14.11.2023, 12:24
Das Ende einer Ära...
Auch wenn die Wahrscheinlichkeit recht hoch ist, dass sich die Opposition zusammenrauft, muss sie allerdings nun auch erst einmal beweisen, dass sie es besser machen kann. Dass Theater mit der EU und das Gestichel gegenüber Berlin wird sicher zurückgehen, und auch die Zusammenarbeit wird vermutlich besser werden, aber die neue Regierung wird sich auch beweisen müssen.
Schneemann
Zitat:REGIERUNGSBILDUNG IN POLENhttps://www.welt.de/politik/ausland/arti...ident.html
Kabinett Morawiecki tritt zurück – PiS-Gegner neuer Parlamentspräsident
Die alte Regierung in Polen ist abgetreten. Die Oppositionsparteien, die gemeinsam über eine komfortable Mehrheit verfügen, müssen aber wohl noch mal vier Wochen warten. Als Wahlgewinner Mateusz Morawiecki eine Regierungsbildung unter seiner Führung vorschlägt, kassiert er Gelächter. [...]
Nach dem Sieg eines Oppositionsbündnisses bei der Parlamentswahl im Polen sind die neu gewählten Abgeordneten am Montag zu ihrer ersten Sitzung zusammengekommen. Die Regierung von Ministerpräsident Mateusz Morawiecki von der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) trat wie vorgesehen zurück. [...]
Zum neuen Vorsitzenden im polnischen Unterhaus, dem Sejm, wurde Szymon Holownia von der Partei Polen 2050 gewählt. 256 Abgeordnete stimmten für ihn, 193 für den PiS-Kandidaten. „Nach dieser Abstimmung kann es keinen Zweifel geben, dass es eine Mehrheit im Sejm gibt, die bereit ist, die Verantwortung für Polen zu übernehmen“, sagte Holownia. Das Parlament werde jetzt kein Erfüllungsgehilfe für die umstrittenen PiS-Gesetze mehr sein. [...] Morawiecki sagte in einer Rede vor dem Parlament, er strebe eine Regierung an, die die Gräben zwischen den Parteien überwinde. Als er um Unterstützung für dieses Vorhaben warb, kassierte er Gelächter von den Abgeordneten der Opposition. Auch Duda, der der PiS nahesteht, erntete Lacher, als er sagte, die verfassungsmäßige Ordnung müsse gewahrt werden. „Ich werde keiner Umgehung oder Beugung des Gesetzes zustimmen“, sagte Duda. Die PiS war in den vergangenen Jahren immer wieder beschuldigt worden, die Rechtsstaatlichkeit in Polen zu untergraben.
Auch wenn die Wahrscheinlichkeit recht hoch ist, dass sich die Opposition zusammenrauft, muss sie allerdings nun auch erst einmal beweisen, dass sie es besser machen kann. Dass Theater mit der EU und das Gestichel gegenüber Berlin wird sicher zurückgehen, und auch die Zusammenarbeit wird vermutlich besser werden, aber die neue Regierung wird sich auch beweisen müssen.
Schneemann