(Kooperationen) European Sky Shield Initiative

[Helios]

Mir geht es aber hier um die Tatsache, dass Arrow 3 nichts mit ESSI zu tun hat.

Das würde ich so nicht formulieren. Natürlich will ich nicht Generalleutnant Kohlhaus widersprechen, sofern man ESSI als Beschaffungs-, Ausbildungs- und Betriebsgemeinschaft betrachtet, je nach Mitglied entsprechend in Abstufungen, dann kann Arrow 3 aktuell logischerweise nicht darunter fallen. Und aus der praktischer Sicht ist es zur Zeit vor allem eine solche Gemeinschaft. Aber es gibt noch zwei weitere relevante Punkte:
- zum einen, und das führt Kohlhaus in dem von dir verlinkten Vortrag ja auch aus, ist Arrow 3 aufgrund seiner Natur ein System, dass rein national betrieben auf der europäischen Ebene nur wenig Sinn ergibt, und das gerade nicht von der Mehrzahl der Länder, sondern allenfalls nur von einer geringen Zahl. Das erfordert aber eine internationale Kooperation der entsprechenden Betreiberstaaten, vor allem aber auch mit einer Beteiligung derjenigen Länder, die zwar mit geschützt werden sollen, aber das System nicht selbst betreiben. Ob das über die NBMD erfolgt, oder eben im Rahmen einer Kooperation wie ESSI, bleibt dabei offen. Dass ESSI auch dauerhaft lediglich die zuvor betriebene Unterstützungsgemeinschaft darstellen soll ist keinesfalls festgeschrieben
- zum anderen ist ESSI auch ein politisches Signal, bei dem es gerade langfristig um mehr als nur den nationalen Betrieb einzelner Systeme geht. Es ist ein Symbol für die Stärkung der europäischen Selbstverteidigungsfähigkeit, und in diesem Rahmen spielt ein national von einem europäischen Staat betriebenes System zur Aufklärung und Bekämpfung von entsprechenden ballistischen Bedrohungen eine durchaus sehr relevante Rolle, die auch den deutschen Führungsanspruch unterstreicht und der Initiative so Gewicht gibt. Entsprechend wird Arrow 3 auch immer wieder von der Bundesregierung in engem Zusammenhang mit ESSI gebracht, beispielsweise hier:

„Mit der Vereinbarung über Arrow 3 leistet Israel einen wichtigen Beitrag zu unserer Sicherheit in Deutschland, zu unserer Sicherheit in Europa, zu Sicherheit unseres Luftraumes“, unterstrich Pistorius. Das System soll in den NATO-Schutzschild integriert werden. Auch in die European Sky Shield Initiative (ESSI) kann Arrow eingebracht werden. Minister Pistorius wiederholte seine Einladung an weitere Nationen, sich dieser von Deutschland ausgehenden Initiative anzuschließen.

siehe --> https://www.bmvg.de/de/aktuelles/luftver...el-5684690

Der zeitliche Ablauf der Beschaffung parallel zur vergleichsweise eigenmächtigen Aufstellung der Initiative ist dabei kein Zufall, und die Rezeption durch andere Staaten zeigt, dass diese Argumentation durchaus verfängt. Entsprechend wird die deutsche Beschaffung von Arrow 3 auch jeweils in einen engen Zusammenhang mit ESSI betrachtet oder sogar in einem politischen Sinn als Teil dessen verstanden.

Ich würde es also eher so formulieren, dass Arrow 3 aktuell kein Bestandteil der praktisch-militärischen Umsetzung von ESSI ist, es aber in engerem Zusammenhang auf der politischen Ebene steht.