02.08.2024, 03:50
Zitat: In der Debatte über die Frage, ob geflüchtete ukrainische Männer im wehrfähigen Alter aus Deutschland in die Ukraine zurückkehren sollen, schafft Hessen – als erstes Bundesland wohl? – Fakten: Wenn ihre Reisepapiere auslaufen, erhalten sie von hessischen Behörden keine Ersatzpapiere mehr. Statt dessen sei es zumutbar, dass sie dafür in ihr Heimatland fahren und gegebenenfalls auch Kriegsdienst leisten.
Nach Angaben des hessischen Sozialministeriums erhalten zwar auch diese Männer zwischen 18 und 60 Jahren nach EU-Vorgaben ebenso wie andere Ukrainer vorübergehenden Schutz in Deutschland. Administrativ werden sie aber faktisch zur Ausreise verpflichtet, wenn sie keine gültigen Papiere mehr haben.
Die Zahl der ukrainischen Männer im wehrfähigen Alter gab das Ministerium mit rund 20.000 an. Wie viele davon aktuell von dieser Regelung betroffen sind, wird in der Antwort nicht genannt.
Thema bei augengeradeaus.net
Kleine Anfrage
https://starweb.hessen.de/cache/DRS/21/2/00442.pdf