(Allgemein) BW-Brigade in Litauen

[Broensen]

Die ESuT liefert ein paar Hintergrundinfos zur Entscheidungsfindung:

Erste Soldaten der Litauen-Brigade frühestens Ende 2024 vor Ort

Pistorius nannte das Vorhaben der dauerhaften Stationierung einer deutschen Brigade (3.500 bis 4.000 Soldatinnen und Soldaten) in Litauen eine „Riesenaufgabe“. Er selbst hatte die Entscheidung hierzu überraschend im Juni verkündet und zuvor lediglich mit seinem Generalinspekteur Carsten Breuer besprochen. Nun erklärte Pistorius auch, wieso er seine Planungen vorher nicht im Ministerium diskutiert hatte.

Ziel muss klar definiert werden
Aus seiner Sicht hätte eine hausinterne Diskussion dazu geführt, dass diese durchgestochen worden wäre. Bei der folgenden öffentlichen Debatte wären dann so viele Argumente auf den Tisch gekommen, die dagegengesprochen hätten, „dass am Ende keiner mehr gesprungen wäre“, so die Überlegungen des Ministers.

Er fügte hinzu: „Und ich bin sehr fest davon überzeugt, dass man manchmal auch das Ziel klar definieren muss, wohin man will, und das haben wir getan, Carsten Breuer und ich, und dann habe ich diese Entscheidung verkündet.“

Das ist definitiv gewagt. Nicht viele Minister hätten so einen Weg gewählt. Einfach mal etwas nur im kleinen Kreis beschließen und dann direkt öffentlich verkünden, so dass jeder Spielraum verloren geht.

Man muss jedoch konstatieren, dass es zwar einige Fragen und Zweifel seitdem gibt, ich habe aber bisher nicht wahrgenommen, dass der Minister für diese Entscheidung öffentlich in die Kritik geraten wäre. Das kann man durchaus positiv interpretieren. Da hat sich mal jemand getraut, eine Entscheidung zu treffen und zwar so, dass er dafür alleine die volle Verantwortung tragen muss. Welche seiner VorgängerInnen hätte sich so etwas getraut?
Und dass diese Entscheidung jetzt anscheinend auch erstaunlich schnell umgesetzt wird, spricht mE für die Führungsstärke des Ministers.

Die Entscheidung sei zudem mit dem obersten militärischen Befehlshaber der NATO (Supreme Allied Commander Europe, SACEUR), General Christopher Cavoli, abgesprochen, betonte Pistorius. Damit tritt der deutsche Verteidigungsminister der Kritik entgegen, dass die dauerhafte Stationierung einer Brigade in Litauen den Plänen der NATO zuwiderlaufen würden.

Darüber hinaus werde die Litauen-Brigade Teil der Division sein, die Deutschland der NATO ab dem Jahr 2025 zugesagt hat, sagte der Verteidigungsminister. Auch sei es Teil der aktuellen Überlegungen, weitere Partnernationen, beispielsweise im Rahmen eines Bataillons, mit in die Planungen einzubeziehen.

Davon war bisher noch keine Rede. Interessante Option, falls sich jemand dafür finden sollte. Man könnte natürlich auch einfach eFP integrieren, aber davon spricht ja irgendwie bisher niemand.

Die Planungen von SACEUR sehen eigentlich ein flexibles Konzept vor, bei dem die NATO-Kräfte nicht fest an einem Abschnitt der Ostflanke stationiert werden, sondern flexibel dorthin verlegt werden sollen, wo ein möglicher Angriff angenommen wird.

Ein Argument dem man mMn durch die Stationierung der Brigade an der Küste begegnen sollte.

Am 20. September wird der Minister dem Verteidigungsausschuss des Bundestages den Stand der aktuellen Planungen vorstellen.