09.05.2024, 23:18
Aus ZEITonline:
Ansonsten dann nach der Wahl in einer schwarz-roten Koalition mit dem Vizekanzler Pistorius.
Zitat:SPD-Chef zeigt sich offen für soziale oder militärische DiensteSpannend. Sollte es diesbezüglich zu einer Einigung zwischen SPD und Union kommen, könnte ich mir schon vorstellen, dass sich da eine Möglichkeit findet, das als "Gewissensfrage von nationaler Bedeutung" in eine freie Bundestagsabstimmung zu bringen, ohne dadurch die Koalition zu gefährden, nur weil Teile der Regierungsparteien da nicht mitgehen würden.
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SPD-Chef Lars Klingbeil hat sich offen für eine Diskussion über soziale oder militärische Dienste für junge Menschen gezeigt. "Jede junge Staatsbürgerin und jeder junge Staatsbürger sollte sich einmal mit der Frage auseinandersetzen müssen, ob sie sich einen Dienst für das Land vorstellen können", sagte Klingbeil der Rheinischen Post. "Das kann bei der Bundeswehr sein oder eben im sozialen oder kulturellen Bereich. Dahin sollten wir zurückkommen."
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Der CDU-Bundesparteitag hatte sich in dieser Woche dafür ausgesprochen, die 2011 ausgesetzte Wehrpflicht mit Blick auf die Bedrohung aus Russland schrittweise wieder in Kraft zu setzen. Bis zur Umsetzung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres solle eine Kontingent-Wehrpflicht eingeführt werden, beschlossen die Delegierten.
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Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will noch in diesem Quartal einen Vorschlag zum Thema Wehrpflicht in die Debatte einbringen. Der Minister sagte am Rande eines USA-Besuchs auf die Frage, ob er bereits Kontakt zur Union aufgenommen habe, weil sich seine und deren Vorstellungen ähneln: "Ich freue mich, dass die Union auf einem ähnlichen Weg unterwegs ist, wie ich das bis jetzt erarbeitet habe." Gespräche würden aber noch nicht geführt, er sei im Gespräch mit dem Kanzleramt und den Koalitionspartnern.
Ansonsten dann nach der Wahl in einer schwarz-roten Koalition mit dem Vizekanzler Pistorius.