06.01.2024, 17:48
Werter Nightwatch:
Zweifelsohne ist das alles hier reine Theorie. Und in der Realität wird man sich stattdessen freuen und es als großartige Leistung der Regierung verkaufen wenn CAVS nur 4 Millionen pro Einheit kostet statt 5 Millionen und dann davon nur 80 kaufen, und dafür als Ausgleich noch 80 weitere Dingo usw usf
Aber rein theoretisch (mit der Betonung auf Theorie) halte ich die rechtlichen und insbesondere die Verfassungsrechtlichen Probleme für das kleinste Problem im Kontext einer solchen Truppe. Das wäre meiner Überzeugung nach wie geschrieben leicht bewerkstelligbar, da man entsprechend nur die damalige verfassungskonforme Rechtsprechung aufgreifen muss. Und diese ist nie außer Kraft gesetzt, verändert oder rechtlich angegriffen worden.
Natürlich ändert sich mit der Zeit das was Grundgesetzkonform ist erheblich, etliche Beispiele hatte ich ja explizit angeführt ! Aber spezifisch in Bezug auf den BGS und seine früherere Rolle hat man nie etwas geändert, alles steht noch so eingefroren dar wie es vor 1976 war.
Da kommen wir also nicht zusammen, da wir hier die verfassungsrechtliche Lage vollständig anders bewerten. Wo ich dir zustimme ist die deine Bewertung des Bundesverfassungsgerichtes. Der heutige Grundrechtesowjet wird zudem zweifelsohne von den Parteien dazu instrumentalisiert werden, jede solche Lösung im Nachhinein zu sabotieren oder in ihren Anfängen zu ersticken. Und dann wird man es zugleich im Auftrag der Parteien für Grundgesetzkonform erklären 20.000 pro Jahr Zwangsweise einzuziehen, damit sie Post sortieren.
Zweifelsohne ist das alles hier reine Theorie. Und in der Realität wird man sich stattdessen freuen und es als großartige Leistung der Regierung verkaufen wenn CAVS nur 4 Millionen pro Einheit kostet statt 5 Millionen und dann davon nur 80 kaufen, und dafür als Ausgleich noch 80 weitere Dingo usw usf
Aber rein theoretisch (mit der Betonung auf Theorie) halte ich die rechtlichen und insbesondere die Verfassungsrechtlichen Probleme für das kleinste Problem im Kontext einer solchen Truppe. Das wäre meiner Überzeugung nach wie geschrieben leicht bewerkstelligbar, da man entsprechend nur die damalige verfassungskonforme Rechtsprechung aufgreifen muss. Und diese ist nie außer Kraft gesetzt, verändert oder rechtlich angegriffen worden.
Natürlich ändert sich mit der Zeit das was Grundgesetzkonform ist erheblich, etliche Beispiele hatte ich ja explizit angeführt ! Aber spezifisch in Bezug auf den BGS und seine früherere Rolle hat man nie etwas geändert, alles steht noch so eingefroren dar wie es vor 1976 war.
Da kommen wir also nicht zusammen, da wir hier die verfassungsrechtliche Lage vollständig anders bewerten. Wo ich dir zustimme ist die deine Bewertung des Bundesverfassungsgerichtes. Der heutige Grundrechtesowjet wird zudem zweifelsohne von den Parteien dazu instrumentalisiert werden, jede solche Lösung im Nachhinein zu sabotieren oder in ihren Anfängen zu ersticken. Und dann wird man es zugleich im Auftrag der Parteien für Grundgesetzkonform erklären 20.000 pro Jahr Zwangsweise einzuziehen, damit sie Post sortieren.