06.06.2024, 20:20
(06.06.2024, 18:30)DorJur schrieb: Es wird wieder interessant: Die Auslösung der Optionen für die Schiffe 5 und 6 stehen auf der TO des Verteidigungs- aber (noch) nicht auf der TO des Haushaltsausschusses.
Ebenso auch nicht die Vorlage für den Inflationsausgleich…
Seite 7, TOP 9 e) und f)
https://www.bundestag.de/resource/blob/1...6-2024.pdf
Der Inflationsausgleich dürfte Top 9 f) sein.
Interessanter finde ich Top 9 g), der sich inhaltlich auch in der TO des Haushaltsausschusses findet - außerplanmäßige VE von rund 8 Mrd. EUR aus dem regulären EP 14, also scheinbar nach Auslaufen SV ab 2028, für U212 CD. Da plant scheinbar jemand fest mit den 2 % - wenn das mal alles nicht nach hinten losgeht...
Mit F126 wären dass bereits knapp 11 Mrd. EUR, die man für Haushaltsjahre bindet, für die es noch nicht mal einen Eckwertebeschluss gibt.