Police et Gendarmerie

[Quintus Fabius]

Natürlich müsssen Probleme überhaupt erstmal erkannt und offen benannt werden. Aber spezifisch in Bezug auf die Polizei ist das was du hier anführst kein polizeiliches Problem und daher auch keine polizeiliche Aufgabenstellung.

Bleiben wir also enger bei der Polizei selbst: ich lese seit so vielen Jahren im Small Wars Journal und eigentlich auch fast alle Bücher die daraus entstanden, und die Parallelen zwischen militärischem COIN und den Aufgaben welche die Polizei jetzt und in Zukunft gegenüber steht sind einfach unübersehbar.

Wir haben es beispielsweise mit Banden zu tun, welche schlußendlich den gleichen Mechanismen und Umständen unterliegen wie Terrorgruppen, Partisanen und andere solche Gegner unter- wie oberhalt des militärischen Horizontes. Das Wachstum und der Einfluss dieser Banden sind erheblich.

Beispielsweise erachte ich deshalb hier und heute die organisierte Kriminalität welche sich in diesen fremden Kulturen in Frankreich und Deutschland ausbreitet für wesentlich gefährlicher und für wesentlich problematischer in ihren Fernwirkungen als die illegale Masseneinwanderung und deutlich gefährlicher als den islamistischen Terrorismus der als Schreckgespenst von den Rechten voran getragen wird.

Ob irgendwelche Fremden mit Messern herumstechen, entweder aus psychischer Krankheit oder weil es ihre Kultur ist oder als verbrauchbares Menschenmaterial für die OK und die hinter diesen Personen stehenden Kreise und Organisationen ist in Wahrheit sowohl politisch wie polizeilich weniger bis gar nicht das Problem.

Das wahre Problem sind die krebsartig überall wuchernden Strukturen der OK, wobei ich diesen Begriff etwas weiter fasse als üblich und denen man inzwischen mit konventionellen polizeilichen Methoden nicht mehr Herr wird.

Und ja, dass ist Symptombekämpfung, aber diese ist in einem gewissen Umfang notwendig, damit die eigentliche Kranktheit überhaut erst angegangen werden kann. Aber so wie die Polizei agiert, denkt, vorgeht, reicht es nicht einmal für eine ausreichende Symptombekämpfung, auch wenn die französische Polizei das selbst so nicht sieht.

Die Polizei muss anders werden, viel unkonventioneller, deutlich schneller, mit einer gezielteren aber auch massiveren Gewaltanwendung, nicht als Selbstzweck in der breiten Menge und gegen irgendwelche Straßenidioten gerichtet sondern gezielt gegen die Strukturen und Organisationen des Feindes.

Und dass wäre der erste Schritt, dass erste Problem dass man überhaupt erstmal einräumen müsste, dass man es mit Feinden im eigenen Land zu tun hat, mit welchen man in einem Krieg liegt. Damit meine ich keinen abstrakten Begriff wie den eines Krieges gegen die Drogen etc, sinnlose Worthülsen, sondern ich meine konkret bestimmte benennbare Personen und Gruppen, mit Namen, real vorhandene Menschen.

Deshalb postuliere ich auch schon seit langem eine Feindstrafrecht spezifisch für diese Gruppen.

Und damit meine ich nicht einfach fremde Kulturen oder Flüchtlinge, oder Ausländer im allgemeinen die sich nicht integrieren wollen, die sind nicht der Feind. Der Feind sie Anteile, die kleinen Anteile in diesen Gruppen, welche diese dazu bringen sich eben nicht zu integrieren, die also diese Anteile der Bevölkerung der Kontrolle des Staates entziehen und umgekehrt sie ihrer Kontrolle unterwerfen.. Denn ob sie sich integrieren hängt zuvorderst davon ab, welche Seite ihnen als die Stärkere erscheint, die zum einen nach Belieben Gewalt gegen sie zur Anwendung bringen kann aber umgekehrt auch ihren Schutz sicherstellen kann. Dass sind Erkenntnisse aus dem Bereich COIN die heute polizeilich nicht genutzt werden.

Die drei Fragen Galulas gelten auch für die polizeiliche Arbeit.

Das Problem welches also offen angesprochen und benannt werden muss ist nicht, dass wir fremde Kulturen im Land hätten die sich nicht integrieren lassen, dass ist überhaupt nicht das eigentliche Problem, sondern dass wir uns in einem Modernen Krieg befinden, und dass wir innerhalb dieser Kulturen kleine Gruppen von Feinden haben, welche sowohl die Integration dieser Fremden nachhaltig verhindern, als auch diese immer weitergehend aus Staat wie Gesellschaft heraus winden. Wir haben Feinde im eigenen Land, wir sind in einem Krieg. Das ist die Erkenntnis die hier fehlt.

Und der man sich aufgrund ihrer Radikalität natürlich vollkommen verweigert.

Und man kann diese benennbaren Feinde nicht dadurch besiegen, dass man versucht die Bevölkerung in welcher sie sich verbergen und bewegen aus dem Land zu entfernen. Selbst wenn ich noch so viele Ausländer entferne und Staatsangehörigkeiten wiederrufe und Anreize setze, so wird dies die Feinde nicht besiegen, sondern im Gegenteil ihnen erst recht Möglichkeiten verschaffen.

Die Kulturen die du meinst, von denen du hier schreibst, sind nur die Umwelt in welcher dieser Feind seine Stellungen hat, in welcher er sich bewegt, verbirgt, lebt, aus welchen er sich versorgt. Der Feind muss daher aus diesen Kulturen welche du meinst heraus geschnitten werden, und dass ist polizeilich möglich und dass ist die erste, die allererste Voraussetzung für alles weitere.

Schlussendlich ist das gar nicht so verschieden von dem was voyageuer schon angerissen hat, aber ihm fehlt bei einem von Grundprinzip her richtigen Konzept meiner Meinung nach die notwendige Radikalität.

Und diese fehlt auch unseren Gesellschaften und darin liegt noch eine Ebene zuvor das eigentliche Problem. Wir sind nicht ansatzweise radikal genug. Wir erreichen nicht das absolut zwingende Mindestmaß an Radikalität.

Und genau deshalb integrieren sich die Einwanderer nicht. Und genau deshalb kann der Feind sich ausbreiten. Und genau deshalb kriegen wir die ganze Sache nicht in den Griff. Weil wir glauben und immer weiter glauben, dass alles würde sich schon irgendwie noch anders lösen lassen, friedlich, zivilisiert, menschenrechtskonform.

Aber wir sind polizeilich in einem modernen Krieg angelangt, ohne es zu merken. Daraus resultiert unser Scheitern, und nicht aus der Fremdartigkeit der Kulturen.