16.07.2024, 13:38
Hat Trump vor oder am 6. Januar irgendwelche Versuche unternommen den Sicherheitsapparat einzusetzen um einen Staatsstreich zu inszenieren? Ich sehe keinerlei Versuche in diese Richtung. Der hat sich das Spektakel vor dem Fernseher angeschaut und ist völlig passiv geblieben. Dafür muss man ihn kritisieren und vma auch mit Fug und Recht sagen, dass ihn diese Untätigkeit eigentlich disqualifizieren müsste, aber da gab es keinerlei Versuche oder auch nur Vorbereitungen hier mit der Unterstützung welcher Bundesbehörden oder Einheiten der Streitkräfte auch immer den Kongress abzusetzen oder dergleichen.
Zumal die ihm auch kollektiv den Vogel gezeigt hätten, wenn er entsprechende Befehle gegeben hätte. Was er aber halt nicht hat.
Was er getan hat ist sich eine krude rechtliche Argumentation zusammenzuzimmern wonach Pence die Zertifikation der Electoral Votes hätte verhindern können. Man kann sich das im Detail anschauen welche Elemente davon blödsinnig sind und welche vielleicht auch nicht, springender Punkte aber, nachdem Pence da nicht hat mitziehen wollen war für Trump der Ofen aus und alles was danach geschah folgte keinem ausgeklügelten Plan mehr. Und selbst wenn er damit Erfolg gehabt hätte - es hätte doch zu nichts geführt, außer größeren politischen Flurschaden. Das wäre dann unter massiven öffentlichen Druck binnen Tagen gerichtlich geklärt worden und am 20. Januar hätte Biden di Amtsgeschäfte übernommen. Die Idee, dass Trump sich widerrechtlich für eine zweite Amtszeit hätte inthronisieren können, weil irgendein Prozedere im Kongress verzögert wird ist hanebüchen.
Trump hatte sich da in etwas verrannt, das ist nicht zu entschuldigen, aber deutlich unterhalb eines Staatsstreiches einzuordnen.
Zumal die ihm auch kollektiv den Vogel gezeigt hätten, wenn er entsprechende Befehle gegeben hätte. Was er aber halt nicht hat.
Was er getan hat ist sich eine krude rechtliche Argumentation zusammenzuzimmern wonach Pence die Zertifikation der Electoral Votes hätte verhindern können. Man kann sich das im Detail anschauen welche Elemente davon blödsinnig sind und welche vielleicht auch nicht, springender Punkte aber, nachdem Pence da nicht hat mitziehen wollen war für Trump der Ofen aus und alles was danach geschah folgte keinem ausgeklügelten Plan mehr. Und selbst wenn er damit Erfolg gehabt hätte - es hätte doch zu nichts geführt, außer größeren politischen Flurschaden. Das wäre dann unter massiven öffentlichen Druck binnen Tagen gerichtlich geklärt worden und am 20. Januar hätte Biden di Amtsgeschäfte übernommen. Die Idee, dass Trump sich widerrechtlich für eine zweite Amtszeit hätte inthronisieren können, weil irgendein Prozedere im Kongress verzögert wird ist hanebüchen.
Trump hatte sich da in etwas verrannt, das ist nicht zu entschuldigen, aber deutlich unterhalb eines Staatsstreiches einzuordnen.