31.05.2024, 15:02
Zitat: Zitat:Es wird wohl eher der 5 Juni werden
Gut so, jetzt müssen aber noch Taten folgen.
Ein bischen Geduld der D Day kommt.
Auch Zelensky ist eingeladen, ist doch ein schöner symbolischer Tag.
Paris könnte eine Koalition anführen, um Militärausbilder in die Ukraine zu schicken.
OPEX360 (französisch)
von Laurent Lagneau - 30. Mai 2024
[Bild: https://www.opex360.com/wp-content/uploa...240528.jpg]
Bei einer Pressekonferenz am 28. Mai an der Seite des deutschen Bundeskanzlers Olaf Scholz vertrat Präsident Macron die Ansicht, man solle den ukrainischen Streitkräften erlauben, die westlichen Waffen, die ihnen geliefert wurden, einzusetzen, um "die militärischen Standorte, von denen aus die Ukraine angegriffen wird, zu neutralisieren". Er fügte hinzu: "Wenn man ihnen sagt: 'Ihr dürft den Punkt, von dem aus die Raketen abgefeuert werden, nicht erreichen', sagt man ihnen in Wirklichkeit: 'Wir liefern euch Waffen, aber ihr dürft euch nicht verteidigen'". Er schränkte jedoch ein, dass "es nicht erlaubt sein darf, andere Ziele in Russland und natürlich zivile Kapazitäten zu treffen", denn "wir wollen keine Eskalation".
Diese Position wird zwar von Großbritannien und Schweden geteilt, aber von den USA und mehreren NATO- [und EU-] Mitgliedern wie Italien bestritten. In diesem Zusammenhang betonte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius, dass es nicht unbedingt angebracht sei, diese Frage offen anzusprechen. "Es sollte keine öffentliche Debatte darüber geben, was möglich ist, was erlaubt ist oder was wir sehen wollen und was nicht", sagte er am Rande einer Reise nach Sanitz, wo er am 29. Mai eine Luftverteidigungseinheit der Bundeswehr besuchte.
Pistorius sprach sich auch gegen eine mögliche Entsendung deutscher Militärausbilder in die Ukraine aus und argumentierte, dass die Risiken in keinem Verhältnis zum Nutzen eines solchen Einsatzes stünden. "Deshalb ist das für uns keine Option", betonte er.
Aber auch hier sind nicht alle auf der gleichen Wellenlänge, wie die Reaktionen auf Macrons diesbezügliche Äußerungen vom Februar zeigen, die er seitdem mehrfach wiederholt hat. "Es gibt heute keinen Konsens darüber, auf offizielle, angenommene und unterstützte Weise Bodentruppen zu entsenden. Aber in der Dynamik darf nichts ausgeschlossen werden. Wir werden alles tun, was nötig ist, damit Russland diesen Krieg nicht gewinnen kann", hatte er gesagt.
Am 27. Mai ließ General Oleksandr Syrskyi, der Generalstabschef der ukrainischen Streitkräfte, die Katze aus dem Sack, indem er ankündigte, er habe "bereits die Dokumente unterzeichnet, die es den französischen Soldaten ermöglichen werden", "unsere Ausbildungszentren zu besuchen und sich mit ihrer Infrastruktur und ihrem Personal vertraut zu machen".
Auf Nachfrage bei der Pressekonferenz am 28. Mai machte Macron geltend, dass es "nicht seine Gewohnheit ist, Gerüchte oder Entscheidungen zu kommentieren, die vielleicht passieren", bevor er "unkoordinierte und unglückliche Kommunikation" erwähnte. Das Heeresministerium erinnerte seinerseits lediglich daran, dass "die Ausbildung auf ukrainischem Boden zu den Baustellen gehört, die seit der vom Präsidenten der Republik am 26. Februar einberufenen Konferenz über die Unterstützung der Ukraine diskutiert wurden".
Hat General Syrskyi eine Ankündigung gemacht, die während des Besuchs von Präsident Volodymyr Zelensky in Frankreich anlässlich des Gedenkens an die Landung in der Normandie am 6. Juni hätte enthüllt werden sollen? Das könnte man meinen...
"Ich werde die Gelegenheit haben, wenn Präsident Zelensky nächste Woche anlässlich des D-Days nach Frankreich reist, ihn zu empfangen und mich zu diesem Zeitpunkt sehr genau zu äußern, um anzukündigen, was wir tun werden", um die Ukraine zu unterstützen, erklärte Macron in der Tat.
Nach Informationen der Zeitung "Le Monde", die sich auf das Vertrauen von drei diplomatischen Quellen stützt, könnte Paris die Entsendung von Ausbildern in die Ukraine offiziell bekannt geben und die Führung einer Koalition übernehmen, die sich der Ausbildung ukrainischer Soldaten widmet. Zunächst solle jedoch eine Evaluierungsmission entsandt werden, um die Modalitäten eines solchen Einsatzes, der "mehrere hundert" Soldaten umfassen könnte, zu bestimmen.
"Die Ausbildung würde sich auf die Minenräumung, die Wartung der operativen Ausrüstung und das technische Know-how für den Einsatz von Kampfflugzeugen konzentrieren, die vom Westen bereitgestellt werden", so die drei Diplomaten. Darüber hinaus könnte Frankreich eine ukrainische motorisierte Brigade finanzieren und ausbilden. "Die Vorbereitungen sind sehr weit fortgeschritten und wir könnten nächste Woche etwas erwarten", versicherte einer von ihnen sogar.
Es bleibt abzuwarten, welche Länder sich dieser Koalition anschließen könnten.
"Die Verteidigungsminister der Europäischen Union haben am Dienstag [28.05.] über die Idee diskutiert, die ukrainischen Streitkräfte im Inland auszubilden, konnten sich aber nicht auf eine gemeinsame Position zu dieser heiklen Frage einigen", teilte Josep Borrell, der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, mit.
Litauen und Estland haben jedoch bereits ihr Interesse an einer solchen Initiative bekundet. Nach Ansicht der estnischen Regierungschefin Kaja Kallas sollten die Verbündeten der Ukraine nicht befürchten, in einen Krieg mit Russland hineingezogen zu werden, falls Ausbilder ins Visier russischer Angriffe geraten sollten.
"Ich kann mir nicht vorstellen, dass, wenn dort jemand verletzt wird, diejenigen, die ihre Männer geschickt haben, dann sagen: 'Das ist Artikel 5 [der die Klausel zur gegenseitigen Verteidigung enthält, auf der die NATO beruht, Anm. d. Red.] Lasst uns Russland bombardieren'. So funktioniert das nicht. Es ist nicht automatisch", versicherte sie kürzlich auf den Seiten der Financial Times.