05.01.2023, 08:49
Also das entwickelt sich langsam nicht nur zu einer Farce, zumal Trump ja anscheinend die Wahl McCarthys unterstützt, sondern es zeigt auch, in welch desolatem Zustand die durch interne Nickeligkeiten gespaltenen Republikaner derzeit sind...
Schneemann
Zitat:US-REPRÄSENTANTENHAUShttps://www.faz.net/aktuell/politik/ausl...79440.html
Republikaner lassen McCarthy auch im sechsten Wahlgang durchfallen
Sechs Mal haben die Republikaner ihrem Fraktionsführer Kevin McCarthy nun die Gefolgschaft bei der Wahl zum Sprecher des Repräsentantenhauses verweigert. Und eine Einigung in dem historischen Debakel ist nicht in Sicht. [...]
McCarthy hatte in den vergangenen Wochen an der rechten Flanke der Partei für sich geworben und Abgeordneten unter anderem Posten und Änderungen der Geschäftsordnung versprochen, darunter die Vereinfachung eines Misstrauensvotums gegen den Sprecher. Nichts davon konnte die Opposition umstimmen. Mit der Blockade der Sprecherwahl übt etwa ein Zehntel der republikanischen Abgeordneten großen Druck auf die Fraktion aus. Ohne einen Sprecher kann das Repräsentantenhaus seine Arbeit nicht beginnen. Erst wenn das dritthöchste politische Amt in den Vereinigten Staaten besetzt ist, werden auch die neuen Abgeordneten vereidigt. Bei den Kongresswahlen im November hatten die Republikaner nur eine dünne Mehrheit in der Ersten Kammer gewonnen; 222 Republikaner stehen 212 Demokraten gegenüber. Daher fällt den Gegnern McCarthys ein besonderes Gewicht zu. [...]
Zuvor hatte Trump die Republikaner am Mittwoch deutlicher als zuvor dazu aufgerufen, für McCarthy zu stimmen. „Verwandelt einen großen Sieg nicht in eine riesige und peinliche Niederlage“, schrieb er in seinem sozialen Netzwerk Truth Social. McCarthy werde einen guten Job machen, „vielleicht sogar einen großartigen“. Ein Großteil der etwa zwanzig Abgeordneten, die McCarthy zunächst die Gefolgschaft verweigerten, stellt die Rechtmäßigkeit der Präsidentenwahl 2020 ebenso wie Trump in Frage. [...]
Bei einer Pressekonferenz am Mittwochmorgen äußerte der zweite Mann der Demokraten, der Abgeordnete Pete Aguilar: „Das ist eine Krise des Kongresses. Eine Krise, geschaffen durch die Dysfunktionalität der Republikaner.“ Dass die Abgeordneten noch nicht vereidigt seien und ihre Arbeit noch nicht aufnehmen könnten, sei das Ergebnis des republikanischen Chaos. Präsident Joe Biden äußerte am Mittwoch in Washington, der langwierige Streit der Republikaner sei „peinlich“ und hinterlasse keinen guten Eindruck in der Welt. Er hoffe, dass sie ihn bald beilegen.
Schneemann