07.07.2024, 09:28
Die vielen Beiträge welche sehr spezifisch über das G 36 usw. gingen, habe ich in folgenden Strang verlegt:
https://www.forum-sicherheitspolitik.org...91&page=35
Allgemein:
https://augengeradeaus.net/2024/07/zur-d...sausgaben/
Auszugsweise:
Komplett unglaubwürdig, nicht vertrauenswürdig und es wird nicht so kommen.
Aber selbst wenn: wir benötigen nicht EXAKT Zwei-Prozent ab 2029, sondern wir benötigen eigentlich hier und jetzt so mindestens 3 Prozent, dies für viele Jahre fort folgend, und darüber hinaus eine tatsächliche Zeitenwende in der Führung dieser Bundeswehr, insbesondere in der Generalskaste und im Ministerium.
Da beides vollkommen unrealistisch ist, nicht stattfinden wird, muss man als Fakt festhalten, dass wir auch 2030 bis 2040 in keinster Weise kriegsfähig sein werden. Damit ist diese Bundeswehr schlussendlich eine Organisation, deren Existenz an sich in Frage zu stellen ist.
https://www.forum-sicherheitspolitik.org...91&page=35
Allgemein:
https://augengeradeaus.net/2024/07/zur-d...sausgaben/
Auszugsweise:
Zitat:Frage: Herr Scholz, Sie erwähnten vorhin, dass Sie im Haushalt für 2028 in der Finanzplanung 80 Milliarden Euro für die Bundeswehr eingestellt hätten, also 30 Milliarden Euro mehr als jetzt. Haben Sie auch hineingeschrieben, woher das Geld kommen soll, oder überlassen Sie das der Nachfolgeregierung?
Scholz: Zunächst einmal ist es wichtig, dass wir so wie angekündigt ab dem Zeitpunkt, zu dem das Sondervermögen voraussichtlich verbraucht sein wird, die notwendige Finanzierung der Bundeswehr zu hundert Prozent aus dem Haushalt gewährleisten. Deshalb ist die Steigerung 2028 auf 80 Milliarden Euro für den Bundeswehrhaushalt notwendig.
Zitat:Frage: Ich habe eine Frage an Sie alle drei. Der Bundesverteidigungsminister hat 6,7 Milliarden Euro mehr gefordert. Er bekommt jetzt 1,2 Milliarden Euro. Das Zwei-Prozent-Ziel wird offensichtlich nur aufgrund des Sondervermögens eingehalten. Ist das eigentlich im Sinne der Zeitenwende, und ist es im Sinne des Sondervermögens, das in diesem Sinne auszugeben?
Es war immer klar, dass uns das Sondervermögen in die Lage versetzt, diesen Fahrtwechsel hin zu den zwei Prozent hinzubekommen, dass wir diese zwei Prozent aber danach, im Jahr 2028, im Jahr 2029, im Jahr 2030 und in allen folgenden Jahren der 30er-Jahre, aus dem Bundeshaushalt finanzieren müssen, ohne Sondervermögen.
Wenn wir das nächste Mal einen Haushalt aufstellen und dem Bundestag im Sommer des nächsten Jahres vorschlagen, dann wird das auch die Finanzplanung für 2029 beinhalten. Darin werden Sie dann ganz konkret sehen, dass das, was jetzt mit 80 Milliarden Euro für 2028 vorgesehen ist, entsprechend fortgeschrieben wird.
Wir haben für die Bundeswehr im Übrigen in großer Konstanz auch zusätzliche Mittel über das hinaus, was bisher geplant war, mobilisiert, um das Zwei-Prozent-Ziel exakt zu erreichen.
Komplett unglaubwürdig, nicht vertrauenswürdig und es wird nicht so kommen.
Aber selbst wenn: wir benötigen nicht EXAKT Zwei-Prozent ab 2029, sondern wir benötigen eigentlich hier und jetzt so mindestens 3 Prozent, dies für viele Jahre fort folgend, und darüber hinaus eine tatsächliche Zeitenwende in der Führung dieser Bundeswehr, insbesondere in der Generalskaste und im Ministerium.
Da beides vollkommen unrealistisch ist, nicht stattfinden wird, muss man als Fakt festhalten, dass wir auch 2030 bis 2040 in keinster Weise kriegsfähig sein werden. Damit ist diese Bundeswehr schlussendlich eine Organisation, deren Existenz an sich in Frage zu stellen ist.