21.04.2024, 03:38
Das US-Representantenhaus hat (endlich) dem nächsten großen Hilfspaket (61 Milliarden Dollar) zugestimmt. Recht deutlich sogar (311 zu 112 Stimmen).
Die Genehmigung durch den Senat sowie die Unterschrift vom Präsidenten sollte dann (hoffentlich) nur noch Formsache sein.
https://www.tagesschau.de/ausland/amerik...e-100.html
Das ist richtig und wichtig, möchte man die ukrainische Souveränität und deren Recht sich zu verteidigen weiterhin unterstützen. Kam aber auch reichlich spät. Immerhin:
Aber:
https://www.welt.de/politik/ausland/arti...raine.html
Man muss also dennoch mit Hochdruck an einer (fianzierbaren) Strategie arbeiten, wie es langfristig weitergehen soll.
Denn nach über zwei Jahren sollte eines klar sein: Putin hat absolut kein Problem damit, die Situation trotz aller Hindernisse schlicht auszusitzen, während das Thema in unseren Gesellschaften zunehmend unpopulärer wird.
Zwecks Vollständigkeit, auch wenn's hier nicht wirklich hingehört:
Für Israel und die Ambitionen im Infopazifik / Taiwan wurden in diesem Zusammenhang ebenfalls Gelder durch das US-Representantenhaus freigegeben bzw. zur Freigabe an den Senat gereicht.
https://www.reuters.com/world/us/us-hous...024-04-20/
Die Genehmigung durch den Senat sowie die Unterschrift vom Präsidenten sollte dann (hoffentlich) nur noch Formsache sein.
Zitat:Das US-Repräsentantenhaus hat nach monatelanger Blockade neue Militärhilfen für die Ukraine gebilligt. Mit Stimmen von Republikanern und Demokraten beschlossen die Abgeordneten ein Paket, das rund 61 Milliarden Dollar (umgerechnet rund 57 Milliarden Euro) vorsieht, um Kiew im russischen Angriffskrieg zu unterstützen.
https://www.tagesschau.de/ausland/amerik...e-100.html
Das ist richtig und wichtig, möchte man die ukrainische Souveränität und deren Recht sich zu verteidigen weiterhin unterstützen. Kam aber auch reichlich spät. Immerhin:
Zitat:Damit können nun Waffen, Munition und Waffensysteme im Wert von umgerechnet 57 Milliarden Euro an die Ukraine geliefert werden. Nach Angaben des Pentagons dürften die ersten Lieferungen zügig erfolgen, weil große Bestände bereits auf US-Basen in Deutschland gelagert sind und per Bahn Richtung Osten transportiert werden.
Aber:
Zitat:Das jetzt vom Repräsentantenhaus angenommene Hilfspaket, das voraussichtlich am Dienstag ohne Probleme durch den Senat gehen und danach von Biden unterzeichnet werden soll, ist die finanziell umfangreichste aller bisherigen US-Finanzzusagen. Und vermutlich vorerst auch die letzte große Ukraine-Hilfe.
https://www.welt.de/politik/ausland/arti...raine.html
Man muss also dennoch mit Hochdruck an einer (fianzierbaren) Strategie arbeiten, wie es langfristig weitergehen soll.
Denn nach über zwei Jahren sollte eines klar sein: Putin hat absolut kein Problem damit, die Situation trotz aller Hindernisse schlicht auszusitzen, während das Thema in unseren Gesellschaften zunehmend unpopulärer wird.
Zwecks Vollständigkeit, auch wenn's hier nicht wirklich hingehört:
Für Israel und die Ambitionen im Infopazifik / Taiwan wurden in diesem Zusammenhang ebenfalls Gelder durch das US-Representantenhaus freigegeben bzw. zur Freigabe an den Senat gereicht.
Zitat:The bills provide $60.84 billion to address the conflict in Ukraine, including $23 billion to replenish U.S. weapons, stocks and facilities; $26 billion for Israel, including $9.1 billion for humanitarian needs, and $8.12 billion for the Indo-Pacific, including Taiwan.
https://www.reuters.com/world/us/us-hous...024-04-20/