Europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

[Schneemann]

GEGEN RAKETEN UND DROHNEN

Polen und Griechenland fordern europäischen Luftverteidigungsschild

Die Regierungschefs beider Länder wollen eine der größten „Verletzlichkeiten“ der EU beheben. Kommissionspräsidentin von der Leyen nahm den Vorstoß ihrer Parteifreunde sofort auf. Die Bundesregierung reagiert verhalten. [...]

„Europa wird nur so lange sicher sein, wie der Himmel über ihm sicher ist“, schrieben die Regierungschefs beider Länder, Donald Tusk und Kyriakos Mitsotakis, am Donnerstag in einem Brief an EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Das Schreiben liegt der F.A.Z. vor. [...] Die beiden Ministerpräsidenten forderten ein europäisch finanziertes Programm, das EU-Rüstungsunternehmen einen Anreiz biete, in Spitzentechnologie zu investieren und zu führenden Anbietern zu werden. [...]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen griff die Initiative in einer Debatte der EU-Spitzenkandidaten im Europäischen Parlament sogleich auf. Man benötige gemeinsame Projekte, um die Fragmentierung der europäischen Rüstungsindustrie zu überwinden. Zu einem Luftverteidigungsschirm, wie ihn die beiden Regierungschefs vorgeschlagen hätten, „könnten alle Europäer sagen, ja, wir nehmen das Geld und investieren dort, das schützt ganz Europa“, sagte von der Leyen am Donnerstagabend. Auf die Frage, ob sie bereit sei, dafür neue gemeinsame Schulden aufzunehmen, antwortete sie: „Es gibt zwei Optionen: entweder nationale Beiträge oder neue Eigenmittel auf EU-Ebene.“ Über letztere müsse man sprechen. Damit hielt sie die Tür für „Verteidigungsbonds“ offen, wie sie etwa der französische Präsident Emmanuel Macron gefordert hat. [...]

Unklar ist, wie sich der polnisch-griechische Vorstoß zu dem Projekt einer „European Sky Shield Initiative“ (ESSI) verhält, das Deutschland seit zwei Jahren vorantreibt. Dieser Initiative haben sich bisher 21 Staaten angeschlossen, darunter mit Österreich und der Schweiz auch zwei bündnisfreie Länder. Alle anderen sind NATO-Mitglieder, darunter auch Griechenland. Im April gab Polen bekannt, dass es sich dem Vorhaben ebenfalls anschließen wolle. Frankreich und Italien haben sich bisher nicht beteiligt.

https://www.faz.net/aktuell/politik/ausl...40721.html

Schneemann