01.11.2023, 14:12
Armeeministerium erhält Bonus von 2,1 Milliarden Euro für Haushaltsjahr 2023
OPEX 360 (franzöisch)
von Laurent Lagneau - 1. November 2023
[Bild: https://www.opex360.com/wp-content/uploa...230627.jpg]
Im Jahr 2022, als das Armeeministerium eigentlich über einen Haushalt von rund 40,9 Milliarden Euro verfügen sollte, hatte es am Ende der Haushaltsführung eine Verlängerung von fast 1,3 Milliarden Euro erhalten, um "die Mehrkosten im Zusammenhang mit den operativen Tätigkeiten zu decken". So wurden 200 Millionen Euro zusätzlich für "Betriebsstoffe" bereitgestellt, während die Mittel für das Programm 178 "Vorbereitung und Einsatz der Streitkräfte" um 1,1 Milliarden Euro aufgestockt wurden. Dieser "Bonus" war durch unerwartet hohe Steuereinnahmen ermöglicht worden.
In diesem Jahr sah das ursprüngliche Finanzgesetz [LFI] 2023 vor, den Haushalt der Mission "Verteidigung" auf 43,9 Milliarden Euro zu erhöhen, was dem im Militärprogrammgesetz [LPM] 2019-25 vorgesehenen Finanzpfad entspricht. Trotz dieser beträchtlichen Erhöhung hatte Armeeminister Sébastien Lecornu im April dieses Jahres gewarnt, dass ein Nachschlag von mindestens 1,5 Milliarden erforderlich sein würde, um die "Auswirkungen der Inflation" abzufedern und mehrere "operative Notfälle", insbesondere im Bereich der Drohnenbekämpfung, zu finanzieren.
"Es gibt einige operative Notfälle, die wir berücksichtigen müssen, insbesondere auf der Grundlage des Feedbacks aus der Ukraine. Ein Beispiel sind unsere Fähigkeiten im Bereich der Drohnen und der Drohnenbekämpfung. Die Bedrohung wird hybrid. Jeder Einzelne kann eine kleine zivile Drohne zweckentfremden und zu einer Bedrohung machen. Dies sind zentrale Sicherheitsfragen für die Zukunft, für verschiedene Anlässe und natürlich für die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele in Frankreich im Jahr 2024", erklärte Lecornu in einem Interview mit der Tageszeitung "Le Parisien".
Während der Entwurf des Finanzgesetzes [PLF] 2024 im Parlament geprüft wird [der vorsieht, den Armeehaushalt auf 47,2 Milliarden Euro zu erhöhen, Anm. d. Ü.], hat Herr Lecornu erreicht, was er wollte... und sogar noch mehr.
Seit der Verabschiedung des Organgesetzes vom 28. Dezember 2021 über die Modernisierung der Verwaltung der öffentlichen Finanzen ist die Regierung nicht mehr unbedingt verpflichtet, einen Entwurf für ein Finanzberichtigungsgesetz [PLFR] vorzulegen, wie es üblicherweise am Ende des Haushaltsjahres üblich war. Stattdessen hat sie die Möglichkeit, dem Parlament einen "Entwurf des Haushaltsgesetzes zum Ende der Haushaltsführung" [PLFG] vorzulegen, dessen Modalitäten nicht genau die gleichen sind wie die eines PLFR.
Wie dem auch sei, der vom Wirtschafts- und Finanzministerium am 31. November veröffentlichte PLFG sieht 2,1 Milliarden Euro an "Nettoeröffnungen von Zahlungsermächtigungen für die Verteidigungsmission" vor. Das sind 600 Millionen mehr als der von Herrn Lecornu geäußerte Wunsch. Dieser hat es übrigens nicht versäumt, sich öffentlich dazu zu beglückwünschen.
"2,1 Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln für die Streitkräfte im Jahr 2023. Die zu der bereits beschlossenen Erhöhung um 3 Milliarden Euro im Vergleich zu 2022 hinzukommen. Eine außergewöhnliche und beispiellose Anstrengung für unsere Armeen und unsere Verteidigung angesichts der Verschärfung des strategischen Kontextes", betonte der Minister via X/Twitter.
Im Einzelnen wird das Programm 178 "Vorbereitung und Einsatz der Streitkräfte" neue Mittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro erhalten, "um die Mehrkosten im Zusammenhang mit den operativen Tätigkeiten der Streitkräfte zu decken, insbesondere die Mehrkosten für Einsatzkraftstoffe [in Höhe von 845 Millionen Euro]", heißt es in der PLFG.
Darüber hinaus werden die Mittel für das Programm 146 "Ausrüstung der Streitkräfte", das üblicherweise am Ende des Jahres als Haushaltsanpassungsvariable dient, dieses Mal um 600 Millionen Euro aufgestockt. Dies gilt "für die Vorwegnahme von Bestellungen im Rahmen des Militärprogrammgesetzes [2024-30] und für Mehrkosten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine". Letzteres betrifft a priori den Ersatz von Ausrüstungen, die an die ukrainische Armee abgetreten wurden.
Foto: Griffon VOA / französisches Heer
OPEX 360 (franzöisch)
von Laurent Lagneau - 1. November 2023
[Bild: https://www.opex360.com/wp-content/uploa...230627.jpg]
Im Jahr 2022, als das Armeeministerium eigentlich über einen Haushalt von rund 40,9 Milliarden Euro verfügen sollte, hatte es am Ende der Haushaltsführung eine Verlängerung von fast 1,3 Milliarden Euro erhalten, um "die Mehrkosten im Zusammenhang mit den operativen Tätigkeiten zu decken". So wurden 200 Millionen Euro zusätzlich für "Betriebsstoffe" bereitgestellt, während die Mittel für das Programm 178 "Vorbereitung und Einsatz der Streitkräfte" um 1,1 Milliarden Euro aufgestockt wurden. Dieser "Bonus" war durch unerwartet hohe Steuereinnahmen ermöglicht worden.
In diesem Jahr sah das ursprüngliche Finanzgesetz [LFI] 2023 vor, den Haushalt der Mission "Verteidigung" auf 43,9 Milliarden Euro zu erhöhen, was dem im Militärprogrammgesetz [LPM] 2019-25 vorgesehenen Finanzpfad entspricht. Trotz dieser beträchtlichen Erhöhung hatte Armeeminister Sébastien Lecornu im April dieses Jahres gewarnt, dass ein Nachschlag von mindestens 1,5 Milliarden erforderlich sein würde, um die "Auswirkungen der Inflation" abzufedern und mehrere "operative Notfälle", insbesondere im Bereich der Drohnenbekämpfung, zu finanzieren.
"Es gibt einige operative Notfälle, die wir berücksichtigen müssen, insbesondere auf der Grundlage des Feedbacks aus der Ukraine. Ein Beispiel sind unsere Fähigkeiten im Bereich der Drohnen und der Drohnenbekämpfung. Die Bedrohung wird hybrid. Jeder Einzelne kann eine kleine zivile Drohne zweckentfremden und zu einer Bedrohung machen. Dies sind zentrale Sicherheitsfragen für die Zukunft, für verschiedene Anlässe und natürlich für die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele in Frankreich im Jahr 2024", erklärte Lecornu in einem Interview mit der Tageszeitung "Le Parisien".
Während der Entwurf des Finanzgesetzes [PLF] 2024 im Parlament geprüft wird [der vorsieht, den Armeehaushalt auf 47,2 Milliarden Euro zu erhöhen, Anm. d. Ü.], hat Herr Lecornu erreicht, was er wollte... und sogar noch mehr.
Seit der Verabschiedung des Organgesetzes vom 28. Dezember 2021 über die Modernisierung der Verwaltung der öffentlichen Finanzen ist die Regierung nicht mehr unbedingt verpflichtet, einen Entwurf für ein Finanzberichtigungsgesetz [PLFR] vorzulegen, wie es üblicherweise am Ende des Haushaltsjahres üblich war. Stattdessen hat sie die Möglichkeit, dem Parlament einen "Entwurf des Haushaltsgesetzes zum Ende der Haushaltsführung" [PLFG] vorzulegen, dessen Modalitäten nicht genau die gleichen sind wie die eines PLFR.
Wie dem auch sei, der vom Wirtschafts- und Finanzministerium am 31. November veröffentlichte PLFG sieht 2,1 Milliarden Euro an "Nettoeröffnungen von Zahlungsermächtigungen für die Verteidigungsmission" vor. Das sind 600 Millionen mehr als der von Herrn Lecornu geäußerte Wunsch. Dieser hat es übrigens nicht versäumt, sich öffentlich dazu zu beglückwünschen.
"2,1 Milliarden Euro an zusätzlichen Mitteln für die Streitkräfte im Jahr 2023. Die zu der bereits beschlossenen Erhöhung um 3 Milliarden Euro im Vergleich zu 2022 hinzukommen. Eine außergewöhnliche und beispiellose Anstrengung für unsere Armeen und unsere Verteidigung angesichts der Verschärfung des strategischen Kontextes", betonte der Minister via X/Twitter.
Im Einzelnen wird das Programm 178 "Vorbereitung und Einsatz der Streitkräfte" neue Mittel in Höhe von 1,5 Milliarden Euro erhalten, "um die Mehrkosten im Zusammenhang mit den operativen Tätigkeiten der Streitkräfte zu decken, insbesondere die Mehrkosten für Einsatzkraftstoffe [in Höhe von 845 Millionen Euro]", heißt es in der PLFG.
Darüber hinaus werden die Mittel für das Programm 146 "Ausrüstung der Streitkräfte", das üblicherweise am Ende des Jahres als Haushaltsanpassungsvariable dient, dieses Mal um 600 Millionen Euro aufgestockt. Dies gilt "für die Vorwegnahme von Bestellungen im Rahmen des Militärprogrammgesetzes [2024-30] und für Mehrkosten im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine". Letzteres betrifft a priori den Ersatz von Ausrüstungen, die an die ukrainische Armee abgetreten wurden.
Foto: Griffon VOA / französisches Heer