, um an einer gemeinsamen Aktion teilzunehmen oder eine Bedrohung zu bekämpfen. Stellen wir uns vor, dass dieser Transport durch komplexe Grenzverfahren oder Straßen und Brücken stark behindert wird, die das Gewicht der militärischen Ausrüstung einfach nicht tragen können. Das ist die Situation, die der neue Aktionsplan zur militärischen Mobilität vermeiden will. Dieser Plan enthält eine Reihe operativer Maßnahmen zur Beseitigung physischer, verfahrenstechnischer oder regulatorischer Hindernisse, die die militärische Mobilität derzeit behindern. Um die Sicherheit der europäischen Bürger zu gewährleisten und eine effizientere, reaktionsschnellere und besser koordinierte Union zu schaffen und die öffentlichen Mittel effizienter einzusetzen, ist es unerlässlich, den Verkehr von Truppen und Militärgütern zu erleichtern.

siehe auch
Das war das ursprüngliche Projekt in 2017, und es sollte 2025 fertig sein.

..... 2020

Der für die europäische militärische Mobilität bereitgestellte Betrag wurde im Laufe der Verhandlungen nach und nach gesenkt. Der ursprüngliche Vorschlag von 6,5 Milliarden Euro wurde zunächst unter der finnischen Kommissionspräsidentschaft auf 2,5 Milliarden Euro gesenkt, dann von Ratspräsident Charles Michel auf 1,5 Milliarden Euro reduziert und schließlich im letzten technischen Dokument der Exekutive auf praktisch null gesenkt.

Budgetverhandlungen 2020

..... 2023
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Die Europäische Kommission enthüllte am Donnerstag Vorschläge, die die Cyberverteidigungskapazitäten des Blocks stärken und den Streitkräften das Überschreiten der Binnengrenzen erleichtern sollen.

"Das Sicherheitsumfeld in Europa hat sich seit Februar letzten Jahres dramatisch verändert; der Krieg ist an unsere Grenzen zurückgekehrt", sagte der höchste Diplomat des Blocks, Josep Borrell, vor der Presse. "Wir müssen unsere Verteidigungspolitik an dieses neue Umfeld anpassen".

Der Plan sieht vor, dass die Mitgliedstaaten bewerten, ob ihre Verkehrsinfrastruktur - von Häfen und Flughäfen bis hin zu Straßen, Tunneln und Brücken - von schwerem militärischem Gerät genutzt werden kann.

Anschließend würden EU-Mittel eingesetzt, um größere Lücken zu schließen, wobei der Schwerpunkt auf Infrastrukturen mit doppeltem Verwendungszweck liegt, d. h. die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können.

Das Problem betrifft jedoch nicht nur die physische Infrastruktur. Die Kommission spricht sich auch für eine Beschleunigung des Austauschs digitaler Daten zwischen den Mitgliedstaaten aus.

"Für eine grenzüberschreitende militärische Fähigkeit braucht man mindestens fünf Tage, von einem Land zum anderen. Das ist zu lang. Und es ist zu lang, weil es nicht digital erfolgt ist und wir versuchen, digitale Systeme zu entwickeln, die von allen Mitgliedstaaten geteilt werden, um die Bewegung über die Grenzen hinweg zu erleichtern. Es ist nicht physisch, es ist keine Brücke, es ist keine Straße, es ist "la paperasse", wie man in Frankreich sagt, es ist "Papierkram", sagte Borrell

Brüssel fordert schnellere militärische Mobilität

Wie heisst es so schön

Das ganze Leben ist ein ewiges Wiederanfangen.