Unterstützung für die Ukraine (Sanktionen/Waffenlieferungen/Sonstiges)

[Schneemann]

Raketenwerfer-Stau an Grenze

Zollstreit mit Slowakei verzögert Waffenhilfe [...]

Ein Zollstreit mit der Slowakei führt einem Medienbericht zufolge seit Wochen zu erheblichen Verzögerungen bei der Reparatur von Raketenwerfern und Panzerhaubitzen, die der Ukraine geliefert und im Krieg gegen Russland eingesetzt worden sind. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, standen mehrere MARS-Raketenwerfer deshalb wochenlang an der ukrainisch-slowakischen Grenze und mussten schließlich über Polen nach Deutschland transportiert werden. Sie fehlten der Ukraine demnach durch den Umweg von über 2000 Kilometern länger als geplant. [...]

Die Slowakei legt laut dem Bericht die europäischen Zollbestimmungen so aus, dass bei Einfuhr aus dem Nicht-EU-Staat Ukraine, einer Reparatur im EU-Land Slowakei und der Rückführung in die Ukraine Zoll zu zahlen sei, da durch die Reparatur und neue Teile eine Veredlung stattfinde. Daher würden hohe Geldsummen im Raum stehen, da in dem von dem Rüstungskonzern KNDS betriebenen, aber vom Bund finanzierten Wartungszentrum in Michalovce auch aus Deutschland gelieferte Gepard-Flugabwehr-, Marder-Schützen- und Leopard-Kampfpanzer gewartet werden sollen.

https://www.n-tv.de/politik/Zollstreit-m...21124.html

Und da heißt es ja gerne, dass die Deutschen die großen Bremser wären. Angenommen es hätte diese Verzögerung bei uns durch irgendeinen Bürokratie-Riegel gegeben, wäre wiederum Kritik auf uns hereingeprasselt, wie unflexibel und stur und eigensinnig etc. pp. wir doch wären. Und nun blockiert(e) einer der Verbündeten mit recht fadenscheinigen Argumenten die Rückführung von gewichtigen Systemen bzw. verzögerte sie zumindest. So langsam schleicht sich da schon der Verdacht ein, dass es nicht die Deutschen sind, die hier übermäßig bremsen...

Schneemann