29.09.2024, 11:42
Beinahe etwas untergegangen, aber die Bundeswehr wird sich - gemäß Kabinettsbeschluss von Juni d. J. - auch weiterhin in Bosnien engagieren.
Schneemann
Zitat:EUFOR ALTHEA-Mandathttps://www.bundesregierung.de/breg-de/b...ea-2052450
Bundeswehr gewährleistet weiterhin Sicherheit in Bosnien und Herzegowina
Die Bundeswehr wird sich auch künftig an EUFOR ALTHEA in Bosnien und Herzegowina beteiligen. Das Kabinett hat das Mandat bis Ende Juni 2025 verlängert. Der Deutsche Bundestag hat dem Beschluss zugestimmt. [...]
Donnerstag, 27. Juni 2024 [...]
Die Bundeswehr wird sich weiterhin an der Operation EUFOR ALTHEA beteiligen, die von der EU geführt wird. Die Bundesregierung unterstreicht damit ihr fortwährendes Engagement für Sicherheit und Stabilität im westlichen Balkan. Sie wird auch die Reformen von Bosnien und Herzegowina weiterhin unterstützen, die für eine Mitgliedschaft in der EU notwendig sind. [...]
Die politischen Institutionen werden jedoch durch die sezessionistische Politik und Rhetorik des Präsidenten der Teilrepublik Srpska, Milorad Dodik, geschwächt. Das Land ist weiterhin gefährdet für Konflikte innerhalb des Landes. Die Verhältnisse machen das Land aber auch anfällig für die Einflussnahme durch ausländische Kräfte. Die EU beabsichtigt mit der Präsenz von EUFOR ALTHEA, zusammen mit der internationalen Gemeinschaft Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die staatlichen Institutionen zu stärken.
Aufgrund dieser Lage ist es notwendig, dass die Bundesregierung den Einsatz von bewaffneten deutschen Streitkräften an EUFOR ALTHEA verlängert. Das Kabinett hat einen entsprechenden Beschluss dazu nun gefasst. Der Einsatz soll bis Ende Juni 2025 verlängert werden. Es können weiterhin bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden.
Schneemann